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Zum Frankreich Wahl 2017 Special von Handelsblatt Online

SPD-Chef Schulz „Macrons Sieg ermutigt Pro-Europäer“

Es ist ein symbolischer Ort: SPD-Chef Schulz ist am Europatag auf den Schlachtfeldern von Verdun unterwegs. Die Wahl von Emmanuel Macron sieht er als Chance. Frankreichs neuer Präsident steht unter Druck.
2 Kommentare
Der SPD-Vorsitzende besuchte die Schlachtfelder des Ersten Weltkriegs in Verdun. Quelle: dpa
SPD-Vorsitzender Martin Schulz in Verdun

Der SPD-Vorsitzende besuchte die Schlachtfelder des Ersten Weltkriegs in Verdun.

(Foto: dpa)

VerdunDer SPD-Vorsitzende Martin Schulz sieht die Wahl des Mitte-Links-Politikers Emmanuel Macron zum neuen französischen Staatspräsidenten als einen wichtigen Impuls für Pro-Europäer. „Dieser Sieg von Macron war eine Ermutigung, die wir seit langer Zeit nicht in dieser Art gehabt haben“, sagte Schulz am Dienstag in Verdun.

Macron sei wie er selbst „zutiefst überzeugt, dass der beste Schutz für unsere Völker die Vertiefung der europäischen Integration ist“, sagte Schulz, der früher Präsident des Europaparlaments war. Die EU war im vergangenen Jahr mit der Austritts-Entscheidung der Briten (Brexit) in eine Krise geraten, die verbliebenen 27 Staaten suchen nun gemeinsam nach einem Neuanfang. In vielen EU-Ländern macht zudem der Aufstieg von Populisten Sorge.

„Der Trumpsche Populismus hat seinen Höhepunkt überschritten“
„The New York Times“: Große Herausforderung
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Die US-Zeitung sieht auf den neuen Präsidenten Frankreichs große Herausforderungen zukommen: „Die entschiedene Wahl von Emmanuel Macron (...) zum Präsidenten Frankreichs ist eine mächtige Erleichterung für jeden, der Angst gehabt hatte, dass Frankreich das nächste Land werden könnte, das der durch westliche Demokratien schwappenden Welle von Populismus, Nationalismus und Anti-Globalisierung erliegen könnte. Doch so dramatisch und eindrucksvoll sein Sieg ist – vor Herrn Macron liegen beträchtliche Herausforderungen. Er übernimmt eine tief gespaltene Nation (...).“

Quelle: dpa

(Foto: Screenshot www.nytimes.com)
„The New York Times“: Spaltung Frankreichs
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„Dass eine Rechtsaußen-Nationalistin wie Frau Le Pen die zweite Runde der Wahlen vor den etablierten Parteien erreichten konnte und dann mehr als ein Drittel der Stimmen bekommt, war ein schonungsloser Beweis für die Hoffnungslosigkeit der – was sie „les oubliés“ nennt – Vergessenen. In seiner Siegesrede (...) räumte Herr Macron die Spaltung der französischen Gesellschaft ein und beschwor mehrfach die immense Aufgabe, die vor ihm liegt. Diese beginnt unmittelbar.“

(Foto: dpa)
„The Times“: Ende des Populismus
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„Die Niederlage von Marine Le Pen scheint fürs Erste darauf hinzudeuten, dass der Trumpsche Populismus seinen Höhepunkt überschritten hat. Insbesondere, da sie auf eine recht ähnliche Niederlage von Geert Wilders im März in den Niederlanden folgte. Jedoch muss Macron dem französischen Volk nun zeigen, dass er die Alternative ist, auf die es gewartet hat. Gelingt ihm das nicht, steht Marine Le Pen – oder vielleicht auch ein anderer Le Pen – bereit.“

(Foto: AP)
„The Times“: Politisch schwach
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Die Londoner „Times“ sieht in der Niederlage Le Pens in Frankreich und Geert Wilders in den Niederlanden die Überschreitung des „Trumpschen Populismus“ – dennoch werde Macron politisch schwach starten: „Emmanuel Macrons Sieg bei der französischen Präsidentschaftswahl war überzeugend. Doch wenn der Konservative François Fillon die zweite Runde erreicht hätte, wäre Macrons Ergebnis niedriger ausgefallen. (...) Obwohl er ein ehemaliger Sozialist ist, stellte sich Macron dieser Wahl als Kandidat seiner eigenen neuen Partei, der Bewegung En Marche!. Das bedeutet, dass er bislang über keine Abgeordneten verfügt und zudem Schwierigkeiten haben dürfte, nach der Parlamentswahl im Juni eine Mehrheit zustande zu bringen.“

(Foto: Screenshot www.thetimes.co.uk)
„La Repubblica“: Rettung Europas
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Die italienische Tageszeitung sieht in Macrons Sieg eine Erleichterung für Europa, aber auch mit diesem neuen Präsidenten müssten Europa und Frankreich erst zusammenkommen: „Der Sieg von Macron rettet Europa, mit Le Pen als Präsidentin wären die Tage gezählt gewesen. Aber diese Geschichte der Rettung muss erst noch geschrieben werden (...). Die Glückwunschschreiben, die umgehend von Merkel, Juncker und Gentiloni verschickt wurden, zeugen von einer nachvollziehbaren Erleichterung über die Tatsache, dass Frankreich im Herz Europas bleiben wird. Gleichwohl ist nicht gesagt, dass die Vision des neuen französischen Präsidenten über die Zukunft der EU zwangsläufig mit der seiner wesentlichen Gesprächspartner übereinstimmen wird.“

(Foto: Screenshot www.repubblica.it)
„De Telegraaf“: Stärkung der EU
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Die niederländische Zeitung „De Telegraaf“ betont, dass Macrons Sieg ein Gewinn für die Erhaltung der EU und eine wirtschaftliche Stärkung ganz Europas in Aussicht sei: „Sollte es ihm (Macron, d. Red.) gelingen, Frankreich gesünder zu machen, wird davon auch der Rest Europas profitieren. Natürlich braucht er dafür einen langen Atem. Doch allein schon mit seinem Sieg hat Macron ein drohendes akutes Problem aus dem Weg geräumt. Marine Le Pen hatte für Maßnahmen plädiert, die die EU erheblich geschwächt hätten. (...) Auch die Niederlande als kleine offene Handelswirtschaft hätten die Nachteile zu spüren bekommen. Allerdings hat Macron auch europafreundliche Züge, die zum französischen Wunschtraum passen, mehr Macht in Brüssel zu konzentrieren. Damit entspricht er nicht dem Zeitgeist.“

(Foto: dpa)
„The Guardian“: Katastrophe abgewendet
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Eine Präsidentschaft der rechtspopulistischen Marine Le Pen ist verhindert – doch jetzt brauche Macron viel Glück, um Wandel, Wachstum, Einheit und Heilung des Landes zu voranzutreiben, meint die britische Tageszeitung „The Guardian“: „Jedes andere Ergebnis wäre eine europäische Katastrophe gewesen, und ausnahmsweise – Gott sei Dank – lagen die Meinungsumfragen richtig. Emmanuel Macron hat Marine Le Pen beiseite gefegt, um Frankreichs nächster Präsident zu werden. Herr Macron gewann sogar noch mit einem größeren Vorsprung, als die Umfragen beständig nahegelegt hatten: 65,1 Prozent zu 35,9 Prozent.(...) Aber sein Sieg ist eher ein Grund zur Erleichterung denn zur Freude. (...).“

(Foto: Screenshot www.theguardian.com)

„Alle in Europa waren erleichtert am Sonntagabend“, fügte Schulz mit Blick auf die zweite Runde der Präsidentenwahl hinzu, bei der sich Macron gegen die Europafeindin Marine Le Pen mit zwei Dritteln der Stimmen deutlich durchgesetzt hatte. „Das ist ein Vertrauenskredit der Franzosen und Französinnen für den neuen Präsidenten“, resümierte Schulz. Er besuchte in dem ostfranzösischen Ort Schlachtfelder des Ersten Weltkriegs.

Die Wahl Macrons sorgt in der bisher regierenden Sozialistischen Partei (PS) für erhebliche Unruhe. Ex-Premierminister Manuel Valls (54) kündigte an, er wolle bei der Parlamentswahl in Juni für die Partei Macrons antreten. „Die alten Parteien sterben oder sind tot.“

Valls hatte bereits vor der Präsidentenwahl Macron unterstützt. Er gehört bisher dem rechten Flügel der zerstrittenen und geschwächten PS an. Valls war bis Ende vergangenen Jahres Premierminister unter Präsident François Hollande; er scheiterte Anfang des Jahres im parteiinternen Kampf um die Kandidatur für dessen Nachfolge im Élyséepalast. PS-Generalsekretär Jean-Christophe Cambadélis warnte laut Medienberichten, es sei unmöglich, gleichzeitig die Partei-Mitgliedsausweis zu haben und für Macrons Bewegung anzutreten, die als „La République en Marche!“ in den Parlamentswahlkampf zieht.

Unterdessen steigt der Druck auf den neugewählten Präsidenten. Der EU-Währungskommissar Pierre Moscovici pochte in Paris darauf, dass Frankreich das seit Jahren laufende Defizit-Strafverfahren verlässt, indem es das Staatsdefizit ausreichend senkt. Paris hatte den EU-Partnern zugesichert, im laufenden Jahr wieder die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten.

Es gibt aber Zweifel, dass dies tatsächlich gelingt. Frankreich bekam in der Strafprozedur, an deren Ende theoretisch Milliardenstrafen drohen, schon zwei Mal Aufschub. Der sozialliberale Macron hatte im Wahlkampf zugesichert, dass Frankreich seinen Verpflichtungen nachkommen werde. Macron wird am Sonntag das höchste Amt im Staat von François Hollande übernehmen. Der 39-Jährige ist dann der jüngste Präsident in der Geschichte Frankreichs.

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  • dpa
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2 Kommentare zu "SPD-Chef Schulz: „Macrons Sieg ermutigt Pro-Europäer“"

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  • @ Herr Marc Hofmann

    >> Und was Macron betrifft...der weis noch gar nicht, was er sich mit dieser Präsidentschaft angetan hat.... >>

    Na das, was er mal gelernt hat........er wird damit PHILOSOPHIEREN gehen......:-)

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.