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Frankreichs Präsident Hollande „Assad muss bestraft werden“

Frankreichs Präsident bekräftigt französische Beteiligung an einem möglichen Militäreinsatz in Syrien und berät sich mit Obama. Dabei schließt Hollande den Regimewechsel als Ziel des Einsatzes aber aus.
30.08.2013 Update: 30.08.2013 - 14:31 Uhr 19 Kommentare
Frankreichs Präsident will mit den USA gegen Assad vorgehen. Quelle: dpa

Frankreichs Präsident will mit den USA gegen Assad vorgehen.

(Foto: dpa)

Paris Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande hat am Freitag in einem Interview mit der Tageszeitung „Le Monde“ bekräftigt, dass es einen Militärschlag mit französischer Unterstützung gegen Syrien geben werde: „Das Massaker mit chemischen Waffen in Damaskus kann und darf nicht ohne Strafe bleiben.“

Hollande kündigte an, dass er sich noch am Freitag ausführlich mit US-Präsident Barack Obama absprechen werde. Das Ausscheren der Briten, traditionelle Verbündete Frankreichs, die auch an der Operation zum Sturz von Kadafi in Libyen teilnahmen, ist für ihn kein Hinderungsgrund: „Jedes Land entscheidet selbst über den Einsatz.“

Allerdings schloss Hollande den Sturz von Diktator Assad als Ziel des Schlages aus: Frankreich wolle keinen Regimewechsel erzwingen, sondern „das brutale Vorgehen des Regines stoppen“. Dulde man den Einsatz chemischer Waffen, sei das eine Ermutigung für weitere Massaker an der Zivilbevölkerung und banalisiere den Bruch des Abkommens zum Verbot chemischer Waffen von 1925.

Hollande wies darauf hin, dass es keinen Zweifel mehr daran gebe, dass am 21. August in einem Vorort von Damaskus Chemiewaffen eingesetzt wurden. Frankreich verfüge über einen „Fächer an Indizien“, die bewiesen, dass Assads Regime der Urheber ist. Es sei nachweisbar, dass die Rebellen nicht über das entsprechende Giftgas verfügten, wohl aber die Regierungstruppen. Darüber hinaus habe die Armee anschließend das Gebiet bombardiert, um Spuren zu verwischen.

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    Hollande betonte, es gehe nicht um einen Krieg, sondern um eine „Sanktion für eine monströse Verletzung der Menschenrechte“. Es müsse eine „angemessene und feste Antwort“ geben. Er räumte ein, dass der UN-Sicherheitsrat wohl keinen Einsatz beschließen werde. Dann aber „wird sich eine Koalition bilden, die hoffentlich möglichst groß sein wird“ und sich um die Arabische Liga gruppieren werde.

    Legitimiert sei der Einsatz, weil das Völkerrecht gebrochen worden sei. Der Präsident stritt ab, dass ein Schlag gegen Syrien mit dem Irak-Krieg vergleichbar sei: Damals habe es keinerlei Beweise für Massenvernichtungswaffen gegeben und das eigentliche Ziel sei der Sturz von Saddam Hussein gewesen.

    Hollande schloss aus, dass es einen Einsatz geben könnte, so lange die UN-Inspektoren noch vor Ort sind. Allerdings legte er sich nicht darauf fest, dass er ein Parlamentsvotum abwarten werde. Nach der französischen Verfassung muss der Präsident das Parlament lediglich informieren. Am kommenden Mittwoch wird die Regierung die Abgeordneten ins Bild setzen, Hollande sagte aber nicht, dass die USA und er so lange warten würden.

    Die deutsche Weigerung, sich an einem Einsatz gegen den syrischen Diktator zu beteiligen, erwähnte Hollande nicht. Mit welchen Waffen Frankreich sich den USA anschließen wird, sagte der Präsident nicht. Möglich ist, dass wie im Krieg gegen die Islamisten in Mali oder gegen Gaddafi Rafale-Kampfflugzeuge zum Einsatz kommen. Mit Luftbetankung können sie von Frankreich aus Syrien erreichen. Darüber hinaus hat Frankreich einen Luftwaffen-Stützpunkt in den Vereinigten arabischen Emiraten.

    In Deutschland stoßen die französischen Überlegungen hinsichtlich eines Militärschlags auf Kritik. Die Linkspartei sieht den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück in der Pflicht, seinen Parteifreund Hollande von den Plänen abzubringen. Zwar nehme er zur Kenntnis, dass die SPD mit Steinbrücks Nein zu einer militärischen Intervention „wenigstens teilweise auf den Kurs der Linken einschwenkt“ sei. „Aber eine Taube macht noch keinen Frieden“, sagte der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, Handelsblatt Online.

    Steinbrücks französischer Parteifreund Hollande gehöre zu den „größten europäischen Treibern“ eines Militäreinsatzes in Syrien. „Steinbrück sollte jetzt schnell nach Paris fahren und Hollande von seinem Kriegskurs abbringen“, forderte Riexinger. „Das wäre wirkliche Friedenspolitik.“

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    19 Kommentare zu "Frankreichs Präsident Hollande: „Assad muss bestraft werden“"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Was soll uns dieses Bild sagen? Antwort ein entschlossener Francois Hollande der für Krieg ist? Wenn er mit gleicher Entschlossenheit, Frankreich und seine Wirtschaft reformieren würde, wäre er ein großer Politiker. Aber so ist er nur ein weiterer Kriegstreiber (La Grande Nation), ein Speichellecker der USA.

    • Damaskus ist laut dem früheren syrischen Armeegeneral Adnan Sillu bereit, im bewaffneten innersyrischen Konflikt Chemiewaffen „unter äußersten Umständen“ einzusetzen.

      "Wir haben über den Einsatz chemischer Waffen ernsthaft diskutiert, auch darüber, wie und wo diese angewendet werden könnten", sagte der in die Türkei geflohene Generalmajor Sillu der britischen Zeitung „The Times“.

      Der Einsatz von Chemiewaffen sei als äußerste Maßnahme für den Fall diskutiert worden, dass das Regime die Kontrolle über eine wichtige Ortschaft wie zum Beispiel Aleppo verliert, so Sillu.

      Laut Sillu, der in der Armee für Chemiewaffen zuständig war, war mit der Erörterung von Möglichkeiten zum Einsatz von Chemiewaffen gegen die Bevölkerung und die militante Opposition das Maß seiner Geduld erschöpft. Dies hätte für ihn den Ausschlag zum Verlassen der Regierungsarmee gegeben.

      Die syrischen Militärs hätten auch erwogen, Chemiewaffen an die libanesische rad ikal-islamische Hizbollah zu übergeben. Die mit Chemiewaffen bestückten Gefechtsköpfe von Raketen sollten dann gegen Israel eingesetzt werden. (RIA NOVOSTI)

    • 'Analytiker' sagt
      ---------------------
      Der Chef der syrischen Militärpolizei ist zu den Rebellen übergelaufen. In einem Video beschimpft Abdelasis al-Schalal die Soldaten als marodierende und mordende Banden.

      [...]
      ---------------------

      Ihre "Analytik" würde an Glaubwürdigkeit gewinnen, wenn Sie Ihre Geschichten aus tausend-und-einer Nacht auch mit nachvollziehbaren Quellen unterlegen würden.

      +++

      'Analytiker' sagt
      ---------------------
      Es ist unumstritten daas Vater und Sohn Assad mehrere konventionelle Massaker an der Bevölkerung begangen haben, ob da noch Chemiewaffen benutzt werden ist nebensächlich..
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      Klar - alles ist unumstritten - alles ist nebensächlich.

      Hauptsache, man hat einen Grund zum Bomben.

      Brilliante "Analyse"

      ...

      Wenn konventionelle "Massaker" jetzt auch schon ein Grund für "humanitäre Intervention" sind, dann fragt man sich warum die Kriegshetzer un Washington und Paris nicht auch die Rebellen bombardieren wollen. Und halb Afrika obendrein.

      ...

      Die "humanitäre Intervention" im Irak hat bisher etwa 500.000 Tote gekostet.

      Etwa genauso viele wie der Krieg zwischen Iran und Irak, den Saddam Hussein mit Unterstützung der USA angezettelt hatte.

      -----
      United States support for Iraq during the Iran–Iraq War, against post-revolutionary Iran, included several billion dollars worth of economic aid, the sale of dual-use technology, non-U.S. origin weaponry, military intelligence, Special Operations training, and direct involvement in warfare against Iran.
      -----

      http://en.wikipedia.org/wiki/United_States_support_for_Iraq_during_the_Iran%E2%80%93Iraq_war

      Etwa eine Million Menschen sind im Irak als Folge amerikanischer Politik ums Leben gekommen.

      ...

      Die Zahl der Menschen, die Saddam Hussein auf eigene Rechnung ums Leben gebracht hat, ist wesentlich geringer - 50-100 tausend in den Schiitenaufständen und etliche tausend in interner Repression.

      ...

      Ihre "Analyse" ist fahrlässig in der Auswahl der ihr zugrundegelegten Fakten.

    • Der Chef der syrischen Militärpolizei ist zu den Rebellen übergelaufen. In einem Video beschimpft Abdelasis al-Schalal die Soldaten als marodierende und mordende Banden. Die Freie Syrische Armee umfasste im Juni 2013 etwa 80.000 bewaffnete Kämpfer.[5] Im Dezember 2011 gab es nach Angaben der Aktivisten etwa 15.000 bis 25.000 Überläufer von den syrischen Streitkräften


      Generalmajor Adnan Sillu war unter Präsident Baschar al-Assad verantwortlich für das syrische Chemiewaffenprogramm. Im Juli lief er zu den Aufständischen über und flüchtete in die Türkei ins Exil. In einem Interview mit dem US-Sender «National Public Radio» warnte Sillu vor einem «letzten Verzweiflungsakt» Assads. Er ist überzeugt, dass der syrische Präsident den Einsatz von Senfgas, Sarin will.

      Es ist unumstritten daas Vater und Sohn Assad mehrere konventionelle Massaker an der Bevölkerung begangen haben, ob da noch Chemiewaffen benutzt werden ist nebensächlich..
      Saddam ein Baas wie Assad, hat im Inland und Ausland zehntausende Leute vergasen lassen,
      und dass ist ein Fakt. Wo er den Rest der C-Waffen verschickte, vielleicht nach Syrien ?

    • Wo im Völkerrecht das Recht oder gar die Pflicht steht, daß diese Nationen andere "bestrafen" müssen - und das auch noch ohne Beweise - bin ich noch am Recherchieren - bisher aber ziemlich vergeblich.

      Hier ein Artikel über die Hintergründe des anglo-amerikanisch-französischen "Bestrafungs"-Drangs:

      http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/08/31/schmutzige-deals-worum-es-im-syrien-krieg-wirklich-geht/

    • mir ist zu Assad und Assad bestrafen , doch ein Mann eingefallen , den man WIE BESTRAFEN HÄTTE KÖNNEN ?
      Der sagte doch : " Der Tod eines einzelnen Mannes ist eine Tragödie, aber der Tod von Millionen nur eine Statistik ."
      " Das Recht auf ein gescheitertes Leben ist unantastbar ."
      " Gedanken sind mächtiger als Waffen . Wir erlauben es unseren Bürgern nicht , Waffen zu führen - warum sollten wir es ihnen erlauben, selbständig zu denken ? "
      " In der Sowjetischen Armee erfordert es mehr Courage zurückzuweichen als vorzurücken ."
      Josef Stalin (1879-1953)

      also IST ES Assad BESTRAFEN WAS WECKBOMBEN , wenn der auch so , als SOLCH DIKTATOR , denkt ??? NEIN .
      Also GEHT'S NUR UM STRATEGIE des GEGENFEUERS MACHEN , im SPIEL UM ISRAEL ABER NICHT UM BESTRAFEN DES WAREN GIFTGASTÄTER , WO Obama BESTELLZETTEL SCHRIEB UND " WER " LIEFERSCHEIN HAT ???

      Bei den Rebellen ( " DIE " wer sind , unter den Verschiedenen REBELLEN TRUPPEN , MIT VERSCHIEDENEN ENDZIELEN ALS ZIEL ? ) wurde im übrigens Sarin gefunden, das aus der Türkei kam.
      Möglicherweise ergibt sich über die Türkei sogar eine direkte Verbindung zu Israel.
      http://www.handelsblatt.com/politik/international/aussenminister-kerry-usa-von-giftgas-einsatz-in-syrien-ueberzeugt/v_detail_tab_comments/8696812.html?pageNumber=2&commentSort=debate

      „ Man gebe mir sechs Zeilen , geschrieben von dem redlichsten Menschen , und ich werde darin etwas finden , um ihn aufhängen zu lassen .“
      Kardinal Richelieu (1585-1642)

      " LIEBER LIEB und NETT , BETROGEN WERDEN als EHRLICH und FRECH , DIE WAHRHEIT ins GESICHT GESAGT BEKOMMEN , " einen AUSSAGE eines Gutmenschen , was JA NICHT EIN GUTER MENSCH IST . UND mit SOLCHEN DEMOKRATIE MÖGLICH ????

      Frank Frädrich

    • @ Rechner

      In meinem Kopf WIRD ES IMMER ZWEIFELHAFTER . Hat ADOLF DOCH sich WAHRHEIT GELEBT und NUN SCHON WIDER SIND DIE andren es , UNTER DRUCK VON " DIE " , DIE BEWUSST LÜGEN = ERPRESST ?
      " DIE " LÜGEN SCHON IMMER BEWUSST , WEIL GEMEINSAMES ZIEL IN VERSCHWÖRUNG KENNEN .

    • [Fortsetzung des vorherigen Beitrags]

      Und es wird zunehmend wahrscheinlich, daß das Gewinsel des Großmauls über die "Verwischung von Spuren" nur ein vorbeugendes ist für den extrem wahrscheinlichen Fall, daß keine Beweise für eine Verantwortung der syrischen Regierung für den Giftgasanschlag auffindbar sind.

      Der Kriegsverbrecher Hollande weiß ebenso wie sein Kumpane Obama, daß es keine derartigen Beweise gibt, weil der Giftgaseinsatz von ihren eigenen Geheimdiensten inszeniert worden ist.

      Also erfinden diese beiden Kriegsverbrecher Gründe dafür, daß sie keine Beweise für ihre Lügen finden.

      ...

      O-Ton Francaois la bouche
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      Dulde man den Einsatz chemischer Waffen, sei das eine Ermutigung für weitere Massaker an der Zivilbevölkerung und banalisiere den Bruch des Abkommens zum Verbot chemischer Waffen von 1925.
      ----------------------------

      Daß von einem "Bruch des Abkommens zum Verbot chemischer Waffen von 1925" keine Rede sein kann, da Syrien kein Signatarstaat diese Abkommens ist, stört besagtes Großmaul natürlich in keinster Weise.

      ...

      All diese Ungereimtheiten in dem was Großmaul Hollande vorträgt läßt nur den Schluß zu, daß besagtes Großmaul nicht nur ein Großmaul ist, sondern ein mordlüstiger Psychpath.

      Demm während George W Obama als Marionette des jüdisch-militaristischen Komplexes in den USA noch subjektiv verständlich agiert, kann man das bei einem Präsidenten eines Landes mit eigenen Atomwaffen nicht als Entschuldigung gelten lassen.

      Massenmordlüstige Psychopathen wie Hollande sollten so schnell wie möglich aus dem Verkehr gezogen werden.

    • O-Ton Francaois la bouche
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      Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande hat am Freitag in einem Interview mit der Tageszeitung „Le Monde“ bekräftigt, dass es einen Militärschlag mit französischer Unterstützung gegen Syrien geben werde: „Das Massaker mit chemischen Waffen in Damaskus kann und darf nicht ohne Strafe bleiben.“
      ---------------------------

      Was er nicht sagt!

      Da noch niemand weiß, wer für das Masaker verantwortlich ist, hat diese Aussage keine reale Bedeutung.

      +++

      O-Ton Francaois la bouche
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      Frankreich verfüge über einen „Fächer an Indizien“, die bewiesen, dass Assads Regime der Urheber ist. Es sei nachweisbar, dass die Rebellen nicht über das entsprechende Giftgas verfügten, wohl aber die Regierungstruppen.
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      Wenn das Großmaul Francois über einen "„Fächer an Indizien“, die bewiesen, dass Assads Regime der Urheber ist", verfügen sollte, dann darf man sich natürlich fragen, warum besagtes Großmaul diesen „Fächer an Indizien“ nicht vorlegt.

      Es wird doch nicht etwa daran liegen, daß das besagte Großmaul zuerstmal abwarten will was die UN-Inspektoren herausfinden, um seinen „Fächer an Indizien“ dann je nach Indizuenlage umfälschen zu können.

      +++

      O-Ton Francaois la bouche
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      Darüber hinaus habe die Armee anschließend das Gebiet bombardiert, um Spuren zu verwischen.
      ----------------------------

      Es künnte natürlich auch sein, daß die Armee nicht das Gebiet bombardiert hat um Spuren zu verwischen, sondern um Terroristen auszutreiben.

      Weiterhin könnte es sein, daß die Idee, daß man mit Bombardierungen tausende von Tonnen Erdreich dekontaminieren könnte nur eine Phantasievorstellung besagten Großmauls ist.

    • Nicht Assad muss bestraft werden, es sind Hollande und Obama, die für ihre Vorbereitungen auf einen völkerrechtswiedrigen Angriffskrieg bestraft werden müssen! Für die Unterstützung der Terroristen sollten alle Beteilgite vor Gericht gestellt werden!

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