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Frauen-Proteste Baerbock für weitere EU-Sanktionen gegen Iran

Die Bundesregierung arbeitet mit anderen EU-Ländern an neuen Sanktionen. Bei den Protesten im Iran sind bisher 133 Menschen ums Leben gekommen.
03.10.2022 - 11:10 Uhr 3 Kommentare
Die Grünen-Politikerin lobte den Mut der Protestierenden im Iran. Quelle: dpa
Außenministerin Annalena Baerbock

Die Grünen-Politikerin lobte den Mut der Protestierenden im Iran.

(Foto: dpa)

Dubai/Berlin Bundesaußenministerin Annalena Baerbock fordert angesichts des Vorgehens iranischer Sicherheitskräfte gegen die Frauen-Proteste weitere EU-Sanktionen gegen die Islamische Republik. Es sei „schwer zu ertragen“, dass die außenpolitischen Möglichkeiten begrenzt seien, räumte die Grünen-Politikerin in einem Beitrag auf Twitter am Montag ein. „Aber wir können ihre Stimme verstärken, Öffentlichkeit schaffen, anklagen und sanktionieren. Und das tun wir.“

Mit Blick auf das jüngste Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Studenten der Sharif Universität in Teheran schrieb Baerbock weiter: „Der Mut der Iraner*innen ist unglaublich. Und die rohe Gewalt des Regimes Ausdruck der puren Angst vor der Kraft von Bildung und Freiheit.“

Laut „Spiegel“ hat die Bundesregierung zusammen mit Frankreich, Dänemark, Spanien, Italien und Tschechien Vorschläge für neue EU-Sanktionen gegen den Iran unterbreitet. Danach sind Strafen gegen 16 Personen, Organisationen und Einrichtungen vorgesehen. Beschlossen werden sollen die Sanktionen beim Treffen der EU-Außenminister am 16. Oktober.

Nach Berichten staatlicher und sozialer Medien war es am Sonntag auf dem Gelände der Universität zu Zusammenstößen zwischen Studenten und Sicherheitskräften gekommen. Das seit der Revolution von 1979 islamistisch regierte Land erlebt eine selten dagewesene Protestwelle, die sich seit dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in Polizeigewahrsam entwickelt hat. Amini war am 13. September in Teheran festgenommen worden, weil sie gegen die Regeln zum Tragen eines Kopftuchs verstoßen hatte. Drei Tage später starb sie in einem Krankenhaus, nachdem sie ins Koma gefallen war. Laut der in Norwegen ansässigen Organisation Menschenrechte in Iran sind bei den Protesten bislang 133 Menschen ums Leben gekommen.

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    • rtr
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    3 Kommentare zu "Frauen-Proteste: Baerbock für weitere EU-Sanktionen gegen Iran"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • wenn Frau Baerbock auch nur ein ! Beispiel für feministische Aussenpolitik machen möchte sollte sie jetzt! in den Iran fliegen und die Frauen dort unterstützen.
      in talkshows zu sitzen und schlaue Reden zu halten hilft nichts
      zeigen Sie jetzt !! Mut Frau Baerbock

    • Für was steht eigenlich diese Frau und deren Generation, weil die Medien und Journalisten ihr hinterherspringen.

      Selbst die reycecling-fähige Kunststoffsflasche vor mir interessiert keine Sau in den USA bis zur Türkei. Nur Mitteleuropa meint damit wieder einmal mehr die Menschheit und die Welt zu retten. Allen voran Miss Baerbock & Co.

      Und natürlich noch bei den anderen gehypten grünen Themen, die auch die Welt nicht interessieren nur diese Art der Politiker, viele Medienvertreter u. Journalisten.

      Ich frage mich wann es hier den hiesigen Journalisten gelingt sich von dem Gedöns nicht auf den linken Mainstream einzulassen.

      In diesem Land wären eigentlich andere Themen wichtiger gewesen. Vor allem in den letzten beiden Jahrzehnten. Man arbeitet lieber auf Nebenkriegsschauplätzen die die Menschen verarmen lässt.

      Auch gut!

    • Für was steht eigenlich diese Frau und deren Generation, weil die Medien und Journalisten ihr hinterherspringen.

      Selbst die reycecling-fähige Kunststoffsflasche vor mir interessiert keine Süß in den USA bis zur Türkei. Nur Mitteleuropa meint damit wieder einmal mehr die Menschheit und du Welt zu retten. Allen voran Miss Baerbock & Co.
      Und natürlich noch bei den anderen gehypten grünen Themen, die auch die Welt nicht interessieren.

      Ich frage mich wann es hier die hiesigen Journalisten gelingt sich von dem Gedöns nicht auf den linken Mainstream einzulassen.

      In diesem Land wären eigentlich andere Themen wichtiger gewesen. Vor allem in den letzten beiden Jahrzehnten. Man arbeitet lieber auf Nebenkriegsschuplätzen die die Menschen verarmen lässt.

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