Die Alternative für Deutschland (AfD) wurde einst beherrscht von heftigen internen Richtungskämpfen zwischen wertkonservativem und liberalem Flügel. Den Machtkampf entschied die dem rechtskonservativen Flügel zugerechnete Frauke Petry. Aktuell lässt sich die Partei dem rechten Spektrum zuordnen. Die AfD konnte sich zunächst mit scharfer Kritik am Euro-Rettungskurs der Bundesregierung, aber auch mit Positionen zur Einwanderungspolitik und familienpolitischen Themen in der deutschen Meinungslandschaft wirksam profilieren und positionieren. Die Flüchtlingskrise gibt ihr - und vor allem den rechtsnationalen Vertretern in der Partei Rückenwind.
Quelle: Deutsche Bank Research „Europas Populisten im Profil“, April 2015; Handelsblatt-Recherchen
Dem rechten Spektrum zuzuschreiben sind die Finnen, die sich 1995 gegründet haben. Im Zuge der Euro-Krise konnten sie sich insbesondere mit EU-skeptischen Positionierungen profilieren. Sie fordern die Verteidigung der nationalen Identität und eine stärkere Verantwortung der Nationalstaaten in Europa.
Der 1972 gegründete Front National (FN) findet in Frankreich nach einer strategischen Neuausrichtung im Jahr 2011 unter der neuen Parteivorsitzenden Marine Le Pen zunehmend Zuspruch. Die Rhetorik und das Verhalten des FN wurden gemäßigt. Zugleich hat der FN auch sein Themenspektrum erweitert, sodass neben Einwanderung auch Globalisierungstendenzen und die EU kritisiert werden. Der FN ist daher dem rechtspopulistischen Spektrum zuzuordnen.
Griechenland ist ein Sonderfall. Hier stehen Populisten in Regierungsverantwortung. Das linke Parteienbündnis Syriza hat die Parlamentswahlen im Januar 2015 als stärkste Kraft gewonnen und bildet eine Koalition mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen. Syriza weist die Verantwortung für Fehlentwicklungen des Landes konsequent der Euro-Rettungspolitik zu. Die Ursachen der nationalen Schieflage verortet Syriza in der internationalen Finanzwirtschaft und der EU. Im Wahlkampf konnte das Bündnis mit der Forderung nach einem Schuldenschnitt für Griechenland punkten.
In Italien gibt es gleich mehrere populistische Kräfte: Movimento 5 Stelle, Lega Nord und Forza Italia. Allerdings ist die Regierungspartei Partito Democratico (PD) mit 37,2 Prozent in Umfragen immer noch sehr stark und wäre eindeutiger Sieger bei Parlamentswahlen. Fraglich ist, ob eine absolute Mehrheit zustande kommen kann oder eine Koalition mit einer der populistischen Parteien gegründet werden müsste. Die Koalitionsverhandlungen dürften vermutlich wie bei den letzten Wahl en schwierig werden und den Einfluss populistischer Parteien insofern stärken, als dass die PD diesen inhaltlich entgegenkommen müsste.
Die Partei für die Freiheit (PVV) ist dem rechtspopulistischen Parteienspektrum zuzuordnen. Im Kern positioniert sich die Partei gegen Einwanderung und die EU. Vor allem durch ihren Vorsitzenden Geert Wilders erlangt die PVV in den Niederlanden eine hohe Aufmerksamkeit in den Medien.
Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ist mit Gründung 1955 eine die der ältesten populistischen Parteien. Nach der Abspaltung des rechtsliberalen Flügels als Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) im Jahr 2005 mobilisiert die rechtspopulistische FPÖ gegen weitere europäische Integration und die „Islamisierung“ Österreichs.
Neu im linken Spektrum ist die spanische Podemos-Bewegung. Sie ging im März 2014 aus der Bewegung der „Empörten“ hervor und sieht sich als Vertretung der Bevölkerung gegen eine „politische Kaste.“
Im Vereinigten Königreich ist EU-Skepsis tendenziell verbreiteter als in anderen EU-Ländern. Dies spiegelt sich auch in der Parteienlandschaft wieder, in der die rechtskonservative United Kingdom Independent Party (Ukip) mit ihrer Forderung nach einem EU-Austritt die stärksten EU-skeptischen Züge trägt.
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Es ist zunächst die Frage zu beantworten, was die EU ist. Die EU ist eine supranationale Behörde-- ohne Staatsvolk, ohne Staatsgebiet, ohne Verfassung und gleicht die Interessen von noch 28 Nationalstaaten in Richtung eines Europäischen Wirtschaftsraums ab. Zudem installierte die EU eine Währungsunion ohne ein gemeinsames Finanz- und Wirtschaftsministerium und ohne Länderfinanzausgleich mit den bekannten negativen Ergebnissen. Es wird nun von der EU versucht, einen Zentralstaat zu errichten, in den alle Nationalstaaten ihre Souveränität abgeben sollen und dagegen wehren sich sogenannte "Populisten", insbesondere gegen die Mittel, mit denen dieser Zentralstaat erreicht werden soll die man wie folgt benennt ::
Es ist beabsichtigt, Grenzen zu beseitigen, durch Massenzuwanderung in Nationalstaaten die Völker zu durchmischen, so die Nationalstaaten, Geschichte, Kultur und Identität der Völker zu zerstören,
Das wollen "Populisten" nicht, sondern sie wollen ein Europa der Vaterländer in einem Europäischen Wirtschaftsraum ohne eine gemeinsame Währung, in dem die EU zu einer reinen Aufsichtsbehörde im Interesse eines funktionierenden Wirtschaftsraumes umgebaut wird.
Zwischenzeitlich "lernt" die EU und es wird über ein sogenanntes Europa der 2 Geschwindigkeiten und einen Stop der zerstörerischen Massenzuwanderung nachgedacht,
Fazit : "Populistische" Bewegungen holen Politiker aus ihren ideologischen Wolkenkuckucksheimen in Richtung einer Politik, die sich an den Interessen der Bürger orientiert ----- und das ist gut so !
Ein sog. "Schulterschluß" ist ein völlig normaler Vorgang.
Die Volksparteien z.B. haben sich unter dem Dach der EVP zusammengeschlossen, wer ist da alles dabei? Bei den Sozialisten ist es ähnlich.
Es ist gut, dass es nur um den Schulterschluss geht und nicht um die Reihen, die irgendwann und -wo geschlossen werden sollten.
Gegner der EU, das ist Gotteslästerung, diese Leute müssen bekämpft werden.
Kriege entstehen wenn zwischen den Völkern Spannungen wachsen.
Meines Erachtens arbeiten die aktuellen Politregime daran Spannungen zwischen den Völkern zu schüren. Mit Hilfe der regierungsnahen Qualitätsmedien werden Spannungen und Ungerechtigkeiten unter der Decke gehalten. Beispielsweise
..ist die Negativzinspolitik der EZB zur Entschuldung Italiens zu Lasten der Deutschen Sparer geeignet Spannungen zu schüren.
...Beispielsweise ist die Alimentation überschuldeter südeuropäischer Staaten geeignet Spannungen zwischen den Völkern zu schüren. Hass der Griechen auf D und umgekehrt Unbehagen auf Deutscher Seite.
...Beispielsweise sind die seitens der EU auf Initiative von Fr. M, Junckers und Schulz den Staaten auferlegten 3. Welt Einwandererquoten geeignet Spannungen zu schüren.
Es mag sein, dass die Qualitätsmedien solche Spannungen einige Zeit unterdrücken können. Später kommen diese umso stärker hervor.
Insgesamt denke ich das die aktuellen Politregimes Spannungen aufbauen die in einigen Jahren zu Kriegen führen können.
man hätte auch verkürzt schreiben können: wenn ich China ein Sack Reis umfällt, könnte das in einem Krieg enden.
Geisteswissenschaft und Aufklärung... einfach zwei Welten.
Ich denke der Autor macht es sich zu einfach, ich würde gerne gegen ihn argumentieren oder ihn in manchen Thesen widerlegen... nur... mit dem geschriebenen geht das ja gar nicht! Es ist ja nur eine Beschreibung der aktuellen Situation wie er sie gerade sieht. Es wird ja nicht begründet und belegt... insofern kann er Recht haben... muss aber nicht!
Was mir bei solchen Analysen der "Populisten" immer missfällt, sind die Kriterien mit denen die Populisten identifiziert werden. Die klingen immer ganz schrecklich und gefährlich. Wenn man aber diese Kriterien nimmt, neutral formuliert und alle anderen Parteien daraufhin analysiert, stellt man keinen Unterschied fest!
Damit hängt die ganze Analyse daran, ob jetzt Äußerungen der Populisten Hetze oder Argumente sind. Das ist meist vom persönlichen Standpunkt nicht unabhängig. Aber gerade die links-angehauchten Parteien in Deutschland hetzen genauso (würden das aber von sich weisen): man achte doch z.B. nur auf eine soziale Gerechtigkeits-Diskussion, da gibt es immer eine Gruppe, die für das Böse schlechthin stehen. Manager, Spekulanten, oder was auch immer... ob es die gibt und ob die Schuld sind... vollkommen egal! Von daher, sehe ich es noch nicht als gelungen an, die Populisten von anderen zu unterscheiden. Vielleicht ist das der Grund warum es sie gibt?
Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.
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