Gastbeitrag zu Trumps Erfolgschancen Warum eigentlich nicht?

Immer wieder spekulieren Kommentatoren über ein Scheitern Trumps. Dabei wird oft vergessen, dass sowohl Wähler als auch die Republikaner ernsthaft am Erfolg des Präsidenten interessiert sein könnten. Ein Gastkommentar.
  • Lars Brozus
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Bislang gibt es kaum Anzeichen dafür, dass der US-Präsident nach gewonnener Wahl auf den „politics as usual“-Kurs einschwenkt. Quelle: AFP
Donald Trump

Bislang gibt es kaum Anzeichen dafür, dass der US-Präsident nach gewonnener Wahl auf den „politics as usual“-Kurs einschwenkt.

(Foto: AFP)

Natürlich kann weiterhin nicht ausgeschlossen werden, dass ungeklärte Vorgänge wie die Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf 2016 zu einem vorzeitigen Ende der Trump-Präsidentschaft führen. Aber auch über weniger spektakuläre Varianten des Scheiterns wird spekuliert. Manche vermuten, dass sich die Wähler enttäuscht von Trump abwenden werden, weil er seine Wahlversprechen nicht umsetzen kann. Die ohnehin mit Trump fremdelnden republikanischen Mandatsträger könnten dann – endlich – auf Distanz gehen.

Das muss kein unplausibles Szenario sein. Es sollte aber nicht vergessen werden, dass sowohl die Wähler wie auch die Partei ernsthaft am Erfolg des Präsidenten interessiert sein könnten. Schließlich ist es ihm gelungen, Wähler für die Partei zu mobilisieren, deren politische Positionen teilweise deutlich von Grundüberzeugungen der Republikaner abweichen. Diese Wähler sehen in Trump die Chance verkörpert, dass ihre politischen Präferenzen etwa mit Bezug auf Handel, Immigration und die internationale Rolle der USA durchgesetzt werden. Die Partei wiederum will dieses Wählerpotential an sich binden.

„Politics as usual is not an option“ war die zentrale Botschaft, die von Trump im Wahlkampf ausging. Das kam besonders gut bei Wählern an, die zwar zur Kernklientel, aber nicht zur Stammwählerschaft der Republikaner gehören. Die entscheidenden Stimmen gewann Trump unter Wählern hinzu, die 2008 und 2012 für die Demokraten gestimmt hatten. Erreicht wurde dies durch eine Kampagne, die auf die amerikanische Kerngesellschaft zielte. Speziell an die weißen Mittelschichten richtete sich die Botschaft, dass Politik etwas zu ändern vermag und zwar nicht nur zugunsten von Minderheiten und benachteiligten Gruppen. Die beiden vorherigen Machtwechsel, die George W. Bush und Barack Obama ins Weiße Haus gebracht hatten, waren in erster Linie durch die Mobilisierung von Randgruppen erreicht worden.

Lars Brozus forscht an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zu politischen Entwicklungen in konsolidierten Demokratien.
Lars Brozus

Lars Brozus forscht an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zu politischen Entwicklungen in konsolidierten Demokratien.

Entsprechend groß war deren Einfluss auf die Politik in Washington. Demgegenüber sah sich die Kerngesellschaft, die als unverzichtbar für den sozialen Zusammenhalt der USA gilt, in ökonomischer wie auch kultureller Hinsicht lange Zeit vernachlässigt. Bei den Wahlen 2016 stand mit Trump ein geeignetes Vehikel dafür bereit, den Protest gegen Stil und Substanz eines verselbständigten politischen Zentrums und die Duopolisierung der Macht im Zweiparteienstaat zu transportieren.

Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten
Gelandet
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Die Limousine steht bereit: Kanzlerin Angela Merkel ist in der Nacht zum Freitag zu ihrem ersten Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington eingetroffen. Es ist der zweite Anlauf für die mit Spannung erwartete Begegnung. Der Trip war Anfang der Woche wegen Wetterkapriolen verschoben worden.

Ablauf
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Die Kanzlerin soll um etwa 16.30 Uhr MEZ im Weißen Haus empfangen werden. Auf dem Programm stehen ein Gespräch Merkels und Trumps unter vier Augen sowie ein Treffen mit Unternehmensvertretern und Auszubildenden.

Trumps Sprecher Sean Spicer
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Außerdem planen Präsident und Kanzlerin eine gemeinsame Pressekonferenz (18.20 Uhr MEZ). Abgeschlossen wird das Treffen von einem Arbeitsessen. Rückflug soll um 22.00 Uhr MEZ sein.

Schwerpunkte
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Fragen nach der Partnerschaft in den Feldern Handel, Sicherheit und gemeinsamen Werten werden im Mittelpunkt stehen.

Hauptziel
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Ungeachtet von Trumps scharfer Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik will die Kanzlerin den Blick nach vorn richten. Es geht um den Aufbau von Vertrauen. Merkel sagte: „Miteinander reden statt übereinander reden - das wird mein Motto sein bei diesem Besuch.“

Delegation
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Merkel wird von den Vorstandschefs der Unternehmen Siemens (Joe Kaeser / Foto), BMW (Harald Krüger) und Schaeffler (Klaus Rosenfeld) begleitet.

America first
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Merkel reist mit dem Appell für freien Handel und gegen wirtschaftliche Abschottung in die US-Hauptstadt. Trump pocht auf „Amerika zuerst“. Merkel sagte: „Die Vereinigten Staaten von Amerika sind ein zentraler Handelspartner für die Bundesrepublik Deutschland, aber auch für die ganze Europäische Union (...) Dieser Handel ist für beide Seiten von Vorteil.“

Bislang gibt es kaum Anzeichen dafür, dass Trump nach gewonnener Wahl auf den „politics as usual“-Kurs einschwenkt. Er verzichtet weitgehend darauf, Washingtoner Insider, die mit der politischen Maschinerie vertraut sind, in die Regierung zu berufen. Er scheut nicht davor zurück, Konfrontationen mit Repräsentanten von Minderheiten einzugehen, die aus kerngesellschaftlicher Perspektive in den letzten Dekaden eine Vorzugsbehandlung erfahren haben. Zudem legt er nach wie vor keinen übermäßigen Wert darauf, der Welt (und den Medien) gefallen zu wollen.

Unklare Erfolgskriterien
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2 Kommentare zu "Gastbeitrag zu Trumps Erfolgschancen: Warum eigentlich nicht?"

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  • Herrr Brozus,
    Hillary Clinton war das Problem, die man in den USA deutlich kritischer sieht als hier.
    Ein charismatischerer Demokrat als Präsidentschaftskandidat und Trump hätte kein Chance gehabt. So einfach ist das.

  • Mann oh Mann...das immer wieder rumgeschwollene Gerede über "Minderheiten" oder sonstwas....Trump macht das, was Trump, dem US Volk versprochen hat....Industrie Arbeitsplätze in die USA aus den Fängen der Globalisierer (Eliten und Establishment aus Finanz -und Wirtschaftbranche) zurück zu holen. Für Schutz und Sicherheit an den US Grenzen zu sorgen und den Islamischen Terror zu beenden.

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