Gefechte im Donbass eskalieren Die Ukraine steht wieder vor dem Krieg
Immer wieder gibt es auch zivile Opfer bei den Kämpfen zwischen den pro-russischen Rebellen (im Bild) und der ukrainischen Armee.
Moskau Die Gefahr lauert im Dunkeln: Kurz nach 22 Uhr wurden die Soldaten am Kontrollpunkt Bogdanowka im Gebiet Donezk mit Granatwerfern und Handfeuerwaffen attackiert. Doch die Männer seien vorbereitet gewesen und hätten Gegenwehr geleistet, heißt es im Rapport des ukrainischen Militärstabs. „Nach einer Stunde hat sich der Feind zurückgezogen“, Verluste gebe es keine.
Solche nächtlichen Angriffe – beiderseits – sind im Donbass trotz des geltenden Waffenstillstands schon lange keine Seltenheit mehr. Inzwischen wird wieder täglich geschossen – und nicht nur mit leichten Waffen. Das dabei die Zahl der Toten und Verletzten steigen, ist nur logisch. Am vergangenen Samstag eskalierten die Kämpfe so, dass innerhalb eines Tages sechs ukrainische Soldaten ums Leben kamen, 13 weitere wurden verletzt.
Betroffen von der Gewalt sind nicht nur Soldaten und Rebellenkämpfer, sondern auch Zivilisten. Im Juli wurden nach Angaben des UN-Hochkommissars für Menschenrechte Seid Raad al-Hussein 73 Zivilisten durch Beschuss oder Minen in Mitleidenschaft gezogen. So hoch war die Zahl zuletzt vor einem Jahr. Insgesamt nähert sich die Zahl der Todesopfer in dem Konflikt der Marke von 10.000 an.
Angesichts der wachsenden Spannungen steigt auch die politische Nervosität bei den Befehlshabern in Kiew und Donezk. Die ukrainische Militäraufklärung prognostiziert eine Großoffensive der Rebellen bis zum 8. August. „Es wurden Anzeichen für Kampfvorbereitungen des Gegners in Richtung Donezk und Slawjansk beobachtet“, heißt es in dem Bericht.
Der Sekretär des Sicherheitsrats Alexander Turtschinow, einer der „Falken“ in Kiew, drohte schon mit einer neuen Mobilisierung, sollte sich die Lage nicht beruhigen. Seit Wochen schon plädiert der einstige Übergangspräsident für die Ausrufung des Kriegszustands im Donbass.
Drohungen kommen auch von der anderen Seite: Rebellenunterhändler Denis Puschilin machte Kiew für die Verschlechterung der Sicherheitslage verantwortlich. „Die letzten fünf, sechs Tage hat sich die Lage maximal verschärft. Und wenn die Ukraine nicht wenigstens die ersten drei Punkte von „Minsk-2“ einhält, dann kommt es im Donbass ganz schnell wieder zu offenen Gefechten“, sagte er.
Die Kämpfe in der Ostukraine sind auch ein Indiz dafür, dass es an anderer Stelle hakt. Beide Seiten nutzten neue Gefechte oft genug als Ablenkungsmanöver bei aufkommenden Schwierigkeiten. Vor allem die wirtschaftlichen Probleme des Landes sind riesig. Die ukrainische Nationalbank hat gerade eingeräumt, dass das Wachstum im zweiten Quartal mit 1,6 Prozent „weniger deutlich“ ausfällt als ursprünglich angenommen. Nachdem es bereits seit zwei Jahren mit dem BIP nur nach unten geht (2015 offiziell ein Minus von 9,9 Prozent), hätte es schon mehr gebraucht, um die Stimmung in Kiew zu heben.
Die Bevölkerung ist wegen des rapide sinkenden Lebensstandards unzufrieden, im Juli haben Preiserhöhungen für Gas und Wohnnebenkosten weiteren Ärger hervorgerufen. Proteste in Kiew gehören zum Alltag. Die politische Führung steckt derweil in der Zwickmühle: Ohne weitere Einsparungen gibt es keine IWF-Kredite.
