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Geheimgefängnisse Bericht über CIA-Knast in Deutschland

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Auch während eines Verhörs eines anderen Terror-Verdächtigen in Jordanien soll ein US-Stützpunkt in Deutschland zur Sprache gekommen sein. Die Ermittler hätten ihm gesagt, sein Bruder Walid Tawfik bin Attasch werde dort festgehalten, sagte der Guantanamo-Häftling Hassan bin Attasch den Reprieve-Anwälten. Als dritten Fall nannte die Organisation den Häftling Schaker Aamer, der eigenen Angaben zufolge 2002 auf dem Weg von Afghanistan nach Guantanamo auf einem Stützpunkt in Deutschland umsteigen musste.

„Stern.de“ berichtete, der Verdacht, auf Grund dessen die Bundesanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet habe, beruhe auf Aussagen eines „Hörensagen-Zeugen“. Danach seien von April bis Anfang September drei arabisch-sprechende Männer in dem Mannheimer US-Militärgefängnis festgehalten und angeblich auch misshandelt worden. Die US-Armee habe die Vorwürfe dementiert.

Der Sonderermittler des Europarats zu den geheimen CIA-Gefängnissen, Dick Marty, hatte im Juni den US-Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz als ein Drehkreuz für die heimlichen Transporte bezeichnet. Als bekannt gilt bislang nur ein konkreter Fall. Deutsche und italienische Ermittler gehen davon aus, dass der ägyptische Geistliche Abu Omar 2003 über Ramstein transportiert wurde, nachdem er in Mailand von einem CIA-Team entführt worden war. Die italienische Polizei hat in diesem Zusammenhang Haftbefehle gegen 26 US-Bürger ausgestellt.

Marty kritisierte das Vorgehen der USA in seinem Bericht als „systematisch unrechtmäßig“ und nannte Deutschland als einen von sieben Staaten, die für die Verletzung der Rechte der Häftlinge verantwortlich gemacht werden könne. Die Bundesregierung erklärte damals, sie wolle den Bericht zunächst prüfen.

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    Drehscheibe wie Deutschland waren demnach die Türkei, Spanien, Zypern und Aserbaidschan. In Irland, Großbritannien, Portugal, Griechenland und Italien seien die CIA-Flugzeuge zwischengelandet. Am schwersten belastete Marty indes Polen und Rumänien. Dort sollen die USA geheime Gefängnisse unterhalten haben.

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