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Gemeinsame Rüstungsprojekte Zoff um EU-Fonds für Verteidigung

Es tobt ein Streit zwischen Deutschland auf der einen und Frankreich und Italien auf der anderen Seite. Deutschland lehnt die vorgeschlagene Finanzierung über Schuldscheine vehement ab.
03.03.2017 - 12:32 Uhr
Die Bundesregierung lehnt eine von Paris und Rom geforderte Finanzierung des rund fünf Milliarden Euro schweren Beschaffungsfonds über gemeinsame Schuldinstrumente entschieden ab. Quelle: dpa
Ursula von der Leyen

Die Bundesregierung lehnt eine von Paris und Rom geforderte Finanzierung des rund fünf Milliarden Euro schweren Beschaffungsfonds über gemeinsame Schuldinstrumente entschieden ab.

(Foto: dpa)

Brüssel Das am schwersten verdauliche Thema gibt es ausgerechnet zum Essen: Wenn die EU-Staats- und -Regierungschefs bei ihrem Gipfel am Donnerstag in Brüssel zusammen zu Abend speisen, stehen die Themen Sicherheit und Verteidigung auf der Tagesordnung. Sie wollen besprechen, wie die Staaten ihre Zusammenarbeit „mit noch größerer Entschlossenheit und Geschwindigkeit“ vorantreiben können, wie es im Entwurf der Abschlusserklärung heißt.

Viele Jahre lang hatten die Staats- und Regierungschefs die europäische Verteidigungspolitik stiefmütterlich behandelt. Jetzt gehört es angesichts der Krisen zu den zentralen Themen, auch, weil es eines der wenigen ist, bei denen die Mitgliedstaaten im Grundsatz einig sind. Jetzt aber wird es konkret. Und damit treten die Differenzen zutage.

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