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Generalstaatsanwalt Kaliforniens Joe Biden macht überraschend Becerra zum Gesundheitsminister und Corona-Koordinator

Der künftige US-Präsident Joe Biden will den kalifornischen Generalstaatsanwalt Xavier Becerra zum neuen Gesundheitsminister küren. Mitten in der Pandemie ein überaus wichtiges Amt.
07.12.2020 - 18:32 Uhr Kommentieren
Er machte seinen Juraabschluss an der Eliteuniversität im kalifornischen Stanford. Quelle: AFP
Xavier Becerra

Er machte seinen Juraabschluss an der Eliteuniversität im kalifornischen Stanford.

(Foto: AFP)

New York Die Nachricht hat viele in Washington überrascht: Xavier Becerra soll unter dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden Gesundheitsminister werden. Dabei war Becerra, Generalstaatsanwalt aus Kalifornien, wegen seiner Expertise im Straf- und Einwanderungsrecht eigentlich als Justizminister im Gespräch.

Doch Becerra besticht durch seine Vielseitigkeit. Der 62-Jährige hatte bereits häufig mit den juristischen Seiten des Gesundheitssystems zu tun. Er führte eine Koalition aus 20 Bundesstaaten an, um die Gesundheitsreform zu verteidigen, die Trumps Vorgänger Barack Obama verabschiedet hatte. Biden war unter Obama Vize-Präsident. Becerra hat sich in der demokratischen Partei zudem stark für die Gesundheitsversorgung von Frauen engagiert.

Becerra war zuvor 24 Jahre lang Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus. Damit bringt er die nötige politische und legislative Expertise mit, um sich durch das politische Washington zu navigierten. Und: Biden wird ihm eine Reihe von medizinischen Experten zur Seite stellen, damit für die fachliche Kompetenz ausreichend gesorgt ist.

So soll Anthony Fauci, oberster Epidemiologe des Landes, medizinischer Chefberater der Regierung werden. Der Berater Jeffrey Zients wird sich um den Kamp gegen das Coronavirus kümmern – er hat unter Obama bereits einen wichtigen Teil der Gesundheitsreform implementiert. Ärzteverbände hatten zunächst einen Mediziner als Gesundheitsminister gefordert, können sich mit dieser Entscheidung jedoch gut anfreunden.

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    Sollte Becerra vom Senat bestätigt werden, wäre er der erste Latino in diesem Amt. Er wird ins Biden Kabinett eine der wichtigsten Positionen innehaben. Der Kampf gegen die Pandemie hat für den künftigen Präsidenten oberste Priorität.

    USA bereiten sich auf Impfungen vor

    Fast 200.000 neue Infektionen zählt das Land derzeit pro Tag. Mehr als 281.000 Menschen sind bereits gestorben. Afroamerikaner und Latinos sind von der Pandemie besonders stark betroffen, auch weil sie ohnehin schon eine schlechte Gesundheitsversorgung haben. Das Land bereitet sich gerade auf die ersten Impfungen vor. Doch es wird Becerras Aufgabe sein, in den kommenden Monaten die Massenimpfungen zu organisieren.

    Der Demokrat hat sich in den vergangen Jahren als Verfechter von Obamas Gesundheitsreform positioniert. „Sie hat das Leben für viele Amerikaner verbessert und jetzt in dieser Pandemie können wir alle sehen, wie wichtig es ist, besseren Zugang zur Gesundheitsversorgung zu bezahlbaren Preisen zu haben“, betonte Becerra im Juni in einer Stellungnahme vor dem Obersten Gerichtshof, vor dem die Zukunft des Gesetzes gerade ausgefochten wird.

    „Jetzt ist nicht die Zeit, uns das beste Werkzeug zu entreißen, das die sehr realen und tödlichen Unterschiede im Gesundheitssystem adressiert.“

    Becerra selbst ist der Sohn einer mexikanischen Einwanderin und war der erste in seiner Familie, der studierte. Er machte seinen Juraabschluss an der Eliteuniversität im kalifornischen Sanford. Er übernahm den Posten des Generalstaatsanwaltes, als Bidens Vizepräsidentin Kamala Harris von dieser Position in den Senat wechselte.

    Auch im linken Flügel der Partei kommt er gut an. Als Generalstaatsanwalt hat er mehr als 100 Klagen gegen die Trump-Regierung eingereicht, auch gegen Trumps Einwanderungs- und Umweltpolitik, was ihm viel Anerkennung eingebracht hat.

    Mehr: Erstmals seit der Wahl Anfang November tritt Donald Trump wieder vor Publikum auf. Trotz zahlloser erfolgloser Klagen glaubt er weiter an seinen Sieg.

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