Gesundheitsreform trifft Alte und Arme Trumpcare und das Leiden von Millionen

Das Ausmerzen von „Obamacare“ ist ein zentraler Punkt von Donald Trumps Politik. Doch sein Gegenentwurf bekommt Gegenwind: „Trumpcare“ kostet demnach Millionen Arme den Versicherungsschutz – und entlastet die Reichen.
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Die Gesundheitsreform des US-Präsidenten droht zum Desaster zu werden. Quelle: AFP
Donald Trump

Die Gesundheitsreform des US-Präsidenten droht zum Desaster zu werden.

(Foto: AFP)

San Francisco„Repeal und replace“, Obamas Krankenversicherung ausmerzen und durch etwas „wundervolles“ Neues ersetzen, das war ein Kernversprechen in Donald Trumps Wahlkampf. Niemandem sollte es schlechter gehen, jeder „Zugang“ zu einer Krankenversicherung habe und „niemandem der Teppich unter den Füßen“ weggezogen werden. Dieses Versprechen bekräftigte die neue „Trumpcare“, die seit vergangener Woche als Entwurf vorliegt.

Doch nun liegt die schonungslose Analyse des unabhängigen Rechnungshofs des Kongresses, des „Congressional Budget Office“, auf dem Tisch. Und die ist nicht weniger als eine Katastrophe für den US-Präsidenten.  Sie zeigt, was „Trumpcare“ in der jetzigen Form für die amerikanischen Bürger bedeuten wird. Die Kernaussage: 2018 werden 14 Millionen Menschen weniger krankenversichert sein. Großteils werden das Bürger sein, die die Abschaffung der Versicherungspflicht nutzen und schlichtweg keine Police mehr abschließen. Sie lassen es drauf ankommen.

Bis 2026 wird die Zahl der nicht versicherten Bürger auf 52 Millionen anwachsen, das wären laut Rechnungshof 24 Millionen mehr als für „Obamacare“ prognostiziert. Die gehen wiederum nicht freiwillig. Denn die Erweiterung von „Medicaid“, einer Armenversicherung, in 31 Bundesstaaten wird ebenfalls schrittweise wieder abgeschafft. Alleine dadurch werden Millionen Menschen durch den Rost fallen und ohne Prämienzuschüsse ihre Versicherungen verlieren. Die Prämien werden demnach bis 2020 weiter steigen, um 15 bis 20 Prozent pro Jahr.

Danach werden sie voraussichtlich um zehn Prozent sinken, sagt die Analyse. Aber nicht, weil die Kosten sinken, sondern weil die Versicherungsindustrie wieder Produkte mit minimalem Leistungsumfang anbieten werden, die unter Obamacare verboten waren. Auf der positiven Seite verzeichnen die unabhängigen Experten eine Verringerung des Haushaltsdefizits von bis zu 337 Milliarden Dollar im Jahr 2026.

Doch auch dieser Pluspunkt hat einen Haken: Er resultiert überwiegend aus dem Wegfall der Subventionen für Einkommensschwache. Ein 60-jähriger mit einem Jahreseinkommen von 20.000 Dollar zum Beispiel, in ländlichen Gebieten nicht ungewöhnlich, bekommt unter Obamacare einen Prämienzuschuss von 9.000 Dollar. Dies hat der Krankenhausbetreiber Kaiser Permanente ausgerechnet. Unter Trumpcare werden es nur noch 4.000 Dollar im Jahr sein.

Wo der Geringverdiener die restlichen 5.000 Dollar herbekommen soll, lässt Trumpcare offen. Bei Neuabschlüssen unter Obamacare dürfen die Versicherer von Alten nur das Dreifache der Prämie für junge Kunden verlangen. Unter Trumpcare dürfen sie das Fünffache einfordern. „Wenn es jemals einen Krieg gegen die Senioren gegeben hat – Trumpcare – dieses Gesetz, das ist er“, wütete am Dienstag auch Chuck Schumer, Führer der demokratischen Minderheit im Kongress.

„275 Milliarden Dollar-Steuergeschenk für die Superreichen“

Obamacare passé? US-Republikaner wollen Gesundheitsreform aufheben

Die Lage für den 45. Präsidenten der USA ist so ernst wie nie. Scheitert die Eliminierung von Obamacare, dann ist der Nimbus des „Machers“ endgültig dahin. Die politischen Diskussionen werden sich wieder um Russland-Kontakte und Interessenskonflikte drehen. Sein Versuch, mit angeblichen Abhöraktionen im Trump Tower durch Obama die Diskussion in eine neue Richtung zu lenken, verliert auch schon an Schwung.

Drücken die Republikaner in Senat und Repräsentantenhaus ohne Rücksicht auf Verluste ihre Pläne durch, droht ihnen bei der nächsten Zwischenwahl ein Debakel. 2018 werden viele Posten für Senatoren und Abgeordnete neu besetzt. Verliert Trump die Mehrheiten in den Kammern des Kongresses, bekommt  er kaum noch Gesetzesentwürfe durch, wie zuletzt Barack Obama. Auch für Paul Ryan, republikanischer Sprecher des Hauses, steht alles auf dem Spiel. Er hat den Gesetzesentwurf massiv verteidigt.

Entsprechend harsch fällt die Reaktion der Konservativen aus. Gesundheitsminister Tom Price hält die Zahlen für „einfach nicht glaubwürdig“, wie er gegenüber Journalisten betont. Es ist die typische Trump-Verteidigung: Statt sich mit Kritik auseinanderzusetzen, wird diese einfach zum „Fake“ erklärt. Die Prüfer hätten einfach nicht alle Daten berücksichtigt, ansonsten wird der Bericht zum politischen Ränkespiel der Demokraten degradiert. Doch der Rechnungshof hat sich über Jahrzehnte den Ruf erarbeitet, ein emotionsloser Fakten-Überprüfer für alle Volksvertreter ohne Ansehen der Parteizugehörigkeit zu sein. Er hatte seinerzeit auch die Probleme von Obamacare ziemlich genau vorausgesagt.

Bei all dem gäbe es auch Gewinner der konservativen Reform der Krankenversicherung. Und das gemeinsame Steuerkomitee des Kongresses hat ausgemacht, wer das sein wird. Alleine die Abschaffung eines 0,9-prozentigen Zuschlags auf die „Payroll-Tax“ auf Einkommen und 3,8 Prozent auf Netto-Kapitalerträge, zur Finanzierung von Obamacare eingeführt, wird die obersten fünf Prozent der amerikanischen Einkommens- und Vermögensbesitzer in den USA bis 2027 um zusammen 275 Milliarden Dollar entlasten. Oder wie Senator Bernie Sanders es unverblümt ausdrückt: „In Wahrheit ist der Gesetzentwurf der GOP keine Gesundheitsreform. Es ist ein 275 Milliarden Dollar-Steuergeschenk für die Superreichen.“

Krankenversicherer, Pharmaunternehmen und Medizingerätehersteller werden im selben Zeitraum noch um 190 Milliarden Dollar durch wegfallende Steuern entlastet. Sanders: „Tausende Amerikaner werden sterben, weil sie sich den Gang zum Arzt nicht mehr werden leisten können.“

Die Verlierer: Alte und Arme

Die wichtigsten Themen in Trumps Rede
Einwanderung
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Bei der Einwanderung kündigt Trump neue Maßnahmen an, „um diejenigen draußen zu lassen, die uns schaden würden“. Seine Regierung arbeite daran, die Sicherheitsüberprüfungen zu verbessern. Denn die allermeisten Personen, die seit den Anschlägen am 11. September 2001 wegen Terrorverdachts belangt wurden, seien aus dem Ausland gekommen. Die USA dürften nicht zur „Zufluchtsstätte für Extremisten“ werden.

Grenze zwischen Mexiko und USA
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Die USA sollten nach Trumps Meinung davon wegkommen, wenig ausgebildete Einwanderer aufzunehmen und stattdessen ein leistungsabhängiges System schaffen. Bei der Reform der Einwanderungspolitik könnten Republikaner und Demokraten zusammenarbeiten, solange es dabei um eine Verbesserung bei Arbeitsplätzen, Löhnen und der Sicherheit des Landes gehe. Der Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko werde bald beginnen, bekräftigt Trump. In seinem Wahlkampf hatte er erklärt, Mexiko werde für die Kosten für die Sperranlage aufkommen, in seiner Kongressrede äußert er sich dazu nicht.

Gesundheitsreform
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Trump ruft den Kongress auf, die von seinem Vorgänger Barack Obama eingeführte Gesundheitsreform aufzuheben. Obamacare müsse ersetzt werden. Reformen sollten dazu dienen, die Kosten im Gesundheitswesen zu senken. Auch bereits erkrankte Menschen müssten Zugang zur Gesundheitsversorgung haben. Der Präsident verspricht Steuergutschriften und Ersparnisse für Menschen, die eine Krankenversicherung abschließen. Mittels einer Gesetzesreform sollen Patienten und Ärzte vor unnötigen Kosten bewahrt werden, die die Versicherung verteuern würden.

Steuern
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Trump verspricht abermals eine „historische“ Steuerreform, die die Unternehmenssteuer senken und die US-Firmen weltweit wettbewerbsfähiger machen soll. Außerdem soll die Mittelschicht durch „massive“ Steuererleichterungen entlastet werden. Details bleibt Trump erneut schuldig. Auch zur Grenzausgleichsteuer, dem Herzstück des republikanischen Vorschlages im Repräsentantenhaus, äußert er sich nicht.

Infrastruktur
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Der Kongress soll um Zustimmung zu Investitionen in die Infrastruktur in Höhe von einer Billion Dollar gebeten werden. Finanzieren will Trump dies über den öffentlichen und privaten Sektor. „Kauft amerikanisch“ und „Stellt amerikanisch ein“ seien die Grundprinzipien, sagt der Präsident.

Verteidigungsausgaben und Außenpolitik
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Trump stellt dem Kongress einen Verteidigungsetat in Aussicht, der das Militär wiederaufbauen soll. Es werde einer der größten sein, den es jemals gegeben habe. Den Verbündeten der USA – auch den muslimischen – sagt Trump zu, im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat zusammenzuarbeiten und die Extremistenmiliz zu zerstören. Den IS bezeichnet er als „ein Netzwerk gesetzloser Wilder“. Der Nato sichert Trump die Unterstützung der USA zu, allerdings müssten die Verbündeten ihre finanziellen Verpflichtungen erfüllen. Israel versicherte er abermals der „unverwüstlichen Allianz“ der USA.

Für Trump steht seine politische Glaubwürdigkeit nun auch bei seinen eigenen Gefolgsleuten auf dem Spiel. Die Analyse des Rechnungshofs legt brutal offen, wie die Verlierer aussehen: es sind ältere Menschen mit geringerem Einkommen von irgendwo um die 50 Jahre bis zum Alter von 64 Jahren (mit 65 öffnet sich die rettende Rentnerversicherung Medicare). Wer sich die Bilder der Wahlkampfauftritte von Trump in Erinnerung ruft, erkennt sie sofort wieder: Da sind richtig viele Trump-Wähler dabei, die noch lauthals „sperrt sie ein“ und „USA, USA“ aus heiseren Kehlen gebrüllt haben. Das war so weit weg.

Doch nach einer Analyse der Nachrichtenagentur AP kamen im Januar 2017 satte 64 Prozent aller Antragsteller für eine Obamacare-Police aus Bundesstaaten, die Trump in der Wahl gewonnen hatte. Dazu passt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Morning Consult“, nach der gut ein Drittel der US-Bürger nicht weiß, dass Obamacare gleichbedeutend mit dem „Affordable Care Act“ ist – also der bezahlbaren Krankenversicherung. Vielen dieser Menschen wird nun klar, dass es sie selbst betreffen wird, wenn Trump alle Wahlversprechen zur Krankenversicherung brechen wird.

„Ich werde mich um alle kümmern“, sagte er in einem Interview mit der „Washington Post“ kurz vor seiner Vereidigung. „Wir werden eine Versicherung für alle haben“. Die Analyse des Gesetzesentwurfs spricht eine ganz andere Sprache. In der renommierten TV-Show „60 Minutes“ schwärmte er „Es wird eine großartige Gesundheitsvorsorge für weniger Geld. Also viel besser für weniger Geld. Das ist doch keine schlechte Kombination, oder?“ Anfang März, als sich der Gesetzesentwurf immer weiter herauszögerte, erklärte er lapidar: „Das hat doch niemand ahnen können, wie komplex die Gesundheitspolitik ist.“

Im US-Kongress verzögern sich derweil die Beratungen über die Aufhebung der Gesundheitsreform. Der Haushaltsausschuss im Repräsentantenhaus will statt wie bisher geplant am Mittwoch nun erst am Donnerstag über die entsprechende Gesetzesvorlage der republikanischen Partei debattieren.

Der größte Vertrauensbruch aber wäre die faktische Abschaffung weiter Teile von Medicaid. Er werde die Social Security nicht anrühren, so wie andere Konservative vor ihm, versprach er. Auch das ist jetzt Geschichte und diesmal werden das Trump-Wähler im wahrsten Sinne des Wortes am eigenen Leib spüren.

Der Krieg um Obamacare hat Obama während der Amtszeit gelähmt und die Demokraten am Ende den Wahlsieg gekostet. Es wäre eine Ironie der Geschichte, wenn sie jetzt auch das Aus für Donald Trump einläutet.

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28 Kommentare zu "Gesundheitsreform trifft Alte und Arme: Trumpcare und das Leiden von Millionen"

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  • @Herr Joachim Löwensteiner, 14.03.2017, 18:55 Uhr

    "Forschung kostet bekanntlich viel Geld, dass dann möglicherweise fehlt und ... Sie wissen schon, wieder eingespart wird."

    Für (sinnvolle) Forschungsprojekte ausgegebenes Geld "fehlt" überhaupt nicht, sondern ist da im Sinne der Allgemeinheit bestens angelegt bzw. investiert.

  • Herr Trump beschliesst, wohl aus seinem Bauchgefühl raus, Dinge, die er weder versteht noch kann er deren Tragweite in der Zukunft sehen. Dieser Mann ist leider nicht nur sehr verwöhnt (und daher verzogen) sondern auch sehr Dumm. Und so nimmt das Unglück unweigerlich seinen Lauf.

  • @ Helmut

    Durch Erschließung neuer Märkte etwa oder durch Forschung an neuen Medikamenten in Bereichen, wo es noch wenig Konkurrenz gibt.

    Forschung kostet bekanntlich viel Geld, dass dann möglicherweise fehlt und ... Sie wissen schon, wieder eingespart wird.

  • "Obamacare ist schwer krank"

    Link : http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-09/gesundheitsreform-usa-obamacare-barack-obama

    Fazit : Der Markt kann nicht alles zur allgemeinen Zufriedenheit der Bürger regeln ----- und das wird auch Mr. Trump noch lernen müssen, wenn er Ruhe und Frieden in den USA erhalten will.

  • Eine Katastrophe für den Präsidenten schreibt der Hetzschreiber. Selbst wenn man es in Gutmenschenmanier analysiert ist das bestens eine Katastrophe für die Unversicherten. Ich wünsche mir ein bischen mehr Trumpcare hier in Deutschland auch. Dem parasitären, quersubventionierten GKV-Prekariat betrachten die Vollkasko-KV als Selbstverständlichkeit, die Kosten sind denen gar nicht bewusst. Ich als privatversicherter Leistungsträger überlege mir mit meiner Familie 2x ob wir zum Arzt gehen um Selbstbeteiligung und Beitragsrückerstattung zu optimieren, anders als der Kulturbereicherer letztens im TV, der nicht an Integrationsmassnahmen teilnehmen konnte, weil er und seine Familie dauernd beim Arzt rumhingen, ansonsten aber einen fidelen Eindruck machten

  • Ich halte es für wichtig, dass sich unsere Medien auch mit dieser Materie befassen; dies ist sicherlich genauso wichtig, wie Informationen über unsere Exporte in die USA und so. Wen es nicht interessiert, der kann es ja lassen.

  • Wieso machen sich die Medien in Deutschland eigentlich mehr Sorgen um Krankenversicherungen in den USA, als um reale Dinge, die das eigene Land betreffen?

  • Trumpcare und das Leiden von Millionen..
    Ich bin empört, Zwangsversicherungen abschaffen, das geht gar nicht, nur der Zwang generiert soziale Verhältnise und passende Menschen.

  • Dass das ebenso profitgesteuerte wie überbürokratisierte (siehe den Beitrag von Herrn @Peter Lohage) US-Gesundheitssystem zu den ineffizientesten überhaupt gehört, ist bekannt.

    Gleichwohl ist "Trumpcare" offensichtlich nicht nur eine ökonomische, sondern vor allem auch eine persönliche Katastrophe für alle Bürger, die die Abschaffung der Versicherungspflicht nutzen und es "darauf ankommen lassen" und dann irgendwann ernsthaft erkranken. Gleiches gilt für den Rückbau von "Medicaid".

    Zu
    "Das Ausmerzen von „Obamacare“ ist ein zentraler Punkt von Donald Trumps Politik. Doch sein Gegenentwurf bekommt Gegenwind: „Trumpcare“ kostet demnach Millionen Arme den Versicherungsschutz – und entlastet die Reichen.":

    Für Typen wie Trump bemisst sich der "Wert" eines Menschen offenbar an der Höhe seines Kontostandes.

    Das werden viele seiner Wähler, die eher nicht der reichen Oberschicht angehören, wohl leider noch schmerzlich zu spüren bekommen.

  • @ Joachim Löwensteiner
    "...dann verschlechtern sich die Bedingungen beim Pharmakonzern und seinen Beschäftigten, weil die weniger verdienen."

    Das geschieht, wenn der Konzern nicht reagiert und seine Wettbewerbsfähigkeit letztlich darunter leidet. Wie kann er jedoch gegenüber Konkurrenten wettbewerbsfähig bleiben? Durch Erschließung neuer Märkte etwa oder durch Forschung an neuen Medikamenten in Bereichen, wo es noch wenig Konkurrenz gibt.


    "Ich spare, dann spart derjenige, welchem ich mein Geld vorenthalte ebenso ein, da er ja nichts mehr verdient, und so dreht sich der Sparwahn immer weiter, bis am Ende die Deflationsentwicklung alles vernichtet."

    Ich habe vor einigen Tagen hier schon einmal auf die "deflationäre Kraft" von Produktivitätssteigerungen hingewiesen:
    http://www.zerohedge.com/news/2017-03-04/house-was-3d-printed-under-24-hours-cost-just-10000
    Wenn es die 3D-Drucktechnik einmal ermöglichen sollte, dass ein Haus nur noch ca. 10.000$ (statt mehrere hunderttausende $) kosten sollte, dann "spart" selbstverständlich der Häuslebauer auch gewaltig. Gleichzeitig können sich jedoch wesentlich mehr Leute den "Traum vom Eigenheim" leisten und anstatt mehrere Jahrzehnte einen durchschnittlichen Monatsverdienst Hypothekenrate an den Immofinanzierer abzudrücken, steht das eingesparte Geld für anderweitigen Konsum zur Verfügung. Sparen und fallende Preise (unkorrekterweise als Deflation bezeichnet) sind tatsächlich nur in unserem jetzigen Geldsystem "schlecht".

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