Europas Schandfleck liegt in Lybien

5500 Dollar habe er gezahlt, um aus dem Lager freizukommen. Das Schlauchboot, daran erinnert sich der Eritreer gut, mussten er und seine Schicksalsgenossen selbst aufpumpen. Zwei Tage dauerte die Fahrt im Lkw bis zur Küste nach Tripolis. Nicht einen Tropfen Wasser hätten ihnen die Schlepper für die Überfahrt nach Europa gegeben. Die raue See zu dieser Jahreszeit macht die Überfahrt noch gefährlicher als sonst.

Körper an Körper, die Beine gespreizt, ein Fuß im Meer, habe er mit anderen Männern auf dem Rand des Bootes gesessen, die Frauen und Kinder kauerten in der Mitte. Nach etwa vier durstigen Stunden auf See näherte sich ihrem Boot plötzlich ein graues Schiff, erzählt der junge Mann mit leiser Stimme. Weldemichael hoffte auf ein italienisches Schiff, das sie nach Europa rettet. Dann hörte er arabische Wortfetzen.

Die Libysche Küstenwache (LCG) band das Schlauchboot an ihrem Schiff fest. Die Frauen hätten geschrien und geweint. Manche wollten sogar ins Meer springen, obwohl sie nicht schwimmen konnten. So hätten sie wenigstens nicht miterleben müssen, wie die LCG sie zurück nach Libyen schleppt. Zurück in ihren Albtraum.

Was Weldemichael über das libysche Flüchtlingslager schildert, ist europäischen Regierungen nicht unbekannt. Die deutsche Botschaft in Niger spricht von „KZ-ähnlichen Verhältnissen“ in libyschen Lagern, von Erpressungen und Exekutionen, Folter und Vergewaltigungen.

Schon 2017 sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einem Interview mit der Deutschen Welle, er könne „nicht ruhig schlafen bei dem Gedanken, was jenen Menschen in Libyen passiert“. Die Flüchtlinge hätten in dem nordafrikanischen Land „die Hölle gefunden“.

Seitdem ist alles nur noch schlimmer geworden. In den vergangenen Wochen gerieten Flüchtlingslager in die Kampfzone zwischen Soldaten des Warlords Khalifa Haftar und der international anerkannten Einheitsregierung Libyens. Ende April standen in dem Internierungslager „Kasr Bin Gaschir“ 700 Flüchtlinge, darunter Säuglinge, Kinder und Schwangere, unter Feuer. Ein von der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen veröffentlichtes Video zeigt Lagerinsassen mit Schusswunden. Die „Hölle“, sie ist höllischer denn je.

Flüchtlinge fernhalten ist Staatsräson

Doch wirkmächtiger als Junckers Worte sind in Europa längst die von Angela Merkel, dass sich „das Jahr 2015 nicht wiederholen wird“, wie die Bundeskanzlerin seit 2016 in vielen Variationen wiederholt hat. Die Regierungen in Ungarn, Österreich und Italien haben ihre schon lange flüchtlingsfeindliche Haltung seitdem noch verschärft.

Längst gibt es zwischen Europas Regierungen die stille Übereinkunft, dass eine staatliche Seenotrettung weiter Flüchtlinge anziehen würde und die grausame Realität der libyschen Lager aus europäischer Sicht der geringere Preis ist. Nach dem kurzen „Flüchtlingssommer“ vor dreieinhalb Jahren scheint die EU-Flüchtlingspolitik nur noch eine Maxime zu kennen: Haltet sie fern, egal wie.

Dazu rüsten die EU und ihre Mitgliedstaaten, allen voran Italien, die Libysche Küstenwache seit 2017 mit Schiffen, Instrumenten und Trainings auf. Der Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika, kurz EUTF, hat ein 46,3 Millionen Euro schweres Programm aufgesetzt, das „die integrierten Migrations- und Grenzschutzkapazitäten der libyschen Behörden stärken soll“, darunter insbesondere die der LCG. Deutschland hilft bei der Ausbildung der Küstenwache.

Man wolle „Menschenleben auf See retten“, sagt ein Sprecher der EU-Kommission. Ob aber von „Rettung“ die Rede sein kann, wo doch bekannt ist, was in Libyens Lagern passiert?

15.000 Geflüchtete hat die LCG 2018 auf dem Mittelmeer aufgegriffen. Auf die Weise umgeht die EU das im Völkerrecht geregelte Prinzip des „Non-Refoulement“. Es verbietet, Personen in Staaten zurückzuführen, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Doch weil inzwischen überwiegend Libyer die Flüchtlingsboote aufgreifen, bleiben die Hände der Europäer sauber und die Geflüchteten weit weg.

Dabei sind Inkompetenz und Übergriffe der LCG auf Menschen in Seenot gut dokumentiert. Ein von der „New York Times“ veröffentlichtes Video zeigt, wie Crewmitglieder der LCG Ende 2017 auf Geflüchtete einprügeln, die sie an Bord gezerrt haben. Manche springen zurück ins Wasser. Andere fallen ins Meer, weil die LCG entgegen allen Rettungsstandards viel zu schnell an das Boot heranfährt. Bei dem Einsatz ertrinken fünf Menschen.

Teile der Küstenwache arbeiten mit Menschenschmugglern zusammen oder werden gar von ihnen kontrolliert. Die EU-Operation „Sophia“, die Schlepper bekämpfen und Flüchtlinge retten sollte, beschränkt sich derzeit auf Luftaufklärung.

„Die europäische Migrationspolitik zielt klar darauf ab zu verhindern, dass Menschen in die EU gelangen. Diesem Ziel wird alles untergeordnet", sagt Philipp Frisch von Ärzte ohne Grenzen aus Berlin, der für die Hilfsorganisation regelmäßig mit Politikern spricht. Es gebe eine moralische Pflicht, die Menschen sofort aus den Lagern zu evakuieren. Viele säßen im Kugelhagel fest, weil sie erst mithilfe der EU dorthin gebracht worden seien.

Kanzlerin Merkel hat am Donnerstagabend in Niger zum Abschluss ihrer Afrikareise verkündet, Deutschland werde 300 Flüchtlinge aus dem an Libyen angrenzenden Land aufnehmen. Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) schlägt sie zum sogenannten "Resettlement" in Drittstaaten vor.

In Niger sitzen 1400 solcher „Resettlement“-Flüchtlinge, ehemalige Insassen libyscher Lager, auch Weldemichael zählte zu ihnen. Sie können nicht in ihre Heimat zurückkehren, häufig weil dort ihr Leben bedroht ist. Eigentlich haben sie deshalb Anspruch auf Schutz, doch solange kein sicheres Land sie aufnimmt, sitzen sie weiter in Niger fest.

Schon 2018 hatte sich die Bundesregierung bereit erklärt, 300 Schutzbedürftige aus Niger aufzunehmen, auch Weldemichael war dabei. Frisch, der die Bundesregierung immer wieder beschworen hat, sich wieder an dem Programm zu beteiligen, sagt dazu: "Wir begrüßen die Ankündigung der Bundeskanzlerin", das sei ein richtiges Zeichen.

Zugleich müsse sich Deutschland an der direkten Evakuierung von Internierten aus Libyens Gefechtsgebieten beteiligen. Italien hat bereits 146 Migranten aus Libyen nach Rom geflogen.

Luise Amtsberg, die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag sagt, die Aufnahmezusage der Kanzlerin sei "zwingend nötig, um das Leid der Flüchtlinge in Libyen zu verringern". Zugleich, so Amtsberg, sei "der Bedarf an Resettlementplätzen, gerade auch für Frauen und Kinder, deutlich höher". Es brauche daher die Unterstützung aller EU-Mitgliedsstaaten. Auch sollte die Kanzlerin "nicht immer nur tröpfchenweise Zusagen machen", sondern dauerhaft eine geregelte Aufnahme in Aussicht stellen.

In einem von der Grünen-Politikerin organisierten „Osterappell an die Bundesregierung“ hatten 216 Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen außer der AfD, darunter Peter Tauber (CDU) und Wolfgang Kubicki (FDP), gefordert, dass die Bundesregierung sich für die Freilassung aller internierten Schutzsuchenden in Libyen einsetzt, diese „zügig evakuiert“ und über das EU-Resettlement-Programm in die EU verteilt.

"Nun muss Deutschland andere europäische Staaten mitziehen, damit diese ebenfalls Flüchtlinge, die von Libyen nach Niger evakuiert wurden, aufnehmen", sagt Amtsberg.

Während die LCG das Schlauchboot zurück nach Tripolis zieht, denkt Weldemichael, „sie werden mich wieder verkaufen, in Tripolis verkaufen selbst Polizisten die Menschen wie Sklaven“. Weldemichael ist heute in Sicherheit.

Er sitzt in einem Büro der Flüchtlingsorganisation „Save Me“ in München auf einem kleinen Sofa. Der Dolmetscher neben ihm legt zur Unterstützung eine Hand auf Weldemichaels Oberschenkel. Weldemichaels Landsmann Filmon Bereket, 25, kauert schweigend auf einem Stuhl. Im Herbst 2018 kamen beide mit rund 250 Flüchtlingen aus Niger nach Deutschland.

Weldemichael und Bereket haben Ähnliches erlebt, beide reden ungern darüber, „ich kann dann nicht schlafen“, sagt Weldemichael. „Aber wir wollen, dass die, die noch in den Lagern sitzen, nicht vergessen werden. Gerade jetzt, wo die Kämpfe alles verschlimmern.“ Ursprünglich wollte weder Weldemichael noch Bereket nach Europa. Sie flohen vor der Militärdiktatur in Eritrea mit ihrem sklavenartigen Militärdienst nach Sudan.

Doch im Süden wütete der Bürgerkrieg. Sowohl in Juba, wo Weldemichael einige Jahre bei einem Onkel lebte, als auch später in Khartoum erlebte er willkürliche Verhaftungen. Polizisten knöpften ihm Geld ab. Solche Praktiken gegenüber Migranten im Sudan bestätigen Hilfsorganisationen.

500 Dollar habe Weldemichael Schleppern bezahlt, die ihn mit Landcruisern ins Grenzgebiet nach Libyen brachten. Dort habe er sich mit etwa 165 weiteren Menschen bei 45 Grad in einen Lkw quetschen müssen. Wer das Wort „Wasser“ in den Mund nahm oder die libyschen Schlepper ansah, sei geschlagen worden. Die Frauen seien vergewaltigt worden, „über eine fielen fünf Männer her. Ihre Schreie waren so laut. Es machte mich sehr traurig“, sagt Weldemichael.

Eine mit Panzerfäusten bewaffnete Gruppe aus dem Tschad überfiel die Gruppe auf der Fahrt durch die libysche Wüste und erschoss die Schlepper. Die Migranten verkauften die Tschader an libysche Menschenhändler. Neun Monate, sagt Weldemichael, verbrachte er dann in einem Camp mit über 1000 Menschen aus Nigeria, Somalia oder Eritrea. „Es war das Brutalste, was man sich vorstellen kann.“

„Intransparente Geldflüsse“

In Libyen gibt es schätzungsweise 15 offizielle Internierungslager, die von der libyschen „Abteilung zur Bekämpfung illegaler Migration“ (DCIM) betrieben werden. Hier haben UN-Mitarbeiter Zugang, wenn auch unregelmäßig. Daneben existieren nichtoffizielle Lager, in denen Menschenhändler Gefangene foltern, bis sie von ihnen oder ihren Angehörigen Geld bekommen. Manche werden auch als Sklaven weiterverkauft. Sexuelle Gewalt und Vergewaltigungen auch von Männern sind üblich.

Doch selbst über „Triq al Sika“, das angebliche Vorzeigecamp, in das Weldemichael nach seiner erfolglosen Flucht kam, berichtet der Eritreer von Schlägen, Vergewaltigungen durch Wärter und Sklavenhandel durch Polizisten, wenn keine UN-Mitarbeiter in der Nähe waren.

Ein Sprecher der EU-Kommission sagt dem Handelsblatt, man finanziere die Internierungslager „weder direkt noch indirekt“. Und auch laut Bundesregierung findet keine Finanzierung der „Detention Center“ statt. Doch in der Malta-Erklärung, die „illegale Zuwanderungsströme“ über das Mittelmeer eindämmen soll, unterstützten die Staats- und Regierungschefs auch die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Italien und Libyen.

In einem gemeinsamen „Memorandum of Understanding“ verpflichtet sich Italien, die libysche Küstenwache sowie Libyens Innenministerium, das Internierungslager für Migranten beaufsichtigt, technisch und finanziell zu unterstützen. Die Lager sollen laut dem Memorandum Geld von Italien und der Europäischen Union beziehen. Von der EU-Kommission heißt es auf Rückfrage: Da es sich um eine italienische Vereinbarung handele, sei man nicht zuständig.

Der Juristin Franziska Vilmar, Fachreferentin für Asylpolitik und Asylrecht bei Amnesty International, zufolge „fließen EU-Gelder in ein System, bei dem nicht klar ist, wem es zugutekommt und wie das Geld eingesetzt wird“. Auch Grünen-Politikerin Amtsberg sagt, es sei „völlig intransparent und unübersichtlich, welche Gelder in welche libyschen Strukturen fließen“. Und auch die Scheu vor Verantwortung kennt Amnesty-Mitarbeiterin Vilmar gut.

In den Ministerien zeige man sich betroffen, aber „der Schwarze Peter“ werde weitergeschoben. Die Bundesregierung zeige auf die EU oder Italien, und wer innerhalb der Regierung verantwortlich sei, sei unklar. Andere, die in Berlin vorsprechen, sagen, es gehe darum, den „Burgfrieden“ zwischen SPD-, CDU- und CSU-geführten Ministerien zu wahren.

In ihrem Osterappell hat sich die Gruppe um Amtsberg auch für den Aufbau eines europäisch organisierten und finanzierten zivilen Seenotrettungssystems und einen Verteilmechanismus zwischen den Staaten ausgesprochen. Die Politiker erkennen an, dass sich eine zivile Seenotrettung mit Rettungsschiffen wie der „Aquarius“ organisiert hätte, „weil europäische Mitgliedstaaten keine eigene Seenotrettung etabliert haben“.

Nachdem Italien oder Malta mehrfach ihre Häfen für Schiffe wie die „Aquarius“ verriegelt haben, patrouilliert aktuell kein privates Rettungsschiff mehr im Mittelmeer. Auf Betreiben der italienischen Regierung hat Panama der „Aquarius“ darüber hinaus die Flagge entzogen, sodass das Schiff auch in Zukunft keine Rettungseinsätze mehr fahren kann.

Italiens Staatsanwaltschaft hat zudem Ermittlungen gegen Crewmitglieder der „Juventa“ wegen „Menschenhandels“ eingeleitet. Mit den Seenotrettern im Mittelmeer sind auch lästige Zeugen verschwunden, die Übergriffe der LCG filmen „oder deren Kooperation mit libyschen Menschenhändlern stören könnten“, meint Amtsberg. Und so geht das Geschäft mit Geflüchteten weiter.

2262 Menschen sind 2018 bei der Überfahrt über das Mittelmeer gestorben. Das sind weniger als 2017, als 3139 Todes- oder Vermisstenfälle registriert wurden. Aber: Weniger Tote, das heißt zugleich mehr Menschen in Libyens Foltergefängnissen. Luise Amtsberg glaubt, dass die Dunkelziffer wesentlich höher liegt: „Nur bekommen wir das in Europa nun nicht mehr mit.“

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Dieser Artikel wurde am 3. Mai um 11:00 aktualisiert.