Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Gezielte Propaganda Westliche Geheimdienste warnen vor Einflussnahme durch Russland

Verfassungsschutzpräsident Georg Maaßen warnt vor einer russischen Desinformationskampagne. Ähnliche Anschuldigungen erheben der MI5 und die Nato.
Kommentieren
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wirft Russland Propaganda vor. Quelle: dpa
Hans-Georg Maaßen

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wirft Russland Propaganda vor.

(Foto: dpa)

BerlinDie Geheimdienste Deutschlands und Großbritanniens beschuldigen Russland, westliche Demokratien durch Desinformationskampagnen destabilisieren zu wollen. Bundesverfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen forderte am Montag in Berlin die Bürger zu größerer Wachsamkeit auf. „Prävention bedeutet auch, dass der Konsument von Informationen, also jeder Bürger, wachsamer und kritischer sein muss“, mahnte er.

Der Chef des britischen Inlands-Geheimdienstes MI5, Andrew Parker, nannte das Vorgehen der Regierung in Moskau inakzeptabel. Russland verfolge eine gut geübte Doktrin und vermische die Manipulation der Medien mit Desinformation in den sozialen Medien und Verzerrungen, sagte er in der ersten öffentlichen Rede eines MI5-Chefs außerhalb Großbritanniens. Dazu kämen neue und alte Formen der Spionage, massive Cyber-Attacken, militärische Gewalt und rücksichtsloses kriminelles Vorgehen. „Dies ist, was wir heute mit dem Begriff hybride Bedrohung meinen.“

Großbritannien wolle die Spannungen mit Moskau nicht verschärfen, sagte Parker. Das Vorgehen Russlands sei jedoch nicht hinnehmbar. „Statt eine respektierte Großmacht zu werden, riskiert Russland es, zu einem noch mehr isolierten Pariah zu werden“, warnte Parker. Europa müsse gegenüber dieser Bedrohung zusammenstehen.

Ähnliche Vorwürfe erhob die Nato. Russland betreibe systematische Desinformationskampagnen und verübe täglich Cyber-Angriffe auch auf Nato-Systeme und -Netze, kritisierte der für die nachrichtendienstliche Arbeit zuständige stellvertretende Nato-Generalsekretär Arndt Freiherr Freytag von Loringhoven. „Diese Art von Schrotschusstaktik legt es darauf an, die Menschen immer stärker zu verwirren, damit sie am Ende niemandem mehr glauben. Und leider ist diese Taktik auch nicht ohne Erfolg geblieben.“ Letztlich gehe es Russland dabei darum, seinen verlorenen Großmachtstatus und Einfluss wiederzuerlangen. „Angesichts seiner relativen militärischen Schwäche setzt es dabei immer stärker auf asymmetrische, hybride Mittel, da diese größeren Ertrag bei niedrigerem Einsatz und Risiko versprechen. Propaganda und Cyber-Attacken sind billiger als Panzer und Raketen.“

„Wir sind in Teilen überrascht, dass andere Staaten die Methoden hybrider Operationen oder sogenannter aktiver Maßnahmen, die sie zur Zeit des Kalten Krieges anwandten, auch heute noch beherrschen und anwenden“, sagte Maaßen. Die Öffentlichkeit müsse daher stärker für derartige Gefahren sensibilisiert und der eigene Schutz dagegen verbessert werden.

Als hybride Bedrohungen bezeichnen Sicherheitsexperten gezielte Versuche der Einflussnahme auf einen anderen Staat unterhalb eines militärischen Vorgehens oder ergänzend dazu. Der Angreifer trete dabei nicht offen in Erscheinung, sondern operiere unter einer Tarnkappe, um seine Verantwortung zu verschleiern, sagte Maaßen. „Es geht letztendlich um das Verändern von politischen Machtverhältnissen zwischen Staaten.“ Dazu könnten eine Vielzahl von Techniken eingesetzt werden, darunter etwa Propaganda, Desinformation, das Verbreiten von Verschwörungstheorien, die Unterstützung von Extremisten und die Sabotage kritischer Infrastrukturen.

Als ein Beispiel in Deutschland gilt der sogenannte Fall Lisa, ein 13-jährigen Mädchen deutsch-russischer Abstammung aus Berlin, die 2016 angeblich entführt und vergewaltigt wurde. Die Anschuldigungen des Mädchen stellten sich später als falsch heraus. Der Fall wurde von russischen Medien jedoch aufgebauscht und führte zu diplomatischen Spannungen zwischen den Regierungen in Berlin und Moskau. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf den deutschen Behörden vor, ein Verbrechen zu vertuschen.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.
  • rtr
Startseite

Mehr zu: Gezielte Propaganda - Westliche Geheimdienste warnen vor Einflussnahme durch Russland

0 Kommentare zu "Gezielte Propaganda: Westliche Geheimdienste warnen vor Einflussnahme durch Russland"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.