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Gigantische Steigerungen für Rüstungsausgaben Trumps Quadratur des Kreises

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Trump fehlen ein paar Milliarden

In der harten Realität würde das alles nicht einmal zur Finanzierung eines einzigen Flugzeugträgers der Nimitz-Klasse reichen, die 13 Milliarden Dollar pro Stück kosten. Dazu muss Trump irgendwo noch geschätzte 23 Milliarden Dollar für seine Grenzmauer auftreiben.

In der Vergangenheit haben die Republikaner in solchen Situationen regelmäßig Rentnern und Kranken der staatlichen Seniorenversicherung Medicare in die Taschen gegriffen und ihnen Leistungen gekürzt. Das sind nach dem Militär die größten Ausgabenblöcke im Haushalt, und damit war das Problem elegant erledigt.

Doch Trump will das nicht, das hat er im Wahlkampf mehrfach ausdrücklich versprochen. Also werden praktisch alle anderen staatlichen Leistungen Einschnitte erleben, von der Arbeitslosenhilfe bis zu Lebensmittelmarken und Mietzuschüssen für arme Familien. „Die Kürzungen werden mit Gefühl vorgenommen, aber spürbar sein“, sagte Trump-Sprecher Sean Spicer.

Trump wird sich nicht mehr um die größte Herausforderung drücken können: Die Abschaffung der Pflicht-Krankenversicherung. Hier liegen einige Milliarden, die ihm helfen könnten. Nur ist nicht ansatzweise klar, wie das geschehen soll. „Niemand hätte geahnt“, so ein sichtlich ratloser Trump bei einem Treffen mit Vorstandschefs von Gesundheitsunternehmen, „dass das Gesundheitswesen so komplex ist.“

Sie und die Gouverneure der Bundesstaaten verließen nach einem Treffen mit Trump das Weiße Haus ohne klare Details. „Wir diskutieren das Gesundheitswesen seit 30 Jahren und er sagt, das konnte doch keiner ahnen“, sagte Senator Bernie Sanders, unterlegener Kandidat der Demokraten bei den Präsidentschaftswahlen, in einem Interview mit CNN am Montag sichtlich konsterniert.

Viel Zeit, sich in die Materie einzuarbeiten, bleibt Trump aber nicht. Die Vorlage für den Staatshaushalt geht jetzt in die Ministerien. Das Haushaltsbüro des Präsidenten wird dann einen endgültigen Haushaltsvorschlag ausarbeiten, der am 16. März fertig sein soll. Der wird Anfang Mai dann vorgestellt und muss den Kongress passieren.

Der Drahtseilakt: Ein Ersatz für Obamacare ist nicht in Sicht. Aber mit der Abschaffung zu warten, bis es einen gibt, würde bedeuten, Obamacare noch einmal bis Ende 2018 zu finanzieren. Trump deutete schon an, dass eine „Notfallsituation“ bestehe, in der man eine Kernschmelze des Systems vermeiden müsse, um den Bürgern zu helfen. Die Masse der Fraktion der Republikaner sieht das anders. Sie wollen es riskieren, die Finanzierung sofort aus dem Haushalt zu streichen, um bis 2018 dann die Lösung nachzuliefern. Oder auch nicht. Und hier liegt das größte Risiko. 2018 stehen die sogenannten Halbzeit-Wahlen an, bei denen viele Sitze im Senat und Repräsentantenhaus neu vergeben werden.

„Gürtel enger schnallen“
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22 Kommentare zu "Gigantische Steigerungen für Rüstungsausgaben: Trumps Quadratur des Kreises "

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Teil 2:
    … im Niger, der neuerdings als Durchgangsland vieler Flüchtlinge von Deutschland besonders hofiert wird. Seit der Unabhängigkeit 1960 hat sich die Bevölkerung des knochentrockenen Sahellandes auf 20 Millionen Menschen versechsfacht. Dennoch passiert quasi nichts, um die unhaltbaren Zuwächse zu stoppen - oder das Land produktiver zu nutzen, etwa durch eine Agrarreform, die Millionen von Kleinbauern eine gewisse Rechtssicherheit für ihre (immer kleineren) Parzellen geben würde. IM GEGENTEIL: EIN VON VIELEN KORANSCHULEN GEPREDIGTER ISLAMISCHER BILDUNGSKODEX REDUZIERT FRAUEN AUF DIE ROLLE VON GEBÄRMASCHINEN, WOZU DIE HILFSORGANISATIONEN ABER SCHWEIGEN. KEIN WUNDER, DASS DIE FAMILIENPLANUNG ZUM TABU DER ENTWICKLUNGSPOLITIK GEWORDEN IST.

    Bereits kleinste klimatische Veränderungen reichen in einem solch explosiven Umfeld aus, um zunächst Versorgungsengpässe zu schaffen, die sich schnell zu Hungersnöten auswachsen und schließlich in gewaltigen Migrationsströmen münden - zunächst innerhalb Afrikas, aber mittelfristig auch in Richtung Mittelmeer."

    Meine Frage zum fett hervorgehobenen Abschnitt ("Im Gegenteil: ..."): Wie lange können wir uns das nicht leisten, wenn wir nicht wollen, dass dieses Problem in absehbarer Zeit - aufgrund des sich bis dahin aufgebaut habenden "Drucks" - nicht mehr auf humane, d.h. vernünftige und menschenrechtskonforme Weise gelöst wird, sondern irgendwann von skrupellosen Machthabern auf das genaue Gegenteil (eine "Endlösung", unter dem Vorwand der "Terrorbekämpfung" oder welchem anderen Vorwand auch immer) gesetzt wird?

    Jetzt noch länger zu diesem Thema zu schweigen, sei es aus Bequemlichkeit, Konfliktscheu oder Feigheit, statt unverzüglich der Entschärfung dieser tickenden Zeitbombe absolute politische* Priorität einzuräumen, kommt in jedem Fall einer aktiven Favorisierung des letztgenannten Horrorszenarios gleich.

    (* "die Politik" ist die Gesellschaft als Ganzes, also wir ALLE!! Nicht nur die - als solche "ausgewiesenen" - Politiker!)

  • Wozu soll das Militär derart viel Geld bekommen, dass deswegen viele Amerikaner auf ihre Krankenversicherung verzichten müssen?!

    Falls jetzt die Worte „Sicherheit“ und fallen „islamistischen Terror den Nährboden entziehen“ fallen sollten, hier ein Hinweis dazu:

    Hat jemand den Artikel "Hilflos vor der Hungersnot" gestern (27.02.) im Handelsblatt gelesen? Ich zitiere ihn hier:

    "Die schrecklichen Bilder wirken inzwischen fast vertraut - und haben deshalb einen Teil ihres Schreckens verloren. Etwa 20 Millionen Menschen, darunter viele Kinder, hungern zurzeit in ganz unterschiedlichen Regionen Afrikas - in den Ländern am Tschadsee, am Horn des Kontinents, aber auch im von Stammeskriegen zerrissenen Südsudan.

    Während Afrikas Regierungen wie üblich schulterzuckend wegschauen, springt jenseits des Kontinents der Motor der westlichen Hilfsindustrie an: Gerade erst hat eine Geberkonferenz in Norwegen den Ländern am Tschadsee fast 700 Millionen Dollar versprochen. Derweil betont Außenminister Gabriel, stärker noch als bislang "stabilisierend wirken zu wollen", damit dem islamistischen Terror der Nährboden entzogen wird.

    Doch die Verweise auf den Terror in Nigeria oder die angeblich vom Klimawandel verursachte Dürre in Kenia sind nur die halbe Wahrheit. Ausgelöst wird der Hunger hier vor allem von einem Phänomen, das im Westen gern verschwiegen wird: Afrikas Bevölkerungsexplosion. Allein in Kenia wächst die Zahl der Menschen im Schnitt um eine Million pro Jahr. In dem nun wieder einmal von einer Dürre geplagten Norden liegt die Fruchtbarkeit bei 6,5 Kindern je Frau. Drumherum ist der Zuwachs ähnlich hoch: Das einstige Hungerland Äthiopien ist mit rund 90 Millionen Menschen nach Nigeria (170 Millionen) der bevölkerungsreichste Staat in Afrika. Dabei muss man kein Experte sein, um zu erkennen, dass das Gebirgsland eine solch hohe Zahl an Menschen auf Dauer nicht ernähren kann.

    Besonders dramatisch ist die Lage im Niger, der neuerdings als Durchgangsland ... (s. Teil 2)

  • Herr Grande, sie machen den gleichen Fehler, wie die meisten idealistischen Medien: Sie schreiben, was WÜNSCHENSWERT wäre. Was VERNÜNFTIG wäre. etc. Das funktioniert aber nicht mehr. Wir reden über DONALD TRUMP. Und der wird sein Handeln niemals an Vernunft, Wahrheit und Wünschenswertem ausrichten. Mag ja sein, dass SIE es wünschenswert finden, dass irgendwas Vernünftiges im Nahen Osten gemacht wird. Das können sie aber knicken. Donald Trump tut, was ein Steve Bannon ihm einredet. Oder was ein gutes Geschäft ist. Und das gehorcht ganz anderen Gesetzen. Wenn Trump sagt, "Die Sonne scheint" dann ist das so, auch wenn es regnet. Wenn Sie dagegen anstinken wollen, dann gehören Sie zur Lügenpresse und werden Probleme bekommen. Wenn Trump sagt: "Wir werden Kriege gewinnen!" dann wird er Kriege gewinnen. Ganz egal, was da auf Ihrem mickerigen Wunschzettel geschrieben steht. Big Loser. So sad.

  • @Maidan: Sie haben sich in Ihrem Text unten klar pro Bollwerk der NATO gegen Russland positioniert und ich habe darauf reagiert.
    Denn was dann passierte ist, dass sich die alten Großmächte bekriegten und die Islamisten uns noch unbemerkter überrollten, als sie es jetzt schon tun.
    Die wahre Gefahr für die Welt liegt im Nahen und Mittleren Osten, nicht in Russland!!!

  • Öhm, der Vorschlag, den Wehretat der USA massiv zu erhöhen, stammt nicht von mir. Auch nicht der Ausspruch: "Die USA müssen endlich wieder Kriege gewinnen!" Das sagt der neue Präsident der USA. Ein Mann, der von Russland intensiv unterstützt wurde. Dass man nun ein wenig spekuliert, gegen wen es gehen wird, ist doch normal. Vielleicht trifft es ja auch Nordkorea. Oder eben Iran. Wichtig ist für Trump nur: "Gewinnen!" Und Steve Bannon will sowieso einfach nur Zerstörung. Dem ist es auch egal, ob es Russland oder China erwischt.

  • @Kunkel: Mir schweifen alle Medien stets und ständig ab in Richtung USA, anstelle sich endlich mal seitenweise mit dem Bullshit zu beschäftigen, welchen Merkel ständig baut! Deshalb mein Kommentar, falls Ihnen der Kontext entgangen ist-.
    @Maidan: Und über ihren Nonsense kann man im Jahr 2017 echt nur lachen. Russland als größtes Land der Welt außen vor zu und den Kalten Krieg wieder aufleben zu lassen, anstelle sich gemeinsamer Kräfte zu besinnen, ist einfältig und zeugt davon, dass Sie ggf. zu viele Kriegsspiele auf ihrem PC downgeloaded haben. Keine Sau braucht weitere Aufrüstung mit Steuergeldern, da bereits Billionen USD jährlich ausgegeben werden, ohne dass deren Einsatz auch nur einen Vorteil bringt. Die Nato sollte besser gezielt gegen die weitere Islamisierung kämpfen als gegen Russland!

  • Im Prinzip ist es doch gut, dass Trump jetzt ordentlich ins Militär buttert. Die Bündnistreue der NATO haben seine Leute ja auch bereits glaubwürdig bestätigt. Wenn die NATO jetzt kräftig aufrüstet, kann in Osteuropa ein echtes Bollwerk gegen Russland gebaut werden. Putin hat sich völlig verspekuliert, als er dachte, man bräuchte nur einen Idioten beim Feind unterstützen. Die USA werden Russland einkesseln und in den Bankrott rüsten.

  • Die Diskussion schweift etwas ab. Nicht jeder Bericht hat einen Bezug zur Bundesregierung und der Kanzlerin. Hier geht es um die USA.

  • Herr Hans Mayer (10:21):
    Na, na, da verallgemeinern Sie aber gerade den schlechtesten Fall.
    Klar ist immerhin auch, daß die meisten Leute tot wären, wenn sie nicht abgehauen wären.
    Jetzt sind sie hier ohne hier sein zu wollen.
    Wenn in ihren Herkunftsländern kein Platz mehr ist, muss man sich mal überlegen, wo man einen Platz bereiten kann.
    Das darf natürlich kein reines "Charity-Projekt" sein.
    Und was wir bisher als Entwicklungshilfe hatten, ist Kindergeburtstag gegenüber dem, was jetzt nötig ist.

  • Soweit ich es verstehe, geht es um die Kosten im Gesundheitssysten und nicht
    ja oder nein zur Krankenversicherung. Bedenken sie, daß 50% der Amis über den Betrieb versichert sind. Das ganze Systen ist angeblich ineffizient also zu teuer für die erbrachte Leistung.

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