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Xi Jinping und Kim Jong Un

Chinas Präsident und Nordkoreas Machthaber demonstrieren Einigkeit, wo keine ist.

(Foto: AFP)

Gipfeltreffen in Pjöngjang China und Nordkorea stärken sich gegenseitig gegen Trump

Xi Jinping besucht Kim Jong Un, und einer ist immer mit im Raum: US-Präsident Donald Trump. Denn Nordkorea und China haben trotz Spannungen einen gemeinsamen Gegner.
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Peking, TokioAuf diesen Moment hat Nordkoreas Führer Kim Jong Un lange gewartet. Chinas Staatschef Xi Jinping war am Donnerstag zu einem zweitätigen Staatsbesuch in die nordkoreanische Hauptstadt Pjöngjang gereist und reichte Kim die Hand. Es war der erste Nordkorea-Besuch eines chinesischen Präsidenten seit 14 Jahren. Und beide Führer strahlten Gelassenheit aus.

Auf einem roten Sofa ließen sie sich ablichten, weiße Häkeldeckchen auf den Rückenlehnen. Beide lachten, beide hielten genau auf die gleiche Weise die Hände im Schoß, wie Zwillinge im kommunistischen Geiste. Auch das Rahmenprogramm unterstrich die Allianz, deren Gründung sich dieses Jahr zum 70. Mal jährte. Nach ersten Gesprächen am Donnerstag hat Xi am Freitag den Turm der Freundschaft besucht, ein Mahnmal für Chinas militärische Hilfe im Korea-Krieg.

Die Inhalte der Gespräche waren weit weniger plakativ: Die Weltöffentlichkeit ist hier auf Verlautbarungen der staatlichen Presseorgane beider Länder angewiesen.

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua verkündete, dass Xi sich für eine politische Lösung des Atomkonflikts zwischen Nordkorea und den USA ausgesprochen habe und eine positive wie konstruktive Rolle in dem Prozess spielen wolle. Kim versprach im Gegenzug, dass er trotz fehlender positiver Reaktionen aus Washington auf seine Avancen „geduldig bleiben“ wolle. Er hoffe, dass die „relevante Partei” mit Nordkorea an einer Lösung arbeiten werde, die die legitimen Forderungen beider Seiten berücksichtige.

Der Gipfel der freundlichen Worte markiert eine deutliche Wende in den bilateralen Beziehungen. Sechs Jahre lang ließ Chinas Staatschef sich bitten, bevor er nach Pjöngjang reiste. Lange wollte er nicht einmal in China Nordkoreas jungen Führer Kim Jong Un empfangen, zu verärgert war die Regierung in Peking über die Provokationen, allen voran die Atomwaffen- und Raketentests des Regimes.

Doch seit US-Präsident Donald Trump mit seiner Gipfeldiplomatie geholfen hat, Kim zu einem globalen Staatsmann aufzubauen, nähern sich auch China und Nordkorea wieder an. Viermal besuchte Kim seit 2018 die benachbarte Schutzmacht. Und den überfälligen Gegenbesuch haben die Verbündeten dann so terminiert, dass er außenpolitisch für beide Staaten maximale Wirkung entfalten kann.

Man müsse die größeren Zusammenhänge sehen, erklärte Kim Soo, Korea-Expertin der Rand Corporation, einer angesehenen amerikanischen Denkfabrik: Nordkoreas Atompoker mit den USA auf der einen Seite, Chinas Handelskrieg mit den USA auf der anderen. Beide Länder könnten sich mit dem Besuch viel geben.

Xi testet seine Grenzen

„Aus Kims Sicht ist der Besuch Xis höchstwillkommen“, sagte die Expertin dem Handelsblatt. Während die Atomverhandlungen stagnieren, kann er der Welt und besonders US-Präsident Trump zeigen, mit China einen verlässlichen Alliierten und damit ein Gegengewicht gegen eine Drohpolitik der USA zu haben. Und nach innen verstärkt Xis Besuch seine Machtposition.

China wiederum kann versuchen, sich wieder stärker als Vermittler in den Streit zwischen Nordkorea und den USA einzuschalten. Der chinesische Experte Zhang Liangui, Professor für internationale Beziehungen an der Zentralen Parteischule der kommunistischen Partei Chinas, glaubt daher auch, dass Xi den Zeitpunkt bewusst gewählt habe.

Xi und Trump wollen sich Ende kommender Woche am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka treffen, um über den Handelskrieg zwischen den zwei größten Volkswirtschaften der Welt zu sprechen. „Die Nordkorea-Frage wird dabei auch eine zentrale Rolle spielen“, sagte Zhang dem Handelsblatt.

Konkret werde es bei den Gesprächen seiner Meinung nach um den Atomwaffen-Abbau gehen. „Der ist nach dem Scheitern des zweiten Trump-Kim-Gipfels de facto zum Stillstand gekommen“, sagt Zhang. „Xi will nun ausloten, inwieweit er es wieder vorantreiben kann.“

Aus US-Sicht wird Xis Besuch als Zeichen wachsender chinesischer Ungeduld mit der Sanktionspolitik der USA oder als Drohung stärkerer wirtschaftlicher Hilfe für Nordkorea interpretiert. „Präsident Xi hat erkannt, dass engere Beziehungen mit Nordkoreas Führer China zusätzliche Verhandlungsmasse im Handelsstreit mit den Vereinigten Staaten geben“, erklärte Jamie Metz, amerikanischer Experte vom Snowcroft Center for Strategy and Security

Experten erwarten, dass China Nordkorea beispielsweise mit humanitären Lieferungen hilft. Xi hatte in einem Gastbeitrag in der Zeitung der nordkoreanischen Arbeiterpartei, der Rodong Sinmun, am Donnerstag angekündigt, Kim unterstützen zu wollen, eine „neue strategische Linie zu implementieren, um die Energie auf die Entwicklung der Wirtschaft zu konzentrieren, die Lebensumstände der Menschen zu verbessern und die Errungenschaften des nordkoreanischen, sozialistischen Aufbaus voranzutreiben.“

Zhang zufolge könnte China etwa den Tourismus nach Nordkorea noch weiter ausbauen, eine der Haupteinnahmequellen von harter Währung für das Land. „Xi wird sicherlich mit Kim darüber reden, wie China in Sachen Technologie, Bildung oder kulturellem Austausch seinem Nachbarn helfen kann”, erklärte Zhang. Aber die Volksrepublik werde sich immer an den UN-Beschluss halten und sicherlich keine wirtschaftliche Unterstützung anbieten. 

Misstrauen zwischen Alliierten

Die zur Schau gestellte Einigkeit der Nachbarn kann Experten allerdings nicht über die Spannungen in der Beziehung der kommunistischen Staaten hinwegtäuschen. Zwar hat China im Korea-Krieg mit einem militärischen Eingreifen die koreanischen Genossen vor einer Niederlage gerettet. Mehr als 400.000 chinesische Soldaten sollen damals gestorben sein. Aber der Blutzoll hat keineswegs zu einer Liebesbeziehung geführt, sondern zu „tiefer Abneigung“, wie Michael Green, Asien-Experte an der US-Denkfabrik Center for Strategic and International Studies (CSIS) es nennt.

Beide Länder waren verbündet wie „Lippen und Zähne“, wie Chinas Führer Mao Zedong es ausdrückte. Aber sie bissen hin und wieder aufeinander. Schon früh versuchte Kim Il Sung, der Gründer Nordkoreas, sich aus der Abhängigkeit Chinas zu befreien, indem er sich an andere Mächte wandte. Das Ausspielen ausländischer Nationen gegeneinander zum Wohle Nordkoreas gehört bis heute zum diplomatischen Standardrepertoire des Regimes in Pjöngjang.

Und so hören die stolzen Koreaner selten auf ihre Schutzmacht. Entsprechend kühlten sich die Beziehungen nach Nordkoreas erstem Atomwaffentest im Jahr 2006 deutlich ab. Für die blühende Wirtschaftsnation China wurde Nordkoreas internationale Isolation zur Belastung.

China musste wirtschaftlich einspringen, um die Löcher zu stopfen, die die Sanktionen hinterließen. Der Handel beider Länder stieg laut Statistik der südkoreanischen Außenhandelsorganisation Kotra von 500.000 Millionen Dollar im Jahr 2000 auf fast sieben Milliarden Dollar im Jahr 2014.

China störte auch, dass die Machthaber in Pjöngjang nicht auf Peking hörten und das Raketen- wie Atomprogramm sogar beschleunigten. China unterstützte daher die immer schärfere Sanktionspolitik des UN-Sicherheitsrats. Als die Korea-Krise mit dem bisher letzten Langstreckenraketentest des Nordens im November 2017 ihren bisherigen Höhepunkt erreichte, forderte China Nordkorea sogar auf, alle Aktionen zu unterlassen, die die Spannungen verschärfen könnten.

Nordkorea verbat sich die Einmischung und drohte seiner mächtigen Schutzmacht „gravierende Konsequenzen“ für die Teilnahme an den Sanktionen an. Und mehr noch: Nordkorea rächte sich auf seine Weise, indem es wichtige Feiertage und Anlässe störte.

Im Jahr 2016 zündete der Norden nicht nur eine Atombombe. Kim wagte es sogar, das chinesische Neujahrsfest, die wichtigsten Feiertage des Landes, mit einem Satellitenstart einzuleiten. 2017 zündete Kim dann eine weitere Atombombe just vor einer Rede Xis zu anderen Staatschefs auf einem großen internationalen Gipfeltreffen in China.

Doch zum offenen Bruch kam es nie. Denn die Beziehung beruhe „auf Zweckmäßig- und Notwendigkeit“, meint Rand-Expertin Kim, und nicht auf Affekt. Experten unterstellen China zwar, Nordkoreas nukleare Bewaffnung nicht gutzuheißen. Noch weniger ist Peking allerdings an einem Zusammenbruch von Nordkoreas Regime interessiert. Denn nicht nur könnte das Land so seinen Puffer gegen die US-Truppen in Südkorea verlieren. Außerdem würden auch große Flüchtlingsströme drohen.

Nordkorea wiederum ist nicht nur militärisch vom Schutz Chinas abhängig, sondern inzwischen auch wirtschaftlich. Denn sowohl der Handel mit anderen Staaten sowie die Geldtransfers der großen nordkoreanischen Exklave in Japan sind nahezu vollständig gestoppt worden.

Nordkoreas Führer Kim hat seinem Volk nach dem Aufstieg zur Atommacht allerdings versprochen, nun die marode Wirtschaft anzukurbeln. Wenigstens die Elite in der Hauptstadt Pjöngjang will er bei Laune halten. Und dies hat Auswirkungen auf seine Verhandlungsstrategie mit den USA, meinen Experten. 

Wie Kim den USA neue Konzessionen abluchsen will

Zwar glaubt kaum ein Experte, dass Kim jemals nach der Definition der USA „denuklearisieren“ wollte. Zu wichtig ist seinem Regime das nukleare Arsenal als Überlebensgarant. Stattdessen hatte er auf Konzessionen Trumps für den Abbau von Teilen seines Atomprogramms gehofft, zum Beispiel eine schrittweise Lockerung der Sanktionen.

Sein Plan ist zwar mit dem Scheitern des zweiten Gipfeltreffens mit Trump in Vietnam vorerst hinfällig. Am Tag vor Xis Reise verhängten die USA neue Sanktionen. Der Führer sei deswegen sicher enttäuscht, meint die Nordkorea-Beobachterin Kim. „Aber Nordkorea denkt langfristig und hat durch Trumps Gipfeldiplomatie durchaus etwas gewonnen“, so die Expertin. Kim Jong Un sei kein Aussätziger mehr. „Er ist diplomatisch eine heiße Ware, alle wollen mit ihm sprechen.“

Mit Südkoreas Staatschef Moon Jae In hat er sich schon häufig getroffen, auch Putin hat er besucht. Sogar Japans Regierungschef Shinzo Abe bittet um ein Treffen, während er Südkoreas Präsidenten wegen Streitigkeiten um Japans koloniale Geschichte und Felseninseln meidet. Kim kann daher wieder versuchen, die größeren Mächte gegeneinander auszuspielen.

„Nordkorea wird die Lage eher eskalieren als sich mäßigen, um das Land auf diese Weise auf der Agenda in Washington wieder relevanter zu machen“, schätzt Rand-Analystin Kim. Sie hält auch einen erneuten Langstreckenraketentest für möglich. Denn womöglich ist Trump aus Nordkoreas Sicht derzeit zu sehr mit anderen Dingen beschäftigt, seiner Wiederwahl zum Beispiel, dem Handelskrieg oder dem Konflikt mit dem Iran.

Ein Szenario, was so gar nicht zu den freundlich lächelnden Staatschefs auf dem roten Sofa mit Häkeldeckchen passen will.

Mehr: Die USA und China wollen sich am Rande des G20-Gipfels treffen. Der US-Handelsminister kündigt ein baldiges Ende des Handelskonflikts an.

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