Grenze zu Mexiko Trump will Mauer mit Steuergeldern finanzieren

Es war eines der großen Wahlkampfversprechen Donald Trumps: „Build that wall“ – und Mexiko soll zahlen. Laut Medienberichten steht das Projekt zwar weiterhin auf der Agenda, zahlen sollen aber die Amerikaner.
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Laut Medienberichten hält Trumps Kabinett weiterhin am Mauerbau fest. Finanzieren sollen das allerdings die amerikanischen Steuerzahler. Quelle: AP
Grenze USA-Mexiko

Laut Medienberichten hält Trumps Kabinett weiterhin am Mauerbau fest. Finanzieren sollen das allerdings die amerikanischen Steuerzahler.

(Foto: AP)

New YorkDer Stab des designierten US-Präsident Donald Trump zieht es Berichten zufolge in Erwägung, die geplante Mauer an der Grenze zu Mexiko mit Steuergeldern aus den USA finanzieren zu lassen. Das wäre ein Bruch eines zentralen Wahlkampfversprechens des Republikaners. Das Projekt, mit dem die illegale Migration aus Mexiko eingedämmt werden soll, könnte Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe verschlingen.

Wie „Politico“ und andere US-Medien berichteten, erörterten das Team des künftigen Präsidenten und republikanische Abgeordnete einen Plan, wonach die Mauer mithilfe eines Gesetzes aus dem Jahr 2006 gebaut werden könnte. Die Republikaner müssten sicherstellen, dass genug Geld für das Projekt vorhanden ist, bräuchten aber keinen eigenen Entwurf zu verabschieden. Der Plan sieht es laut „Politico“ vor, dass die Finanzierung in einem Teil des Haushaltsplans geregelt wird.

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Die Codes für den Atomwaffen-Einsatz
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„Atom-Football“ heißt der etwas überdimensionierte Aktenkoffer, mit dessen Hilfe der Präsident den Abschuss von Nuklearwaffen befehlen kann.

Das Weiße Haus
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Die Adresse des Präsidentensitzes lautet 1600 Pennsylvania Avenue in Washington D.C. Nun zieht der 45. Präsident der Vereinigten Staaten, Donald J. Trump, hier mit seiner Familie ein.

Das Oval Office
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Das Büro des Präsidenten. Hier bespricht sich das Staatsoberhaupt mit Vertrauten oder empfängt Gäste.

Der Präsidenten-Schreibtisch
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Im Zentrum des Oval Office steht ein historischer Schreibtisch, den schon viele Präsidenten genutzt haben. Wichtige Telefonate mit Staatschefs anderer Länder werden hier geführt.

Der Kabinettstisch im Weißen Haus
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An diesem Tisch wird künftig das Kabinett von Donald Trump sitzen.

Privaträume im Weißen Haus
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Der „Yellow Oval Room“ bietet einen perfekten Blick auf das Washington Monument. Designer Michael S. Smith hat den Raum gestaltet. (Michael Mundy/Architectural Digest via AP)

Privaträume im Weißen Haus
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Der „Treaty Room“ liegt ebenfalls in der ersten Etage des Weißen Hauses. Derzeit ist er noch mit Erinnerungsstücken aus der Zeit des Präsidenten Barack Obama gefüllt. (Michael Mundy/Architectural Digest via AP)

Trump bestätigte das Vorhaben indirekt, stellte aber klar, dass er am Ende nach wie vor Mexiko für den Bau bezahlen lassen will. „Die unehrlichen Medien berichten nicht darüber, dass das gesamte Geld, das für den Bau der großartigen Mauer (wegen der Eile) ausgegeben wird, später von Mexiko zurückgezahlt wird!“, schrieb er auf Twitter. Trump hatte immer wieder gesagt, er werde Mexiko dazu zwingen, für die Mauer zu zahlen. Die mexikanische Regierung weist das zurück. Das 2006 von dem damaligen Präsidenten George W. Bush unterzeichnete Gesetz sieht den Bau eines rund 1100 Kilometer langen Schutzwalls an der südlichen Grenze vor.

  • dpa
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