Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Grenzkontrollen Johnson fordert von EU Verzicht auf Backstop – und droht mit ungeregeltem Brexit

Die EU und Irland wollen durch den Backstop die Wiedereinführung von Grenzkontrollen verhindern. Doch Boris Johnson fürchtet eine Spaltung.
1 Kommentar
Der neue britische Premierminister stellt den Verzicht auf den Backstop als Bedingung für einen geregelten Brexit. Quelle: AFP
Boris Johnson

Der neue britische Premierminister stellt den Verzicht auf den Backstop als Bedingung für einen geregelten Brexit.

(Foto: AFP)

Manchester Der neue britische Premierminister Boris Johnson fordert von der EU ultimativ den Verzicht auf die Vereinbarungen zur Gestaltung der Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland. Andernfalls werde es keinen geregelten Brexit geben, sagte er am Samstag in Manchester.

Das Vereinigte Königreich sei bereit, auf die EU zuzugehen. „Aber wir können dies nicht machen, solange der anti-demokratische Backstop - der Backstop, der unser Land, das Vereinigte Königreich spalten soll - bestehen bleibt.“ Ein ungeregelter Brexit, der abrupt Handelsbeziehungen kappen oder erschweren würde, wird jedoch wegen seiner negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft bis hin zu möglichen konjunkturellen Einbrüchen gefürchtet.

Der sogenannte Backstop sieht vor, dass die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der bislang kaum bewachten, rund 500 Kilometer langen Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland nach der Trennung Großbritanniens von der EU vermieden werden soll.

Allerdings soll Großbritannien auch nach dem Brexit in der Zoll-Union mit der EU verbleiben, bis Alternativen zu einer harten Grenze mit Personen- und Warenkontrollen gefunden werden. Dies sieht der zwischen der Vorgängerin von Johnson, Theresa May, und der EU vergangenen November vereinbarte Brexit-Vertrag vor. Allerdings hat das britische Parlament mehrmals die Zustimmung zu dem Vertrag verweigert, was zum Rücktritt von May führte.

Irland hat ebenso wie die übrigen EU-Staaten gegenüber Johnson betont, eine Neuverhandlung des Brexit-Vertrages und damit auch des Backstops werde es nicht geben. Am Freitag warnte Irlands Regierungschef Leo Varadkar, im Falle eines harten Brexit werde sich wieder die Frage nach einer Vereinigung von Irland und Nordirland stellen.

Wenn Großbritannien Nordirland gegen den Willen der Mehrheit der Menschen dort aus der Europäischen Union herauslöse, ihnen die EU-Bürgerschaft nehme und das Karfreitagsabkommen gefährde, würden diese Fragen aufkommen, „ob wir es wollen oder nicht“.

Die vergleichsweise durchlässige Grenze zwischen Irland und Nordirland ist Teil des 1998 abgeschlossenen Karfreitagsabkommens. Ziel war ein Ende der gewaltsamen Auseinandersetzungen im Nordirlandkonflikt. Politiker in Irland und in Großbritannien befürchten, eine harte Grenze auf der irischen Insel könnte die Gewaltbereitschaft in Nordirland wieder anfachen.

Mehr: Bei einem ungeordneten Brexit könnte es sogar zum Wiederaufflammen des Bürgerkriegs kommen.

  • rtr
Startseite

Mehr zu: Grenzkontrollen - Johnson fordert von EU Verzicht auf Backstop – und droht mit ungeregeltem Brexit

1 Kommentar zu "Grenzkontrollen: Johnson fordert von EU Verzicht auf Backstop – und droht mit ungeregeltem Brexit"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Den Backstop-Verzicht hat bereits seine Vorgängerin erfolglos durchzusetzen versucht. Wenn BoJo diese Forderung wiederholt, dann nur als eine von vorneherein fruchtlose Geste, die das schwache Erinnerungsvermögen seines Publikums nutzen und dessen Verständnis für den Nodeal-Brexit verbessern soll. Der Mann redet zwar schnell und kreativ, aber handelt bisher sehr ideenarm. Da gäbe es andere Sanktionen, die die EU-Front bröckeln lassen würden...

Serviceangebote