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GriechenlandDie Schlacht um Athen
Ja oder Nein: Die Griechen sollen beim Referendum am Sonntag eine einfache Antwort auf eine komplizierte Frage finden. Der Propaganda-Kampf um das Referendum wird aber europaweit geführt, meint Jan Hildebrand.
Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat den Europäern gedroht, gegen einen möglichen Ausschluss seines Landes aus der Währungsunion zu klagen. Das ist insofern bemerkenswert, als bisher kein europäisches Regierungsmitglied einen Grexit gefordert hat. Im Gegenteil: Selbst Varoufakis’ Intimfeind Wolfgang Schäuble betonte nach den gescheiterten Gesprächen öffentlich, Griechenland bleibe im Euro.
Das ist zunächst weniger ein Wunsch als eine Tatsachenbeschreibung. In den EU-Verträgen ist keine Möglichkeit vorgesehen für einen Austritt aus der Währungsunion, geschweige denn einen Rauswurf. Der Euro ist als irreversibel angelegt – was nicht heißt, dass es nicht doch zum Grexit kommen könnte.
Wie reagiert der IWF auf einen Zahlungsverzug?
Zahlungsaufforderung durch Stab des Internationalen Währungsfonds (IWF); betreffender Staat hat keinen Zugriff mehr auf IWF-Mittel.
Quelle: IMF Financial Operations 2014, S. 139
IWF-Leitung kontaktiert zuständigen IWF-Gouverneur, drängt auf sofortige Zahlung.
IWF-Direktor setzt Exekutivausschuss von Zahlungsverzug in Kenntnis.
IWF-Direktor benachrichtigt betreffenden Staat, dass ohne sofortige Zahlung eine Beschwerde beim Exekutivausschuss eingereicht wird.
IWF-Direktor leitet Beschwerde an Exekutivausschuss.
Beschwerde wird im Exekutivausschuss behandelt; Zugriff des betreffenden Staates auf allgemeine Mittel des IWF wird beschränkt. Bei Verzug von Verpflichtungen bezgl. Sonderziehungsrechten (SZR) wird Recht auf Nutzung von SZR ausgesetzt.
Aber festzuhalten bleibt: Viele Verantwortliche, von Frankreichs Präsident François Hollande bis zu Bundeskanzlerin Angela Merkel, mühen sich weiterhin, den Abschied Athens vom Euro noch zu verhindern. Zumindest tun sie dafür derzeit mehr als die griechische Regierung selbst.
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