Griechenland in Not Tsipras nennt Spar-Vorschläge „absurd“

Der IWF gibt Griechenland Zahlungsaufschub, die Gläubiger machen Zugeständnisse. Regierungschef Alexis Tsipras versucht den Drahtseilakt. Er lehnt Reformvorschläge der Geldgeber ab und versprüht trotzdem Optimismus.
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Der griechische Ministerpräsident lehnt die Spar-Vorschlage der Gläubiger ab. Quelle: ap
Alexis Tsipras

Der griechische Ministerpräsident lehnt die Spar-Vorschlage der Gläubiger ab.

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Athen/BerlinDer griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras bleibt in den Verhandlungen mit den Geldgebern hart: Es sei „klar, dass die griechische Regierung unter keinen Umständen absurden Vorschlägen zustimmen kann“, sagte er am Freitagabend mit Blick auf die Forderungen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF), unter anderem durch Rentenkürzungen weitere drei Milliarden Euro einzusparen. In der Sondersitzung des Parlaments äußerte Tsipras gleichwohl die Einschätzung, eine Einigung im Schuldenstreit sei „näher denn je“.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) warf Tsipras „Verzögerungen und Spielchen“ vor. „Die ideologische Verbohrtheit eines Teils der griechischen Regierung ist deshalb ärgerlich“, sagte der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag). Tsipras versprühte dennoch Optimismus: Eine Lösung sei so nahe „wie nie zuvor“, sagte er und fügte hinzu: „Wir sind auf der Zielgeraden“.

Ganz anders äußerte sich der Vorsitzende der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem. Die griechische Regierung sei noch nicht auf gutem Wege, um Staatsfinanzen und Wirtschaft in Ordnung zu bringen, sagte der niederländische Finanzminister: „Davon sind sie weit entfernt, und sie drohen noch weiter abzuweichen.“

Die Gläubiger haben dem Vernehmen nach angeboten, die Sparauflagen für Athen zu lockern, verlangen aber im Gegenzug unter anderem Rentenkürzungen, Privatisierungen sowie Mehrwertsteuer-Änderungen. Diese Forderungen seien inakzeptabel, hieß es aus Regierungskreisen in Athen.

Nach Worten des griechischen Finanzministers Yannis Varoufakis wird die Regierung in Athen nicht die Fehler der Vorgängerregierungen wiederholen. Es werde nichts unterzeichnet, was nicht umsetzbar sei, sagte er der Deutschen Welle. „Das haben frühere Regierungen getan. Sie haben Angebote gemacht und Versprechen gegeben, von denen sie wussten, dass sie nicht erfüllbar sind“, sagte er. Die Gläubiger hätten so getan, als wenn sie den Regierenden in Athen glaubten und so zugelassen, dass sich die Krise immer weiter verschärft habe.

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