Großbritannien Boris Johnson baut sein Kabinett um – Außenminister Raab wird degradiert
Der britische Premier tauscht mehrere Minister aus.
London Boris Johnson wird nachgesagt, er stoße andere Menschen ungern vor den Kopf. Kabinettsumbildungen schiebt der britische Premierminister daher gerne vor sich her, schließlich muss er dabei unweigerlich schlechte Nachrichten überbringen.
Am Mittwoch jedoch war es wieder soweit: Gleich nach seiner Fragestunde im Parlament bestellte Johnson einen Minister nach dem anderen zu sich. Nach zwei Jahren in der Downing Street wollte der konservative Regierungschef ein Zeichen setzen, was er mit dem Rest seiner Amtszeit vorhat.
Er wolle ein starkes Team vorstellen, das nach der Pandemie das Land wieder aufbauen und die regionale Ungleichheit verringern werde, ließ er verkünden. Intern dient die Personalrochade vor allem dazu, loyale Kollegen zu belohnen und seine Autorität zu festigen. Nach den Ministern werden auch noch die Staatssekretäre neu geordnet, insgesamt hat der Regierungschefs mehrere dutzend Posten zu vergeben.
Das letzte Mal hatte Johnson sein Kabinett nach dem Brexit im Februar 2020 umgebaut. Damals hatte er fünf Minister entlassen, der Tag wurde das „Valentinstagmassaker“ getauft.
Raab wehrte sich gegen seine Versetzung
Auch dieses Mal gab es prominente Opfer, allen voran Außenminister Dominic Raab. Der Stellvertreter Johnsons hatte im Frühjahr 2020 die Geschäfte geführt, während der Premier mit Corona auf der Intensivstation lag. Nun wurde der Brexit-Hardliner zum Justizminister degradiert, ein weniger prestigeträchtiger Posten, der dem detailorientierten Juristen aber liegen dürfte. Die bisherige Handelsministerin Liz Truss, die populärste Politikerin bei der konservativen Basis, übernimmt seinen Posten und wird Außenministerin.
Raab hatte beim Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan im August eine schlechte Figur abgegeben. Am Tag, als die afghanische Hauptstadt Kabul in die Hände der Taliban fiel, wurde der Außenminister am Strand auf Kreta gesichtet. Auch wenn er seinen Urlaub dann abbrach, nutzte Labour-Oppositionsführer Keir Starmer die Steilvorlage: Man könne eine internationale Evakuierung nicht vom Strand aus organisieren.
Der Außenminister hält die Kritik bis heute für unfair und wehrte sich Medienberichten zufolge heftig gegen die Versetzung. Immerhin durfte er den Titel des stellvertretenden Premiers behalten. Johnson nutzte die Gelegenheit, um weitere skandalgeplagte Minister loszuwerden. Bildungsminister Gavin Williamson hatte in der Corona-Pandemie regelmäßig negative Schlagzeilen produziert und Lehrer wie Eltern gegen sich aufgebracht.
Wohnungsbauminister Robert Jenrick war durch fragwürdige Nähe zu Immobilienentwicklern aufgefallen. Auch hatte er sich den Zorn vieler Tories zugezogen, weil er den Wohnungsbau im Grüngürtel durch weitreichende Baurechtänderungen forcieren wollte. Die Entlassung der beiden Minister kam daher nicht überraschend. Im Laufe des Mittwochs werden weitere Entlassungen und Beförderungen erwartet. Kabinettsumbildungen ziehen sich in Großbritannien meist über mehrere Tage hin.
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