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Großbritannien Britisches Oberhaus stellt harten Brexit infrage

Das britische Oberhaus will den Entwurf der Regierung für ihr Brexit-Gesetz ändern. Ein Rückschlag für Premierministerin May – aber einer, der sie nicht vom Kurs abbringen dürfte.
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Die erste Runde hat sie verloren. Das Oberhaus hatte an dem Brexit-Gesetz der Premierministerin einiges zu kritisieren. Quelle: AFP
Theresa May

Die erste Runde hat sie verloren. Das Oberhaus hatte an dem Brexit-Gesetz der Premierministerin einiges zu kritisieren.

(Foto: AFP)

LondonWürde man die Politik der britischen Regierung mit einem Boxkampf vergleichen, wäre die Bilanz der Brexit-Debatte im Parlament klar: Am Mittwoch hat die Premierministerin Theresa May die Runde verloren. Die sogenannten Peers aus dem britischen Oberhaus ergänzten den von May vorgelegten Gesetzentwurf zum Austritt aus der Europäischen Union (EU).

Sie stellten damit den Plan der britischen Regierung, beim Brexit konsequent einen Schlussstrich zu ziehen und aus der Zollunion und dem Europäischen Binnenmarkt auszutreten, infrage. Das kommt für viele Briten nicht überraschend.

Denn die knapp 800 Vertreter im Oberhaus gelten als europafreundlich. Viele der Lords, Earls oder Baronessen  – die entweder wegen ihrer adligen Vorfahren oder aber für ihre Verdienste in den Adelsstand erhoben und damit Anspruch auf einen der bordeauxfarbenen Sitze im Oberhaus bekommen haben – hatten bereits in den vergangenen Wochen und Monaten Kritik an dem Brexit geübt und auf die Folgen hingewiesen.

Dass sie nun den Gesetzentwurf nicht einfach durchwinken, ist somit nur konsequent. Mit einer deutlichen Mehrheit stimmten die Mitglieder des Oberhauses für eine Änderung des Gesetzentwurfs. Doch die Premierministerin wird diese Niederlage verkraften.

Zum einen, weil der Rückschlag nicht besonders hart ausfiel. Die Gesetzesänderung, die am meisten Beachtung fand, zwingt die Regierung lediglich dazu, Rechenschaft abzulegen und nachzuweisen, dass sie in den Verhandlungen mit Brüssel auch die Option diskutiert hat, in der Zollunion und im Europäischen Binnenmarkt zu bleiben. Das dürfte nicht allzu schwierig sein. 

Zum anderen sind die Änderungen an dem Gesetzentwurf keineswegs beschlossen. Der Gesetzentwurf wird jetzt – mit den Änderungsvorschlägen aus dem House of Lords – an die Abgeordneten im House of Commons weitergereicht. Diese können die Änderungen übernehmen – müssen es aber nicht.

Brexit-Gegner hoffen zwar, dass die Skepsis der Lords von den gewählten Abgeordneten geteilt wird, aber die Brexit-Befürworter sind sich sicher, dass bei der letzten Abstimmung über das Brexit-Gesetz letztlich die Regierung eine Mehrheit erzielt.

Es braucht mehr als eine verlorene Runde, um die Premierministerin von ihrem Brexit-Kurs abzubringen.

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