Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke
Theresa May

Theresa May ist seit Juli 2016 britische Regierungschefin.

(Foto: AFP)

Großbritannien Das ist der Fahrplan für den Rücktritt von Theresa May

Die Tage der Premierministerin sind gezählt. Wann tritt May zurück? Wie wird ihr Nachfolger bestimmt? Und wer könnte ihre Nachfolge übernehmen? Ein Überblick.
Kommentieren

LondonDie britische Premierministerin Theresa May hat den Abgeordneten erklärt, nach der Anfang Juni anstehenden Abstimmung über den Brexit-Deal ihren Rücktritt einzuleiten. Wie genau dieser Prozess aussehen soll, ist jedoch noch unklar. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick:

Wann genau tritt denn die Premierministerin zurück?

Das ist noch nicht sicher. Ein Teil der konservativen Abgeordneten ist seit Monaten unzufrieden mit der Regierungschefin. Theresa May habe die Brexit-Verhandlungen verpatzt und hätte gegenüber der Europäischen Union (EU) eine härtere Linie fahren müssen, sagen sie. Nachdem die konservative Regierungspartei in den Lokalwahlen so schlecht abgeschnitten hat wie seit Jahrzehnten nicht und auch in den Europawahlen eine böse Niederlage droht, wurden die Rufe nach ihrem Rücktritt immer lauter.

Am Donnerstagnachmittag kündigte May laut ihres einflussreichen Parteikollegen Graham Brady an, nach der Anfang Juni bevorstehenden Abstimmung im Parlament über den Brexit-Deal „den Zeitplan für die Wahl“ eines neuen Parteivorsitzenden (oder einer neuen Parteivorsitzenden) zu beschließen – unabhängig davon, ob das Parlament dem Brexit-Deal zustimmt oder nicht.

Eine Zustimmung gilt ohnehin als unwahrscheinlich, zumal die Oppositionspartei Labour am Freitag die seit Anfang April geführten Gespräche zwischen der Regierungspartei und Labour über einen Kompromiss im Brexit-Streit für beendet erklärt hatte.

Labour-Chef Jeremy Corbyn erklärte in einem Brief an die Premierministerin, dass durch die Entscheidung über Mays Rücktritt „die Position der Regierung noch instabiler geworden und deren Autorität weiter geschwunden ist“. Deswegen sei er zu dem Schluss gekommen, dass die Verhandlungen mit der Regierung keinen Erfolg mehr haben werden.

„Ich bin der Meinung, dass die Gespräche über einen Kompromiss über den Ausstieg aus der Europäischen Union so weit gekommen sind wie es nur möglich war.“ Bei Labour fürchtet man seit langem, dass jegliche Vereinbarung vom nächsten Regierungschef verworfen werden könnte.

Also tritt Theresa May Anfang Juni zurück?

Nicht unbedingt. Die Premierministerin hat schließlich schon mehrfach Rücktrittsrufe ignoriert und sogar ein formelles Misstrauensvotum überstanden. Außerdem wurde bisher lediglich „der Zeitplan“ für ihren Rücktritt vereinbart. Es wird spekuliert, dass die Premierministerin noch immer hofft, ihren Deal durch das Parlament zu bekommen und dann noch ein paar Wochen länger im Amt zu bleiben.

In Großbritannien geht man jedoch davon aus, dass im Sommer die Wahl über Mays Nachfolger beginnt und sie dann aus ihrem Amts- und Wohnsitz in der Nummer 10 der Downing Street ausziehen muss. Schon jetzt diskutieren verärgerte Abgeordnete, die Regeln für die Einberufung eines Misstrauensvotums so zu ändern, damit May notfalls gestürzt werden kann.

Wie läuft die Wahl für Mays Nachfolge?

Die Kandidaten müssen intern nominiert werden. Gibt es nur einen Kandidaten (oder eine Kandidatin), wird dieser zum Parteivorsitzenden ernannt und ist damit auch Premierminister. Gibt es mehrere Kandidaten, beginnt der Auswahlprozess.

In mehreren Abstimmungsrunden wählen die Abgeordneten der Partei ihren Favoriten. Der Letztplatzierte scheidet aus dem Rennen. Im aktuellen Fall wird erwartet, dass jeweils dienstags und donnerstags eine Abstimmung abgehalten wird. Ist die Liste auf zwei Kandidaten geschrumpft, stimmen die Parteimitglieder über den Sieger ab. Üblicherweise dauert das Verfahren mehrere Wochen.

Wer macht sich Hoffnungen auf das Amt?

Etwa 20 Politiker können sich angeblich vorstellen, die Nachfolge von May anzutreten. Einige davon haben bereits öffentlich erklärt, in das Rennen um den Posten einzutreten. Dazu zählen der ehemalige Außenminister Boris Johnson, die für Parlamentsfragen zuständige Ministerin Andrea Leadsom, Entwicklungsminister Rory Stewart und die ehemalige Arbeitsministerin Esther McVey.

Als Kandidaten gelten aber auch Außenminister Jeremy Hunt, Innenminister Sajid Javid, Verteidigungsministerin Penny Mordaunt, Landwirtschaftsminister Michael Gove und Ex-Brexit-Minister Dominic Raab.

Und wer wird nächster Premierminister?

Es gibt einen klaren Favoriten: Ex-Außenminister Boris Johnson. Diesem wird schon seit Jahren nachgesagt, dass er das Amt des Premierministers im Blick habe. Am Donnerstag erklärte er auch öffentlich, dass er „selbstverständlich“ kandidieren werde. In Umfragen liegt er vorn.

Allerdings ist der Politiker, der immer wieder mit provokanten Thesen auffällt, in In- und Ausland unumstritten. Mehrere seiner Kollegen haben gedroht, die Partei zu verlassen, wenn er das Rennen macht. Klar ist jedoch angesichts der aktuellen Stimmung in der Politik, dass ein Brexit-Befürworter die besten Chancen hat – sei es nun Boris Johnson oder ein anderer.

Brexit 2019
Startseite

Mehr zu: Großbritannien - Das ist der Fahrplan für den Rücktritt von Theresa May

0 Kommentare zu "Großbritannien: Das ist der Fahrplan für den Rücktritt von Theresa May"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote