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Großbritannien May findet Kompromisslösung – Dominic Raab wird neuer Brexit-Minister

Die britische Premierministerin May hat einen Nachfolger für David Davis ernannt. Der neue Minister gilt als sehr ehrgeiziger konservativer Politiker.
Update: 09.07.2018 - 12:46 Uhr Kommentieren
Der neue Brexit-Minister war zuletzt Minister für Wohnungsbau. Quelle: AFP
Dominic Raab

Der neue Brexit-Minister war zuletzt Minister für Wohnungsbau.

(Foto: AFP)

LondonNicht mal einen Tag nach dem Rücktritt von David Davis, hat Großbritanniens Premierministerin Theresa May einen neuen Brexit-Minister ernannt. Dominic Raab soll sich von nun an um die Verhandlungen mit der Europäischen Union kümmern. Raab war bislang als Staatsminister für Wohnungspolitik zuständig. Die Königin habe die Personalentscheidung bereits abgesegnet, meldet das Büro von Theresa May.

Die Ernennung ist keine große Überraschung. Raabs Name fiel schon bei Spekulationen, wer einmal das Amt der Premierministerin übernehmen könnte. Der 44-Jährige gilt als ein Vertreter der „neuen Generation“ konservativer Politiker.

Und dass der studierte Jurist ehrgeizig genug ist, das zweifelt in Großbritannien keiner an. Gleichwohl stellte sich Raab in den vergangenen Monaten stets hinter die Premierministerin und verteidigte ihre Politik bei zahlreichen TV-Auftritten.

Schon vor dem EU-Referendum war er für den Austritt Großbritanniens eingetreten, wenngleich er nicht als „Hardliner“ gilt. Doch dass der Posten von Davis nun wieder mit einem Brexit-Befürworter besetzt wird, hält die von der Regierungschefin gewünschte Balance zwischen Brexit-Befürwortern und -Gegnern in ihrem Kabinett aufrecht. Hätte sie sich für einen Brexit-Gegner entschieden, hätte sie noch mehr Kritik von Seiten der „Leaver“ aushalten müssen.

Für Raab waren die letzten Monate aber nicht immer leicht. Eine Mitarbeiterin von ihm erzählte einem Zeitungsreporter pikante Details aus ihrem Büroalltag und sorgte damit dafür, dass tagelang über Raab in Westminster gespottet wurde.

Die Brexit-Verhandlungen vorantreiben

„Arrogant“ sei Raab und er habe ein Problem mit Frauen, schilderte die Sekretärin – die zugleich erklärte, sie würde nebenbei mit Sex Geld verdienen. Zudem lästerte sie, dass sie ihm jeden Tag das „Dominic Raab Spezial“ einer bestimmten Cafékette kaufen müsse: Ein Sandwich, belegt mit Huhn und Bacon, dazu einen Smoothie und eine kleine Obstbeilage.

Der Brexit-Beauftragte des Europaparlaments, Guy Verhofstadt, rief zu einer Fortsetzung der Gespräche über den EU-Ausstieg Großbritanniens auf. „Es ist für beide Seiten wichtig, die Verhandlungen voranzutreiben“, schrieb Verhofstadt am Montag auf Twitter.

David Davis war in der Nacht zum Montag zurückgetreten, weil er mit dem Brexit-Kurs von May nicht einverstanden war. Aus seiner Sicht werde es immer unwahrscheinlicher, dass man „das Mandat des EU-Referendums“ erfülle und die europäische Zollunion und den europäischen Binnenmarkt verlasse, schrieb er in seinem Rücktrittsschreiben.

Er könne diesen Kurs nicht unterstützen. Es sei erforderlich, dass seine Aufgabe „ein überzeugter Anhänger Ihres Ansatzes“ erfülle und „nicht nur ein widerwilliger Wehrpflichtiger“, schrieb er der Premierministerin.

Mit Material von Reuters, Bloomberg und Associated Press.

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