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Großbritannien Mays Rücktrittsangebot überzeugt das Parlament nicht – So geht das Brexit-Drama weiter

Theresa May ist zum dritten Mal im britischen Parlament mit ihrem EU-Austrittsvertrag gescheitert. Es droht ein No-Deal-Brexit. Das sind die Optionen.
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Die britische Premierministerin hat sich erneut eine Absage des Parlaments abgeholt. Die Optionen schwinden. Quelle: AFP
Theresa May

Die britische Premierministerin hat sich erneut eine Absage des Parlaments abgeholt. Die Optionen schwinden.

(Foto: AFP)

LondonNach der neuerlichen Abstimmung im britischen Parlament ist nur eines klar: Das Chaos in Großbritannien geht weiter. 344 Abgeordnete stimmten am Freitagnachmittag gegen den Brexit-Deal der Regierung, nur 286 dafür. Zum dritten Mal ist Premierministerin Theresa May gescheitert.

Für all diejenigen, die gehofft hatten, an diesem Freitag das Ende der EU-Mitgliedschaft nach über 40 Jahren feiern zu können, ist diese Nachricht ein wahrer Partykiller. Alle anderen jedoch werden auch keinen Grund zum Feiern haben. Schließlich ist die Zukunft Großbritanniens ungewisser denn je.

Bis zum 12. April muss Großbritannien der EU einen Vorschlag präsentieren, wie sich das Land aus der über zwei Jahre andauernden Brexit-Starre befreien will. Ansonsten kommt es zu einem ungeregelten Ausstieg. Für eine Verlängerung der Frist wird die EU klare Zusagen fordern.

Aber wofür? Neuwahlen? Ein zweites Referendum? Bei diesen Optionen müsste Großbritannien an den Europa-Wahlen Ende Mai teilnehmen – eine dicke Kröte, die viele Briten nicht schlucken wollen.

Bei einem No-Deal-Brexit wären auf einen Schlag alle Verträge zwischen der EU und Großbritannien null und nichtig. Das ist zwar der Prozess, der derzeit rechtlich festgeschrieben ist, aber das Parlament hat in den vergangenen Wochen mehr als einmal klargestellt, diesen unbedingt verhindern zu wollen.

Wie, das ist die große Frage, auf die keiner eine Antwort hat. Zumindest auf dem Papier gibt es die Möglichkeit, den Austrittsprozess komplett zu stoppen, allerdings ist das unwahrscheinlich. Es bleiben die anderen Optionen.

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Wie unterschiedlich die Meinungen der Abgeordneten sind, zeigte sich bereits in den ersten Reaktionen auf das Abstimmungsergebnis: Regierungschefin May beharrt auf einer Zustimmung zu ihrem Deal. Die größte Oppositionspartei Labour fordert Neuwahlen.

Die Schotten wollen den Brexit gleich ganz absagen, die neu gegründete Partei Change UK (bisher Independent Group) spricht sich für ein zweites Referendum aus. Und die nordirische DUP schließlich verlangt, dass die mit der EU vereinbarte Lösung zur Vermeidung einer harten Grenze aus dem Austrittsabkommen gestrichen wird.

(Noch) kein Rücktritt

Für Premierministerin May ist die Niederlage im Parlament ein Rückschlag – mal wieder. Um ihre Kritiker zu überzeugen, hatte sie sogar ihren Rücktritt angeboten.

Den Tränen nah soll sie am Mittwochabend versprochen haben, dass sie für die zweite Phase der Verhandlungen mit der EU über die zukünftige Beziehung ihren Platz räumen werde.

Überzeugen konnte sie das Parlament damit nicht. Als May sich am Freitag nach der Abstimmung kurz an das Parlament wandte, sagte sie kein Wort über ihre eigene Zukunft.

Dass sie noch lange Regierungschefin bleibt, scheint trotzdem ausgeschlossen. Unklar ist, wann sie gehen wird. Bis zum 12. April? Länger? Oder wird sie bereits in den kommenden Tagen zurücktreten?

So undurchschaubar wie May ist, wagt auch hier keiner eine Prognose. Eine Lösung wäre ihr Abtritt ohnehin nicht: Die Spaltung im Parlament bleibt.

Spätestens am Montag geht das Brexit-Drama in die nächste Runde. Das Parlament wird über die verschiedenen Alternativen abstimmen. Auch wenn dieses Votum wieder nicht verbindlich ist, könnte es einen Ausweg aus der Brexit-Klemme aufzeigen – wenn eine der Option eine Mehrheit bekäme.

Das ist aber nicht absehbar. Am Montag ist der 1. April. Doch die Zeit für Scherze ist für die Briten schon lange vorbei.

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