Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Großbritanniens Premierministerin Theresa Mays Charmeoffensive ohne Charme

Die britische Premierministerin Theresa May darf weiterregieren. Die Frage ist: Kann sie es auch? Zu verlieren hat sie nichts mehr.
Kommentieren
Überparteilichkeit und Flexibilität sind nicht ihre Stärken. Quelle: Reuters
Theresa May

Überparteilichkeit und Flexibilität sind nicht ihre Stärken.

(Foto: Reuters)

LondonEinen Misstrauensantrag gegen die britische Regierung gibt es nicht alle Tage, und doch waren die Galerien für Presse und Besucher im Unterhaus am Mittwochabend nur spärlich besucht. Offenbar glaubte niemand daran, dass etwas Historisches passieren würde: Wie erwartet lehnten die Abgeordneten den Antrag der Labour-Opposition mit 325 zu 306 Stimmen ab. Theresa May war gerettet. Wieder einmal.

Die 62-Jährige ist die Konstante der britischen Politik. Seit zweieinhalb Jahren ist sie Premierministerin, die meiste Zeit im Krisenmodus. Schon im Sommer 2017, nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit bei der Unterhauswahl, erklärte sie der frühere Finanzminister George Osborne, eigentlich ihr Parteifreund, zur „Dead Woman Walking“. Im Januar 2019 ist May immer noch da. Rücktrittsforderungen prallen an ihr ab, Putschversuche scheitern.

Auch die höchste Abstimmungsniederlage im Unterhaus seit fast hundert Jahren steckte sie diese Woche einfach weg. Am Dienstag stimmten die Abgeordneten mit 432 zu 202 Stimmen gegen den Brexit-Deal, Mays zentrales politisches Projekt. Und sie? Machte weiter, als sei „business as usual“. Sie lud die Vorsitzenden aller Parteien im Unterhaus zu Gesprächen ein, um zu sehen, wie man den Ausstiegsvertrag noch retten könnte.

Die Bevölkerung erwarte, dass sie den Brexit liefere, rechtfertigt sie ihre Beharrlichkeit. Bei jeder Gelegenheit inszeniert sie sich als Vollstreckerin des Volkswillens, als Garantin des Brexits. Tatsächlich ist sie immer noch relativ beliebt – vor allem im direkten Vergleich mit Jeremy Corbyn. Der Labour-Oppositionsführer ist einer der Hauptgründe, warum May noch im Amt ist. Sie mag eine Chaosregierung führen, doch unter dem altlinken EU-Gegner würde es noch schlimmer, glauben viele Briten.

Am Montag muss May eine Erklärung im Unterhaus abgeben, wie sie in der Brexit-Frage weiter vorgehen will. So hat es das Parlament beschlossen. Über ihren „Plan B“ soll das Unterhaus jedoch erst am 29. Januar debattieren. Dann sind es nur noch zwei Monate bis zum Brexit-Stichtag am 29. März.

Bis dahin soll der überparteiliche Dialog andauern. Doch Überparteilichkeit und Flexibilität sind keine Gaben, die May im Übermaß besitzt. Für eine Charmeoffensive fehlt ihr schlicht der Charme. Die erste Runde der Gespräche mit den anderen Parteivorsitzenden verlief daher enttäuschend.

Die schottischen Nationalisten, Liberaldemokraten und Grünen fordern allesamt ein zweites Referendum. May hingegen beharrt auf ihren roten Linien: Sie will Großbritannien aus der Zollunion und dem Binnenmarkt führen und lehnt ein zweites Referendum ab. „Sie sagt, dass ihre Tür offen ist, doch ihr Geist ist es nicht“, twitterte der Labour-Politiker Lord Stewart Wood.

Corbyn lehnte Mays Einladung zu einem Gespräch gleich ab. Erst müsse sie den ungeordneten Brexit als mögliches Szenario ausschließen, forderte der Labour-Chef. May ‧ihrerseits hat kein gesteigertes Interesse an einem Dialog mit Corbyn. Sie wolle nur mit Kollegen reden, die „konstruktiv“ seien, heißt es in ihrem Umfeld.

Die Premierministerin setzt auf moderate Labour-Politiker der zweiten Reihe wie Yvette Cooper und Hilary Benn, die beide einen Ausschuss im Unterhaus leiten. Die Gespräche stellen May wieder vor das gleiche Dilemma, das ihre gesamte Brexit-Politik bisher begleitet hat: Wenn sie sich in Richtung des einen Lagers lehnt, wendet sich das andere ab. Jede Avance an Labour werde sie Unterstützung bei den Konservativen kosten, warnt Jacob Rees-Mogg, der Sprecher der Brexit-Hardliner bei den Tories.

Der einfachste Weg aus Mays Sicht wäre es, wenn die Europäer die Grenzregelung für Nordirland, den „Backstop“, aus dem Ausstiegsvertrag entfernen oder zumindest zeitlich befristen würden. Dann würden die Tories und ihr Bündnispartner DUP voraussichtlich dafür stimmen. Der ungeordnete Brexit wäre abgewendet.

Die Europäer warten jedoch ab, bis May ihren Plan B vorlegt. Vorher wird es keine Angebote geben. Es bleibt ein Pokerspiel mit hohem Einsatz. Immerhin: Zu verlieren hat May nichts mehr.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.
Startseite

Mehr zu: Großbritanniens Premierministerin - Theresa Mays Charmeoffensive ohne Charme

0 Kommentare zu "Großbritanniens Premierministerin: Theresa Mays Charmeoffensive ohne Charme"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%