Großer Umbau in Saudi-Arabien Wenn Reformen das Öl ersetzen

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Die Zukunft heißt Bildung, Solarenergie, Mehrwertsteuer

Zudem kündigte der Vizekronprinz in seinem von der Unternehmensberatung McKinsey inspirierten „Vision 2030“ zwei weitere grundlegende Kehrtwenden an: Eine Bildungsoffensive solle das Königreich in eine Wissensgesellschaft umwandeln. Und statt Öl stehe nun Solarenergie ganz oben.

Ein Viertel des Energiebedarfs solle schon 2020 aus Solarstrom gedeckt werden. Bisher verbrennt der größte Ölexporteur der Welt ein Viertel seiner Förderung zur Stromgewinnung und zur Wasserentsalzung in heimischen Dieselkraftwerken. 109 Milliarden Dollar will Riad in diese Solarwende stecken, eigene Solarzellenfabriken aufbauen und dafür auch intensiv mit deutschen Firmen kooperieren.

Kommen soll das Geld nicht nur aus Privatisierungserlösen und dem Einsparen der bisher gigantischen staatlichen Subventionen für Benzin, Strom und Wasser für die Bevölkerung. Vielmehr führt Saudi-Arabien nun erstmals eine Mehrwertsteuer in Höhe von fünf Prozent sowie Abgaben auf Luxusgüter und gesundheitsbedenkliche Produkte wie Softdrinks ein. 100 Milliarden Dollar sollen so bis 2020 unabhängig von den Öleinnahmen in Riads Kassen kommen.

Das ist dringend nötig. Denn das Wirtschaftswachstum – 2015 noch 3,4 Prozent – dürfte sich dieses Jahr auf 1,5 Prozent verlangsamen. Und die Staatseinnahmen sind gefährlich geschrumpft: Zwar produziert Saudi Aramco, der weltgrößte Ölförderer, nach Angaben eines hochrangigen saudischen Offiziellen, „auch bei einem Ölpreis von zehn Dollar profitabel“. Für einen ausgeglichenen Haushalt benötigt Riad allerdings Einnahmen von ungefähr 96 Dollar pro Fass Rohöl (159 Liter). Momentan liegt er nur noch bei gut 40 Dollar.

Die Öleinnahmen machen laut der Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) 2015 nur noch 28 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus, im Jahr zuvor waren es noch 42 Prozent. S&P bewertet die Lage Saudi-Arabiens zwar etwas positiver als Konkurrent Fitch, sieht aber „genauso Risiken wie Chancen“: Wachstumspotenzial durch Reformen, aber auch eine Verschärfung der Haushaltslage oder noch mehr regionale politische Instabilität.

IWF-Direktor Ahmed Masood nannte Saudi-Arabiens „Vision 2030“ „ambitioniert und wettbewerbsfähig“. Im Vordergrund der Pläne stehen nicht gewaltige Ausgabenprogramme, sondern die Umstrukturierung der saudischen Ökonomie. Der Prinz betonte, der Anteil der Nicht-Ölexporte solle von derzeit 16 auf 50 Prozent steigen. Auch der Aufbau neuer Industriezweige sei geplant.

Ob diese aber alle sinnvoll sind, darf hinterfragt werden. Denn aufhorchen ließ Prinz Mohammeds Frage in dem „Al Arabiya“-Interview am Montag: „Wie kann es sein, dass wir weltweit die drittgrößten Waffenkäufe tätigen, aber keine eigene Rüstungsindustrie haben?“ Und nicht nur der Aufbau weiterer Waffenfabriken könnte ökonomisch zweifelhaft sein, auch der Plan, die Autokomponentenfertigung wegen der guten Rohstoffbasis verstärkt in der saudischen Wüste anzusiedeln, könnte auf Sand gebaut sein.

Prinz Mohammed aber sieht keine Probleme, erst recht treiben ihn keine Finanzsorgen um: Erst drei bis fünf Prozent der saudischen Ressourcen seien bisher überhaupt erschlossen worden, sagte der Vizekronprinz.

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