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Hailemariam Desalegn Äthiopiens Ministerpräsident kündigt Rücktritt an

In Äthiopien deutet sich ein politischer Umschwung an. Ministerpräsident Desalegn will nach Unruhen zurücktreten und den Weg für Reformen frei machen.
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Der äthiopische Regierungschef steht wegen der Verletzung von Menschenrechten in der Kritik und hat seinen Rücktritt angekündigt. Quelle: dpa
Hailemariam Desalegn

Der äthiopische Regierungschef steht wegen der Verletzung von Menschenrechten in der Kritik und hat seinen Rücktritt angekündigt.

(Foto: dpa)

Addis AbebaÄthiopiens Ministerpräsident Hailemariam Desalegn hat am Donnerstag seinen Rücktritt als Regierungschef und Vorsitzender der Regierungskoalition angekündigt. Er wolle nach den Massenunruhen im Land den Weg zu Reformen freimachen, erklärte Hailemariam.

Äthiopien gehört zu den Ländern Afrikas mit dem höchsten Wirtschaftswachstum. Es steht aber in der Kritik wegen der Verletzung von Menschenrechten und der Unterdrückung der Opposition. In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Massenprotesten. Ausgelöst wurden sie durch einen Plan zur Entwicklung Addis Abebas, der eine Ausdehnung der Hauptstadt weit in das Umland vorsah. Unter dem Vorwand des Kampfes gegen en Terrorismus schränkte die Regierung zudem die Bürgerrechte immer weiter ein, ließ politisch unliebsame Personen inhaftieren und schränkte die Pressefreiheit drastisch ein. Dagegen kam es immer wieder zu Massendemonstrationen, gegen die die Polizei mit Gewalt vorging. Hunderte Menschen kamen dabei ums Leben.

„Die Unruhen und eine politische Krise haben zum Verlust von Menschenleben und zur Vertreibung viele Menschen geführt“, sagte Hailemariam in einer Fernsehansprache an die Nation. „Ich betrachte meinen Rücktritt als unerlässlich an im Bemühen um Reformen, die zu einem nachhaltigen Frieden und zu Demokratie führen“, sagte er. Er werde geschäftsführend im Amt bleiben, bis die regierende Revolutionäre Volksdemokratische Front Äthiopiens (EPRDF) und das Parlament seinen Rücktritt annähmen und einen neuen Regierungschef bestimmten.

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