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Handelsabkommen Trump entlastet Türkei bei Sonderzöllen auf Stahlimporte

Der Sonderzoll von 50 Prozent wird halbiert – dafür gehen andere Privilegien verloren. Bei den Auto-Zöllen für EU und Japan steht eine Entscheidung noch aus.
Update: 17.05.2019 - 09:47 Uhr 1 Kommentar
US-Präsident Donald Trump mit Türkeis Präsident Recep Tayyip Erdogan bei einem Aufenthalt in Brüssel. Quelle: Reuters
Trump und Erdogan

US-Präsident Donald Trump mit Türkeis Präsident Recep Tayyip Erdogan bei einem Aufenthalt in Brüssel.

(Foto: Reuters)

WashingtonUS-Präsident Donald Trump hat Stahl-Importe vom Nato-Verbündeten Türkei von einem Teil der 2018 erlassenen Strafzölle entbunden. Die Türkei war mit einem Sonderzoll von 50 Prozent härter als die meisten anderen Länder getroffen.

Vom 21. Mai an werde der Zoll auf 25 Prozent zurückgefahren, heißt es in einer Proklamation Trumps, die am Donnerstag (Ortszeit) bekannt wurde. Zugleich verliert die Türkei aber auch Privilegien im Handel mit den USA. Die Änderungen treten am Freitag in Kraft.

Aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung der Türkei sei es angemessen, dem Land die Ausnahmen nicht mehr zu gewähren, hieß es zur Begründung. Im Rahmen eines präferenziellen Handelsabkommens waren einige türkische Güter von Zöllen befreit.

Bereits Anfang März hatten die USA gesagt, dass der Nato-Partner nicht mehr berechtigt sei, Vergünstigungen zu erhalten. Die USA hatten mit der Überprüfung im vergangenen August begonnen, als es zu Spannungen zwischen den beiden Ländern kam. Währenddessen hatten die USA die Abgaben auf türkischen Stahl und Aluminium verdoppelt, um die Freilassung des dort festgehaltenen US-Pastors Andrew Brunson zu erwirken. Brunson kam im Oktober frei.

Weiterhin unklar ist, ob Trump seine Ankündigung wahrmacht, Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Autoimporte aus Europa und anderen Weltregionen zu erheben. Zuletzt hatte er angedeutet, darauf vorerst zu verzichten, sollte es in den transatlantischen Gesprächen bis zum 18. Mai keine Fortschritte geben, nicht um.

Der US-Präsident werde der EU und Japan voraussichtlich eine Frist setzen von maximal sechs Monaten, berichten US-Medien.

Wenn die beiden Handelspartner bis dahin nicht der Begrenzung ihrer Autoexporte in die Vereinigten Staaten zustimmten, würden die USA Strafzölle auf Fahrzeuge und Fahrzeugteile verhängen. Das entsprechende Dekret werde Trump noch diese Woche unterzeichnen.

Brexit 2019
  • dpa
  • rtr
  • HB
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  • Trump versucht redlich, all seine Wahlversprechen zu halten. Wenige Präsidenten vor ihm waren dabei so konsequent wie er. Seinen Wählern will er offenbar nichts schuldig bleiben. Inzwischen sind viele Fehler der Obama Jahre korrigiert. (Iran, Syrien etc.) Obendrein läuft die Wirtschaft in den USA auf Hochtouren. Er wirkt allerdings auf Bildern in letzter Zeit zunehmend müde und gesundheitlich angeschlagen. Man kann ihm nur stabile Gesundheit wünschen, denn seine Präsidentschaft läuft ja noch 5 Jahre..