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Handelsbeziehungen Der Handelskonflikt droht sich zum neuen Kalten Krieg auszuweiten

China wächst zum starken Konkurrenten der USA heran – der Streit um Handel und Technologieführerschaft eskaliert. Europas Rolle ist dabei gefährlich.
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US-Präsident Donald Trump (r.) geht immer aggressiver gegen chinesische Importe vor. Quelle: AP
Kräftemessen der beiden Weltmächte

US-Präsident Donald Trump (r.) geht immer aggressiver gegen chinesische Importe vor.

(Foto: AP)

Peking, Washington, Berlin In Donald Trumps Welt werden Feinde der USA per Händedruck zu Freunden. Doch genauso schnell können sie wieder in Ungnade fallen. So erging es Chinas Präsident Xi Jinping. „Wir waren kurz vor einem Deal, und dann fing die andere Seite plötzlich an, neu verhandeln zu wollen. Das geht so nicht”, begründete der US-Präsident im Roosevelt Room des Weißen Hauses am 7. Mai neue Strafzölle.

Dieser Tag markiert den Beginn einer neuen Eskalation im Ringen der USA und China um die globale Vormachtstellung. Ein Tag für die Geschichtsbücher.

Gegenzölle aus Peking folgten prompt. Seitdem Trump kurz darauf den Telekom-Konzern Huawei auf eine schwarze Liste setzte und so US-Firmen das Geschäft mit dem bisherigen Partner verbietet, ist das Verhältnis eisig. „Heute sind es die Telekommunikation und Huawei. Morgen könnten es eure Industrie, eure Unternehmen, eure Verbraucher sein“, warnte am Mittwoch Huawei-Chefjurist Song Liu Ping eine internationale Journalistengruppe.

Noch wird weiter verhandelt, aber die Einigungsaussichten schwinden. Denn es geht um weit mehr als Handelsdefizite, Marktöffnung und staatliche Subventionen.

„Der Handelsstreit ist längst zum Vehikel für einen Konflikt geworden, der viel tiefer geht als Protektionismus”, sagt Asien-Experte Jonathan Hillman von der Denkfabrik Center for Strategic and International Studies. Der Handelskrieg ist das Symptom eines Kampfes der alten Weltmacht USA gegen die wieder aufstrebende Weltmacht China.

Kampf der politischen Systeme

Längst verschwimmen im Konflikt die Sphären zwischen Geo-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik. Und Europa droht in diesem Kräftemessen zerrieben zu werden. In den USA und China sorgt seit Längerem eine Analyse des Harvard-Politologen Graham Allison für Furore. Er vergleicht das Verhältnis beider Staaten mit der Lage vor dem Peloponnesischen Krieg.

Vor 2400 Jahren beschrieb der Historiker Thukydides diese so: „Es war der Aufstieg Athens und die Befürchtungen, die er in Sparta auslöste, die den Krieg unausweichlich machten.“ Ex-Außenministerin Hillary Clinton bezeichnete das bilaterale Verhältnis beider Staaten mit Verweis auf die Geschichte als die größte Herausforderung der USA. Tappen Trump und Xi in die Thukydides-Falle?

Chinas Aufstieg ist unübersehbar. 1978 lebten noch 90 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. Heute ist China die weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft und die Nation mit der größten Mittelklasse. Technologisch ist der Abstand zum Westen geschwunden. Dafür steht beispielhaft Huawei: Beim Aufbau der 5G-Mobilfunknetze wird keinem seiner Konkurrenten zugetraut, bei Tempo und Preis mithalten zu können.

Bei der Elektromobilität scheint China Deutschlands Autoindustrie fast schon abgehängt zu haben. Und bei der Zahl der internationalen Patente lag China im Jahr 2018 nur knapp hinter Rekordhalter USA.

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Lange ging man in den USA und Europa davon aus, dass Chinas ökonomische Liberalisierung und der Eintritt in die Welthandelsorganisation WTO Ende 2001 zu einer Demokratisierung führen würden. Stattdessen wurde China autoritärer. Mit dem wirtschaftlichen Aufstieg wuchs das nationale Selbstbewusstsein; Staats- und Parteichef Xi Jinping will sein Land ins Zentrum der politischen Weltbühne rücken.

Bis 2049, hundert Jahre nach Gründung der Volksrepublik, soll China eine „voll entwickelte, reiche und mächtige Nation“ sein, gab Xi als Ziel aus. Eine Supermacht also, das neue „Reich der Mitte“. Seit einigen Jahren schon diskutieren Chinas Politikwissenschaftler den Begriff „Diskursmacht“. Gemeint ist Chinas Anspruch, künftig die Regeln in globalen Institutionen wie der WTO oder dem Internationalen Währungsfonds IWF zum eigenen Vorteil auslegen und gestalten zu können.

Das sind Ambitionen, die verstören. „Es verändert die liberale Weltordnung selbstverständlich, wenn ein autoritärer Staat von Chinas Größe und Macht auf dem Weltmarkt auftritt“, warnt Nadine Godehardt von der Stiftung Wirtschaft und Politik. Konfrontativer äußert sich der republikanische US-Kongressabgeordnete Adam Kinzinger: „Jetzt sehen wir einen Kampf zwischen Demokratie und Autoritarismus. Die USA müssen entsprechend reagieren.“

Unter Trump haben die USA die aggressivste Nuklearstrategie seit Jahrzehnten verabschiedet. Darin droht Washington China und Russland mit atomarer Vergeltung, sollten sie Cyberangriffe ausüben oder US-Satelliten attackieren. Seitdem hat sich die Lage zugespitzt. FBI-Direktor Christopher Wray bezeichnete China mit seinen Fähigkeiten zur Cyberspionage als „gesamtgesellschaftliche Gefahr“.

Selbst vor blankem Rassismus macht die US-Regierung nicht halt. Kiron Skinner, Chefin des Planungsstabes des US-Außenministeriums, sprach auf einer Sicherheitstagung von einer „langfristigen Bedrohung”: Die Lage sei deshalb so gefährlich, weil die USA es erstmals „mit einer wirklich anderen Zivilisation“ zu tun hätten.

China sei die erste „nicht kaukasische Macht“, sprich: die erste nicht weiße. Der Handel, so Skinner, sei nicht das größte Problem. „Deswegen arbeiten wir zurzeit an einem ‚X-Artikel‘ für China.“ Artikel X war ein Schlüsseldokument des Kalten Krieges, in dem die USA 1947 die „Eindämmung der Sowjetunion“ als Ziel festlegten.

Marktabschottung als Duellierfeld

Trumps radikaler Kurs manifestiert sich auch im Widerstand gegen die neue chinesische Seidenstraße, die Pekings Einfluss in Asien und Europa mit gigantischen Investitionen in Straßen, Eisenbahnen und Häfen sichern soll. Er zeigt sich im Kampf der US-Regierung gegen die Hoheit beim 5G-Netzausbau, bei Künstlicher Intelligenz und mutmaßlicher Cyberspionage. Und er zieht sich bis ins Südchinesische Meer, wo die USA mit Militärmanövern gegen Chinas Aufrüstung protestieren.

Am konkretesten ist das Kräftemessen bei der Marktabschottung der USA. Die Trump-Regierung beschränkt chinesische Investitionen in US-Hightech-Unternehmen über die Regulierungsbehörde CFIUS. Dahinter steht auch die Sorge, die Führung in Zukunftstechnologien dauerhaft an China abzugeben.

Der rasante Aufstieg von Technologieunternehmen wie WeChat, TikTok oder Alipay soll nicht beschleunigt werden. Die Fusion der Telekommunikationskonzerne Qualcomm und Broadcom wurde ebenso untersagt wie der Zusammenschluss von Ant Financial, der Finanzsparte von Alibaba, und dem Geldtransfer-Anbieter MoneyGram.

Und es trifft weitere Branchen. So verkündeten die USA zum Beispiel in der vergangenen Woche neue Strafzölle auf chinesische Matratzen und Bierfässer aus rostfreiem Stahl aus Deutschland, Mexiko und China. Exporteure dieser Länder hätten die Produkte zu Dumpingpreisen in den USA verkauft, begründete das US-Handelsministerium den Schritt.

In dem seit Monaten tobenden Handelsstreit verhärten sich die Fronten. Weil Chinas Wachstumsraten mit jährlich über sechs Prozent größer sind als die der USA, wird es die USA im kommenden Jahrzehnt wahrscheinlich beim Bruttoinlandsprodukt überholen und wirtschaftlich wieder das sein, was es bis Anfang des 19. Jahrhunderts gewesen ist: die größte Nationalökonomie auf unserem Planeten.

Huawei als Symbol des Konflikts

Fast gleich starke Volkswirtschaften sollten ihren Marktzugang reziprok ausgestalten, argumentiert Trump. Die Beschränkungen für ausländische Unternehmen auf chinesischen Märkten seien daher nicht länger akzeptabel. Er reagiert mit dem Aufbau eigener Hürden. Chinesische Studenten klagen über Visa-Einschränkungen – nicht nur, wenn sie in sensiblen naturwissenschaftlichen Bereichen forschen, sondern auch Sozialwissenschaftler. Trump hofft auf einen „großen Deal“ zwischen beiden Nationen. Doch kann es den geben?

Der Telekommunikationskonzern Huawei ist ins Zentrum des Konflikts geraten. Erst die Verhaftung der Finanzchefin Meng Wanzhou, dann die schwarze Liste. Zahlreiche Unternehmen wie Google oder Qualcomm haben ihre Zusammenarbeit mit Huawei bereits eingeschränkt. Für den chinesischen Konzern ist das ein ernstes Problem, denn damit kann er das Google-Betriebssystem Android nicht mehr nutzen.

Beobachter befürchten, dass die Entwicklungen gar zu einem „eisernen Vorhang“ im Technologie-Sektor führen und China darin bestärken könnten, technologische Autarkie anzustreben. „Die Lehre für chinesische Unternehmen ist, ihre Abhängigkeit von der globalen Lieferkette zu verringern“, schreibt Experte Paul Triolo vom Thinktank Eurasia Group.

Weltweit stehen Verbündete der USA, die gute Beziehungen zu China unterhalten, unter Zugzwang, sich im Ringen der Riesen positionieren zu müssen. Die gemeinsamen Erfahrungen mit geschlossenen Märkten, unfreiwilligem Technologietransfer und staatlichen Wettbewerbseingriffen in China lassen die Europäer näher an die USA rücken – trotz Trump, trotz der wirtschaftlichen Bedeutung Chinas.

In Großbritannien, Frankreich und Deutschland warnen Sicherheitspolitiker vor einem Aufbau der neuen 5G-Mobilfunknetze durch Huawei. „Mit der 5G-Technologie werden Sicherheitsrisiken auf Jahrzehnte zementiert“, befürchtet etwa der SPD-Außenpolitiker Nils Schmidt. Als chinesisches Unternehmen sei Huawei nicht so unabhängig vom Staat, dass es das Nicht-Ausspionieren europäischer Daten jemals garantieren könnte.

Eine Bedrohung sieht Trump auch in Chinas Neuer Seidenstraße, dem globalen Infrastrukturprogramm „Belt and Road Initiative” (BRI). Das Investitionsprogramm von einer Billion US-Dollar für Häfen, Straßen und Eisenbahnen in Ländern Zentralasiens und Europas, Südostasiens und Afrikas sei ein „trojanisches Pferd“. Das Muster: China gibt klammen Staaten Kredite und erhält dafür Aufträge und Einfluss.

Peking begann damit nach der Jahrtausendwende in Afrika. In Europa forciert das Reich der Mitte die Strategie seit 2012 mit der „16 plus 1“-Initiative, an der 16 ost- und mitteleuropäische Staaten und China beteiligt sind. Griechenland verkaufte den strategisch wichtigen Hafen Piräus an die chinesische Großreederei Cosco – auch weil die EU in der Staatsschuldenkrise den Verkauf verlangte, aber kein Europäer einsteigen wollte.

Eine Washingtoner Untersuchung des Center for Strategic and International Studies zeigt, dass fast 90 Prozent der Aufträge der Seidenstraßeninitiative an chinesische Firmen gingen. In Pakistan oder Montenegro stieg die Schuldenlast so stark, dass die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, vor einem „problematischen Anstieg der Schulden“ durch die Seidenstraßeninitiative warnte. Als Italien als erstes G7-Mitglied dem Seidenstraßen-Projekt beitrat, provozierte das eine Gegenreaktion aus Washington.

Auch Sicherheitspolitiker beschäftigen sich längst mit der Konfrontation der beiden Großmächte. Mit Misstrauen registriert die Nato, dass chinesische Militärs im Mittelmeer und in der Ostsee gesichtet wurden. Nein, es gehe keinerlei Aggression von China in Nato-Gebieten aus, urteilen Nato-Experten, die nicht namentlich zitiert werden möchten.

Aber wer wisse schon, wie die Lage in zehn oder zwanzig Jahren aussehe, wenn Europa China immer mehr Häfen überlasse? Andrea Kendall-Taylor, Sicherheitsexpertin der Denkfabrik Center for a New American Security, urteilte als geladene Expertin im US-Kongress: „Wenn China in immer mehr Häfen und Infrastruktur in Europa investiert, hat es die Fähigkeit, im Ernstfall Truppenbewegungen zu blockieren. Das ist etwas, was die Nato beunruhigen sollte.“

China wird zunehmend zum Herausforderer

Parallel zum Wachstum seines Bruttoinlandsprodukts hat China seine Rüstungsausgaben stetig gesteigert, auf 250 Milliarden US-Dollar im Jahr 2018. Konsequent gibt es zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Rüstung aus.

Noch gilt im Kampf der Wirtschaftsgiganten USA und China eine militärische Zuspitzung als unwahrscheinlich, ist aber nicht ausgeschlossen – angesichts der Aufrüstung beider Seiten im Südchinesischen Meer. Die fisch- und rohstoffreiche Region ist eine wichtige Wasserstraße, die ein Drittel der weltweiten Schiffe durchquert. Regelmäßig kontrollieren US-Marine und Luftwaffe die Lage vor Ort – was China als Verstoß gegen seine Souveränität verurteilt.

Wie schnell China in seiner technologischen Aufholjagd zum Herausforderer wird, erlebten die USA im Januar. China setzte eine Raumsonde auf der Rückseite des Mondes ab und unterstrich so seine Ambitionen in der Raumfahrt. Niemand war dort zuvor gelandet, die USA nicht und auch nicht Russland. Das Mondprogramm ist ein wichtiger Bestandteil des chinesischen Weltmachttraums.

Wie soll Europa sich in diesem neuen kalten Krieg der beiden Großmächte positionieren? Bislang eint beide Seiten des Atlantiks das Fundament westlicher Werte. Mit Sorge beobachtet auch die Bundesregierung, dass Xi die Kultur der Zurückhaltung von Deng Xiaoping beendet hat: Für Deng sollte China für niemanden ein Modell sein. Xi sieht heute Chinas System als Gegenentwurf zum Westen, den er als „zerrissene Gesellschaften“ bezeichnet, gekennzeichnet durch „endlose Machtübergänge und soziales Chaos“.

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Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, meint: „Inhaltlich teilen wir in Deutschland viele der Sorgen der USA, wenn es um unfaire Praktiken Chinas geht. Etwa beim Marktzugang, bei intellektuellem Eigentum und regulatorischer Diskriminierung.“ Was ein gemeinsames Vorgehen mit den USA erschwert, ist Trumps widersprüchlicher Umgang mit seinen Partnern.

Einerseits drängen die USA auf einen Schulterschluss, andererseits treiben sie Verbündete von sich weg. Ein Beispiel dafür ist der neue nordamerikanische Handelspakt USMCA. Der Vertrag enthält eine Klausel, die Kanada und Mexiko ein neues Handelsabkommen mit China erschwert. Trumps Handelsminister Wilbur Ross sagte, die USA würden Ähnliches auch für künftige Vereinbarungen mit der EU oder Japan erwägen.

Doch damit sich Brüssel darauf einließe, müssten die USA erst Vertrauen reparieren, das Trump mit seinen Strafzöllen zerstört hat.

Die Rivalität zwischen den USA und China auf den verschiedenen Ebenen hängt zusammen, betont Asienexperte Jonathan Hillmann. Es wäre enorm wichtig, im Handelskrieg Frieden zu schließen. „Je geringer die ökonomische Verbindung zwischen zwei Ländern, desto niedriger ist die Hürde für einen Konflikt.“ Tappen Trump und Xi also in eine Falle und rutschen von Rivalität über Entfremdung in den Krieg?

Seit Sparta, schreibt der Politologe Graham Allison, mündeten zwölf von sechzehn vergleichbaren Konflikten in Kriege. Seine Hoffnung: Beide Staaten finden „mithilfe von Vorstellungskraft, Vernunft und Courage eine Lösung, wie wir die Rivalität managen können und einen Krieg vermeiden“.

Auch in Peking gibt es mahnende Stimmen. „Wir können die Differenzen nur managen, wenn wir uns selbst noch mehr öffnen und mehr Reformen einleiten“, sagt Wang Jisi, Professor für Internationale und Strategische Studien an der Universität Peking. Ob die Mahner sich durchsetzen, ist aber längst noch nicht ausgemacht.

Mehr: Die Sanktionen gegen den chinesischen Smartphonehersteller zeigen Wirkung: Immer weniger Huawei-Nutzer empfehlen die Smartphones des Konzerns weiter.

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  • Wir brauchen nicht zu Thukydides zurueuckzugehen, um den Konflikt zu deuten - WK1
    war die klassische Situation und der Eintritt der Japaner und Amerikaner in WK2 genauso.
    Nur haben wir jetzt Kernwaffen und die Situation, dass China unbesiegbar ist - jeden Tag
    mehr. If you can't beat them, joint them - hat Trump offenbar noch nicht gehoert. Und er
    folgt dem uramerikanischen Satz "Right or wrong my country!" Die Amerikaner sind statistisch noch die groesste Welt-Wirtschaft, aber die Statistik wird in Dollars gerechnet.
    Wenn man von effektiver Produktion ausgeht und wenn man Google, Facebook und aehnliches herausrechnet, dann sieht das ganz anders aus. Trump kann sich keinen Atomschlag aus welchen Gruenden auch immer leisten, er wuerde dazu auch garnicht
    ermaechtigt werden. Die Amis sind 5 % der Weltbevoelkerung, sie koennen es, was immer sie fuers Militaer ausgeben, nicht mit dem Rest der Welt aufnehmen. Wir sollten
    mit diesem Regime nicht verbuendet sein,.
    auch mit

  • Wir brauchen nicht zu Thukydides zurueuckzugehen, um den Konflikt zu deuten - WK1
    war die klassische Situation und der Eintritt der Japaner und Amerikaner in WK2 genauso.
    Nur haben wir jetzt Kernwaffen und die Situation, dass China unbesiegbar ist - jeden Tag
    mehr. If you can't beat them, joint them - hat Trump offenbar noch nicht gehoert. Und er
    folgt dem uramerikanischen Satz "Right or wrong my country!" Die Amerikaner sind statistisch noch die groesste Welt-Wirtschaft, aber die Statistik wird in Dollars gerechnet.
    Wenn man von effektiver Produktion ausgeht und wenn man Google, Facebook und aehnliches herausrechnet, dann sieht das ganz anders aus. Trump kann sich keinen Atomschlag aus welchen Gruenden auch immer leisten, er wuerde dazu auch garnicht
    ermaechtigt werden. Die Amis sind 5 % der Weltbevoelkerung, sie koennen es, was immer sie fuers Militaer ausgeben, nicht mit dem Rest der Welt aufnehmen. Wir sollten
    mit diesem Regime nicht verbuendet sein,.
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  • Wir brauchen nicht zu Thukydides zurueuckzugehen, um den Konflikt zu deuten - WK1
    war die klassische Situation und der Eintritt der Japaner und Amerikaner in WK2 genauso.
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