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Handelskonflikt Trump will „größten Handelsdeal aller Zeiten“ mit China schließen

Noch immer gibt es ungelöste Streitpunkte im Handelskonflikt zwischen den USA und China. Doch US-Präsident Trump träumt schon von einem „großartigen Handelsabkommen“.
Update: 01.02.2019 - 05:20 Uhr Kommentieren

Trump will mit China „größten Handelsdeal aller Zeiten“ schließen

New YorkUS-Präsident Donald Trump hat sich am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, dass die Vereinigten Staaten und China nahezu auf der Zielgeraden für ein Handelsabkommen seien. Im gleichen Atemzug warnte er jedoch davor, dass jede Vereinbarung umfassende Änderungen der chinesischen Wirtschaftspolitik beinhalten müsse, ansonsten werde Washington strengere Zölle auf chinesische Waren einführen.

Der Deal hat „eine sehr gute Chance, zustande zu kommen“, sagte Trump vor Reportern im Weißen Haus. „Wir werden jetzt ein großartiges Handelsabkommen bekommen, wenn alles funktioniert.“ Der 72-Jährige legte kurz darauf nach und sagte optimistisch, dass die beiden weltgrößten Volkswirtschaften „den größten Deal aller Zeiten“ erreichen könnten.

„Ich denke, wir können es bis zum 1. März schaffen. Kann man es bis zum 1. März zu Papier bringen? Ich weiß nicht“, sagte Trump und fügte hinzu, dass er eine sinnvolle Einigung anstrebte. „Das wird kein kleines Geschäft mit China. Entweder wird das eine große Sache sein oder es wird eine Sache sein, die wir einfach noch eine Weile verschieben.“

Es stehen noch eine Reihe ungelöster Fragen im Raum. „Es wird zu keinem Deal kommen, wenn nicht die Bauern und die Industrie dabei sind“, sagte Trump. „Ohne wäre eine Vereinbarung nicht akzeptabel!“, hatte er bereits zuvor getwittert. Wenn es nicht zu einer begrenzten Vereinbarung bis zum 1. März komme, würde er die Handelsgespräche verlängern, um ein umfassenderes Abkommen zu erreichen, versprach der US-Präsident.

In einer widersprüchlichen Aussage erklärte das Präsidialamt am Donnerstag in Washington allerdings, der 1. März als Zieldatum für ein Ergebnis der Handelsgespräche sei für Trump eine „harte Frist“. Sollte es bis dahin keine Einigung im Handelsstreit geben, werde die US-Regierung wie angekündigt die Einfuhrzölle auf chinesische Produkte anheben.

Trump fügte hinzu, dass jede mögliche Vereinbarung mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping weit über den Kauf von mehr amerikanischen Produkten durch China hinausgehen müsse. Der Deal solle zudem eine „beispiellose Öffnung“ des chinesischen Marktes für amerikanische Unternehmen beinhalten.

In einem Tweet am Donnerstagmorgen deutete Trump ein baldiges Treffen mit Xi an. „Es wird keine endgültige Einigung geben, bis mein Freund Präsident Xi und ich uns in naher Zukunft treffen, um einige der langjährigen und schwierigeren Punkte zu diskutieren und zu vereinbaren“.

Die chinesische Delegation unter der Leitung von Vizepremier Liu He hat den USA vorgeschlagen, dass Trump sich nach seinem geplanten Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong Un Ende Februar mit Xi auf der chinesischen Ferieninsel Hainan trifft, berichtete das „Wall Street Journal“.

Trump hat sich am Donnerstag mit Liu getroffen, welcher ihm einen Brief des chinesischen Staatschefs Xi überreichte. In seinem Brief an Trump schrieb Xi, die Beziehungen zwischen China und den USA seien „an einem kritischen Punkt.“ Xi fügte hinzu: „Ich hoffe, beide Seiten werden weiterhin in gegenseitigem Respekt zusammenarbeiten.“ Trump bezeichnete das Schreiben als einen „schönen Brief“.

Unterdessen erklärte der amerikanische Handelsbeauftragte Robert Lighthizer am Donnerstag, man habe innerhalb von zwei Tagen substanzielle Fortschritte bei den jüngsten Handelsgesprächen mit China erzielt. Die Unterhändler aus Peking sollen sich bereit erklärt haben, noch mehr Sojabohnen aus den USA einzuführen. Allerdings gebe es laut Lighthizer noch viel zu tun.

Die USA haben China mit Sonderzöllen auf Warenimporte im Wert von 250 Milliarden Dollar überzogen. China hatte sich seinerseits mit Sonderzöllen zur Wehr gesetzt. Trump und Xi hatten sich bei ihrem Treffen im Dezember in Buenos Aires auf eine 90-tägige Pause im Zollstreit geeinigt, um den Verhandlungsführern Zeit zu geben, ein Abkommen auszuhandeln. Die Pause im Zollstreit verlängerte die Frist für die Handelseskalation auf den 2. März.

Wenn sich die Delegationen nicht bis zum 1. März einigen können, will die Trump-Regierung ab dem 2. März die Zölle auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar von zehn Prozent auf 25 Prozent erhöhen.

Die Vereinigten Staaten fordern, dass China sich verpflichtet, amerikanische Waren und Dienstleistungen in großen Mengen zu kaufen, um das Handelsdefizit Amerikas zu verringern. Trump sagte, dass alle Themen diskutiert würden. „Wir reden hier sicherlich über Diebstahl“, sagte er. „Wir sprechen über jeden Aspekt des Handels mit dem Land.“

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