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Emmanuel Macron, Theresa May und Angela Merkel

Die drei europäischen Regierungschefs fordern Donald Trump auf, die EU von den US-Strafzöllen weiterhin auszunehmen.

(Foto: AP)

Handelsstreit Merkel sucht nach Trump-Treffen den Schulterschluss mit Macron und May

Am 1. Mai läuft die Schonfrist aus. Deutschland, Frankreich und Großbritannien fordern nun die USA auf, die EU auch weiterhin von Strafzöllen auszunehmen.
Update: 29.04.2018 - 15:27 Uhr Kommentieren

BerlinDeutschland, Frankreich und Großbritannien haben die USA angesichts der drohenden Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumexporte aufgefordert, keine handelspolitischen Maßnahmen gegen die EU zu ergreifen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron und die britische Premierministerin Theresa May seien sich einig, dass andernfalls die EU bereit sein sollte, „im Rahmen der multilateralen Handelsordnung entschlossen ihre Interessen zu vertreten“, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag mit.

Merkel habe am Samstag Macron und am Sonntag May über ihre Gespräche mit US-Präsident Donald Trump unterrichtet und sich über das weitere Vorgehen abgestimmt.

Trump hatte weder nach dem Besuch des französischen Präsidenten noch nach dem Treffen mit Merkel zu erkennen gegeben, ob die Europäer dauerhaft von den Importzöllen der USA auf Stahl und Aluminium ausgenommen werden könnten. Am 1. Mai läuft die Schonfrist ab, die Trump den Europäern gewährt hat.

Merkel setzt sich laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Regierungskreise für ein Industriezollabkommen ein. Das Blatt beschreibt den Vorschlag als „TTIP light“, eine abgespeckte Variante des auf Eis liegenden transatlantischen Freihandelsabkommens.

Davon würden auch die USA profitieren, weil dann Zölle auf Waren sinken oder sogar gestrichen würden, heißt es in dem Bericht. Demnach dürfte der Vorschlag aber in der EU auf große Hürden stoßen. Die Franzosen wollten bei einem TTIP im kleinerer Format nicht mitmachen.

Das transatlantische Freihandelsabkommen wurde zwar lange verhandelt, bislang aber nicht vereinbart. EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte US-Präsident Donald Trump zuletzt zu einer Wiederaufnahme der TTIP-Gespräche aufgefordert, die seit mehr als einem Jahr auf Eis liegen.

Die EU-Kommission bereitet angesichts ausbleibender Annäherungssignale aus den USA Gegenmaßnahmen vor. „Im Augenblick liegt unsere Priorität bei einem Dialog auf hoher Ebene“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ laut Vorabbericht.

Wenn die USA die EU von den Zöllen auf Stahl und Aluminium aber nicht „dauerhaft und bedingungslos“ ausnehme, werde Europa zu Maßnahmen greifen. „Wir bereiten eine dreifache Reaktion vor, die mit den Regeln der WTO kompatibel sein wird“, zitierte das Blatt aus einer Mail, die es nach eigenen Angaben von Malmström erhielt. Im Gespräch sind unter anderem eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) und Zölle auf US-Waren wie Whiskey oder Motorräder.

Brexit 2019
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