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INF-Vertrag Von der Leyen fordert Nato-Mitsprache in Diskussion über Abrüstungsvertrag

Die US-Ausstiegspläne aus dem Abrüstungsabkommen seien „besorgniserregend“, so die Ministerin. Jetzt sei ein Dialog mit den Nato-Partner notwendig.
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Für Europa sei der INF-Vertrag ein Garant für Sicherheit, so die Verteidigungsministerin. Nun müssten Wege gefunden werden, wie diese Sicherheit erhalten bleiben kann. Quelle: AP
Ursula von der Leyen

Für Europa sei der INF-Vertrag ein Garant für Sicherheit, so die Verteidigungsministerin. Nun müssten Wege gefunden werden, wie diese Sicherheit erhalten bleiben kann.

(Foto: AP)

Peking Als Reaktion auf die Pläne der USA für einen Ausstieg aus dem Abrüstungsvertrag für Mittelstreckenraketen (INF) hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Mitsprache aller Nato-Staaten in der Diskussion über das Abkommen gefordert. Bei einem Besuch in Peking nannte von der Leyen die Entwicklung am Montag „besorgniserregend“, auch wenn sie sich schon abgezeichnet habe.

Bereits im Sommer habe es beim Nato-Gipfel „erhebliche Zweifel“ an der Vertragstreue der Russen gegeben. „Für uns Europäer ist der INF-Vertrag ein Kernelement unserer Sicherheit und deshalb muss es jetzt auch darum gehen, Wege aufzuzeigen, wie diese Sicherheit erhalten werden kann“, sagte die Ministerin vor Journalisten.

„Unabhängig davon, ob der Vertrag gerettet oder neu verhandelt werden muss, wichtig ist jetzt, dass alle Nato-Staaten in diese Gespräche einbezogen werden“, sagte von der Leyen. Das INF-Abkommen ist eine Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987. Er verbietet beiden den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.

  • dpa
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