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Innenminister BKA und Bundespolizei bleiben eigenständig

Im Kern sollen die Behörden der Bundespolizei und des BKA eigenständig bleiben, sagte Bundesinnenminister Friedrich. Nur in der Ausbildung und der Kommunikationstechnik solle enger zusammen gearbeitet werden.
28.06.2011 - 11:54 Uhr Kommentieren
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Quelle: dpa

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU).

(Foto: dpa)

Berlin Bundespolizei und Bundeskriminalamt bleiben als eigenständige Behörden erhalten. Dies bekräftigte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Dienstag in Berlin. Bestimmte Bereiche will Friedrich aber zusammenführen - so die Aus- und Fortbildung und die Informations- und Kommunikationstechnik der beiden Behörden. Zudem soll es eine engere Zusammenarbeit mit dem Zoll geben.

Bereits kurz nach seinem Amtsantritt hatte Friedrich erklärt, dass er keine Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt (BKA) will. Dagegen hatte eine Expertenkommission unter Leitung des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Eckart Werthebach vorgeschlagen, die Behörden zusammenzulegen. Gewerkschaften und die betroffenen Behörden selbst protestierten heftig dagegen.

Friedrich sagte: „Das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei sind ein unverzichtbarer Bestandteil der bundesdeutschen Sicherheitsarchitektur.“ Die Ausbildung für die Mitarbeiter beider Behörden soll aber bei der Bundespolizeiakademie zusammengeführt werden. „Damit wird der Bund in Zukunft einheitlich für die Polizei des Bundes einstellen und ausbilden“, sagte Friedrich.

Für die Informations- und Kommunikationstechnik von BKA und Bundespolizei plant Friedrich ein gemeinsames Zentrum. Ein Feinkonzept zur Umsetzung soll spätestens bis zum Sommer 2012 erarbeitet werden.

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