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Interview mit DGAP-Experte Mölling „Die EU kann nicht mehrere Einsätze gleichzeitig stemmen“

Eine gemeinsame EU-Armee? Militärexperte Christian Mölling erklärt, warum die Europäische Union militärisch so schwach ist.
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Ein DGAP-Experte zeigt auf, was die EU tun müsste, um militärisch unabhängig zu werden. Quelle: dpa
Europäische Armee

Ein DGAP-Experte zeigt auf, was die EU tun müsste, um militärisch unabhängig zu werden.

(Foto: dpa)

Christian Mölling hat mit Kollegen der Denkfabriken DGAP und IISS erstmals öffentlich vorgerechnet, dass die Europäische Verteidigungsunion im Ernstfall nur ein Drittel der militärischen Fähigkeiten aufbringen kann, die sie ihren Bürgern verspricht. Das Problem der EU ist, dass noch immer jedes Land nur den schnellen Vorteil der eigenen Rüstungsindustrie im Blick hat.

Herr Mölling, Sie haben verschiedene Auslandseinsatz-Szenarien für europäische Truppen entwickelt, die zeigen, wo überall Lücken sind. Die fiktiven Einsatzorte, darunter Aserbaidschan, Bangladesch und Südafrika, sind weit weg von Europa. Sind das realistische Einsatzorte? 
Die Szenarien dienen dem Zweck, die verteidigungspolitischen Ambitionen der EU in Form militärischer Einsätze zu beschreiben. Das hat bisher niemand öffentlich getan. Die Entfernung ist dabei ziemlich wichtig, weil mit den Kilometern der Aufwand stark steigt. Es ging uns darum zu zeigen, was man an Logistik, Aufklärung, Waffen und Soldaten braucht. Wir haben circa 90 Prozent der Möglichkeiten ausgelotet, die seit 20 Jahren von der EU als Anspruch an die eigenen militärischen Fähigkeiten beschrieben werden.

Was ist Ihre wichtigste Erkenntnis?
Die EU hat sich vorgenommen, mehrere Einsätze gleichzeitig stemmen zu können. Das kann sie definitiv nicht. Sie hat in vielen Bereichen ein Drittel der Kräfte, die sie eigentlich benötigen würde. Und ohne die Briten würde es noch schwieriger. Das Thema der eigenen Landesverteidigung ist noch gar nicht in den Szenarien dabei. 

Was sind die wichtigsten Ursachen der militärischen Schwäche?
Neben der jahrelangen Sparpolitik gibt es zwei entscheidende Gründe: Zum einen die Souveränitäts-Illusion der Nationalstaaten: Jedes Land möchte allein über Militärangelegenheiten entscheiden – in Wirklichkeit sind aber die Europäer abhängig von einander. Und zweitens rüstungspolitischer Nationalismus: Es geht den Regierungen zu oft darum, die heimische Industrie zu fördern.

Wo sollte die EU denn gemeinsam mit den Nationalstaaten ansetzen, um die Lücken zu schließen?
Die Beteiligten sollten sich drei zentrale Fragen stellen: Was fehlt am meisten? Was können wir schnell liefern? Welche Kooperationen welcher Staaten und Firmen können wirklich einen Beitrag leisten? Die EU sollte jedenfalls nicht ihre Ansprüche senken, denn das würde die Sicherheit dauerhaft gefährden.

Der Außenpolitik-Experte ist stellvertretender Direktor des Forschungsinstituts DGAP.
Christian Mölling

Der Außenpolitik-Experte ist stellvertretender Direktor des Forschungsinstituts DGAP.

Und was folgt daraus?
Am schwächsten ist die EU in der Logistik und der technischen Aufklärung. Alles, was teuer ist, fehlt. Die Technik kann die EU im Prinzip recht günstig in den USA von der Stange kaufen. Das hätte allerdings den Nachteil, die eigene Rüstungsindustrie zu demontieren. Es geht also um die Abwägung: Was machen wir selber, auch wenn es zunächst teurer ist und länger dauert, und was kaufen wir in den USA?

Ist die Verteidigungsunion Pesco mit dem neuen Verteidigungsfonds der richtige Schritt zu besseren Fähigkeiten?
Im Prinzip ja, wenn die EU-Staaten jetzt wirklich alle Daten liefern, auf deren Basis die Lücken exakt benannt werden, damit man sie dann gemeinsam schließen kann. Ich fürchte aber, dass nur einige Staaten so transparent handeln wie Deutschland. Nicht jede Regierung will offenlegen, was sie alles nicht kann.

Was nutzt es denn, wenn Italien jetzt mit EU-Geld einen eigenen Schützenpanzer entwickelt?
Wahrscheinlich nichts, im Gegenteil. Es erhöht bereits im Übermaß verfügbare Produktionskapazitäten. Das Beispiel zeigt, wie fraglich es ist, ob Brüssel die Verteidigungsunion überhaupt wird steuern können. 2019 sind Wahlen zum EU-Parlament. Wenn die politische Drift nach rechts anhält, dann wird die nächste Kommission stärker nationale Befindlichkeiten berücksichtigen müssen. Die Bereitschaft, nationale Kontrolle abzugeben, ist ohnehin gering. Das zeigen auch die großen deutsch-französischen Projekte der neuen Systeme Kampfflugzeug und Kampfpanzer.

Wie eigenständig kann die EU militärisch werden?
Der Traum, von den USA unabhängig zu werden, lässt sich allenfalls nur über einen langen Zeitraum, 20 Jahre vielleicht, umsetzen. Und auch nur, wenn man bereit ist, sehr viel Geld auszugeben. Europa ist politisch ohnehin gespalten in Westeuropäer und die zentral- und osteuropäischen Staaten, die sich auf die USA weiter verlassen wollen. Wenn aber die Europäer insgesamt militärisch stärker werden, können sie auch besser mit den USA verhandeln, weil sie den USA nutzen könnten. Das transatlantische Verhältnisse sollte nicht gekündigt, sondern neu ausbalanciert werden.

Herr Mölling, vielen Dank für das Interview.

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