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Iran Merkel telefoniert mit Putin – beide bekennen sich zum Iran-Deal

Die diplomatischen Bemühungen, das Iran-Abkommen zu retten, laufen. Kanzlerin Angela Merkel spricht nun auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Update: 11.05.2018 - 13:12 Uhr 1 Kommentar

„Ob das Atomabkommen ohne die USA weiter bestehen kann, ist fraglich“

BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin haben sich in Sachen Iran-Abkommen miteinander abgestimmt. Auf Initiative der Deutschen Seite telefonierten beide miteinander, meldet der Kreml. Der Sprecher der Bundesregierung Steffen Seibert sagte, dass Merkel und Putin bekräftigt hätten, dass sie „zwischen den verbleibenden Parteien“ den Erhalt des Abkommens anstrebten. „Sie stimmten überein, dass es entscheidend auf die Vermeidung weiterer Eskalationen ankommt.“

Zum Konflikt in der Ostukraine hieß es, die weitere Arbeit im Viererformat mit Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine sei vereinbart. Details nannte der Kreml nicht. Bundesaußenminister Heiko Maas und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hatten bei einem Treffen am Donnerstag darüber gesprochen, die Ukraine-Verhandlungen wiederzubeleben.

Merkel reist am kommenden Freitag zu Putin nach Sotschi am Schwarzen Meer. Es ist ihr erster Besuch in Russland seit einem Jahr. Bereits am Donnerstag hatte sie mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani telefoniert und ihm versichert, an dem Abkommen festhalten zu wollen.

Schon am Montag wollen die Außenminister der europäischen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens mit dem Iran in Brüssel den iranischen Außenminister treffen. Zunächst werde es ein Treffen der Außenminister von Großbritannien, Frankreich und Deutschland mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini geben, anschließend käme der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif hinzu, teilte die EU-Kommission mit. Details nannte die Brüsseler Behörde zunächst nicht.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind Mitunterzeichner des 2015 geschlossenen Atomabkommens und hatten nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump ihren Willen bekundet, an der Vereinbarung festzuhalten. Mogherini hatte im Namen der EU angekündigt, weiter an dem Abkommen festhalten zu wollen, so lange sich der Iran an die Abmachungen halte.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte, Deutschland werde gegenüber den USA selbstbewusst auftreten. „Wir sind bereit zu reden, zu verhandeln, aber wo nötig auch für unsere Positionen zu streiten“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“ nach einem Vorabbericht vom Freitag. „Der Wandel, den die USA durchlaufen, hat schon lange auch das transatlantische Verhältnis erfasst“, erklärte er weiter. Den Bruch in den Beziehungen spüre man „nicht erst seit der Enttäuschung von Dienstagabend“.

Noch schärfer als Maas kritisiert dessen Staatsminister Niels Annen die USA. Der Ausstieg aus dem Atomabkommen sei „eine Fehlentscheidung mit langfristigen gravierenden Konsequenzen für unser Verhältnis“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“. Nach Gesprächen in der US-Hauptstadt diese Woche sehe er bei den USA keinerlei Kompromissbereitschaft mehr. „Wir müssen bedauerlicherweise feststellen, dass es auf US-Seite kaum Bereitschaft gibt, die Argumente der Verbündeten ernst zu nehmen.“

Den Streit über das Atomabkommen betrachtet der Staatsminister als eine Zäsur im Verhältnis zu den USA. Es habe zwar auch in der Vergangenheit große Differenzen gegeben, zum Beispiel vor dem Irakkrieg 2003. Letztlich habe man aber immer dieselben Ziele verfolgt. Mit US-Präsident Donald Trump habe sich die Lage geändert, egal, ob beim Handelskonflikt oder beim Streit um das Iran-Abkommen. „Es geht inzwischen um unsere Kerninteressen“, sagte Annen.

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  • dpa
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1 Kommentar zu "Iran: Merkel telefoniert mit Putin – beide bekennen sich zum Iran-Deal"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Ist ja interessant zu lesen, das man plötzlich auf Verträge und deren Umsetzung pocht und zwar Punkt für Punkt.
    Wie war das noch gleich mit den Maastricht-, Lissabon und Dublinverrtägen sowie Staatshilfen für Banken, Euro und Griechenland ?

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