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Israels Ministerpräsident Korruptionsvorwürfe gegen Olmert

Mit neuen Korruptionsvorwürfen muss sich Israels Ministerpräsident Ehud Olmert auseinandersetzen.

HB TEL AVIV. Der Fernsehsender „Kanal 10“ berichtete am Mittwochabend über Dokumente, denen zufolge Olmert während seiner Zeit als Handelsminister zahlreiche Freunde aus seiner damaligen Partei Likud begünstigt hat. Nach Recherchen des Senders soll Olmert seinen Einfluss auf Behörden und Unternehmen genutzt haben, um Parteifreunden günstige Konditionen beispielsweise bei der Einstellung ausländischer Arbeiter zu verschaffen.

Olmert sagte am späten Abend vor Journalisten in Jerusalem, er habe in seiner Zeit als Minister zahlreiche Bitten um Hilfe bei der Lösung von bürokratischen Problemen erhalten. Diese Bitten seien von normalen Bürgern gekommen, von denen einige auch Likud-Mitglieder gewesen seien. „Wir haben dabei immer den Vorgaben der Rechtsberater der Regierung entsprochen“, sagte der Ministerpräsident.

Die Regierung Olmert wird bereits von einer Reihe von Korruptionsskandalen belastet. Olmert selbst wird schon seit längerem verdächtigt, bei der Privatisierung einer Bank Bedingungen zu Gunsten befreundeter Geschäftsleute geändert zu haben. Er hat alle Vorwürfe zurückgewiesen. Olmerts Ex-Justizminister Chaim Ramon wurde Ende Januar wegen sexueller Belästigung einer jungen Offizierin schuldig gesprochen. Staatspräsident Mosche Katzav lässt sein Amt ruhen, weil ihm eine Anklage wegen Vergewaltigung droht. Olmerts Büroleiterin Schula Zaken wurde Mitte Februar wegen Korruptionsverdachts für sechs Monate vom Amt suspendiert.

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