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IT-Sicherheit EU reagiert auf russischen Hackerangriff und will „Widerstandsfähigkeit“ erhöhen

Russland soll hinter zwölf Hackergruppen stehen. Nicht nur diesen will die EU-Kommission mit ihrem Verordnungsentwurf zur Cybersicherheit an den Kragen.
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Nicht nur gegen Cyberangriffe will sich die EU künftig stärker wehren – auch gegen Fake News soll härter vorgegangen werden. Quelle: dpa
Angriff aus dem Netz

Nicht nur gegen Cyberangriffe will sich die EU künftig stärker wehren – auch gegen Fake News soll härter vorgegangen werden.

(Foto: dpa)

Brüssel Die EU-Regierungschefs wollen die Abwehr russischer Cyberattacken zur politischen Priorität erklären. Die Staatengemeinschaft müsse ihre „Widerstandsfähigkeit“ gegen „hybride Cyberangriffe“ stärken, heißt es im Entwurf der Erklärung für den EU-Gipfel am kommenden Donnerstag. In dem Text wird explizit auf den Hackerangriff auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag verwiesen.

Die niederländische Regierung hat dafür vier russische Spione verantwortlich gemacht und ausgewiesen. „Der Europäische Rat verurteilt den Angriff russischer Agenten auf die OPCW“, heißt es in der EU-Gipfelerklärung, die dem Handelsblatt vorliegt Inzwischen wird Russland überall auf der Welt beschuldigt, in sensible Computersysteme einzubrechen.

Der russische Geheimdienst GRU stecke „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ hinter den Hackerangriffen auf die Datennetzwerke des Bundestages und des Bundes, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert Anfang Oktober.

Die USA wiesen sieben GRU-Agenten aus, weil sie das Netzwerk der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) angegriffen haben sollen. Großbritannien veröffentlichte Anfang Oktober eine Liste mit zwölf Hackergruppen, hinter denen Russland stehen soll.
Die EU-Kommission hat mehrere Verordnungsentwürfe zur Verbesserung der Cybersicherheit in Europa vorgeschlagen.

Die EU-Innenminister und das Europaparlament haben den Maßnahmen allerdings noch nicht zugestimmt. Das müsse noch vor Ende der EU-Legislaturperiode geschehen – also bis April 2019, heißt es im Entwurf der EU-Gipfelerklärung.

Darin wird auch gefordert, dass sich die EU mehr als bisher gegen Fake News aus Russland wehrt. Es gelte, das demokratische System zu schützen“ und „Desinformation“ zu bekämpfen – insbesondere mit Blick auf die im Mai anstehende Europawahl.

Die EU-Kommission solle dazu bis zum EU-Gipfel im Dezember einen „Aktionsplan“ vorlegen. Der Staatssender „Russia Today“ und seine Tochterunternehmen verbreiten in den sozialen Medien immer wieder Fake News, um die europäische Öffentlichkeit zu manipulieren. Der Auswärtige Dienst der EU gründete deshalb bereits eine Taskforce, die Falschinformationen aufdecken soll.

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