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Italien Di Maio tritt möglicherweise als Fünf-Sterne-Parteichef zurück

Italien könnte in die nächste Regierungskrise rutschen. Außenminister Luigi Di Maio will einem Insider zufolge als Anführer der 5-Sterne-Bewegung zurücktreten.
22.01.2020 - 09:35 Uhr Kommentieren
Luigi Di Maio soll vor einem Rücktritt aus der Fünf-Sterne-Partei stehen, wie es aus Parteikreisen heißt. Quelle: dpa
Italiens Außenminister

Luigi Di Maio soll vor einem Rücktritt aus der Fünf-Sterne-Partei stehen, wie es aus Parteikreisen heißt.

(Foto: dpa)

Rom Kurz vor einer wichtigen Regionalwahl in Italien verschärft sich die Krise der mitregierenden Fünf-Sterne-Bewegung. Parteichef Luigi di Maio stehe kurz vor einem „Schritt zur Seite“ an der Spitze der Protestbewegung, berichteten italienische Medien am Mittwoch.

Der 32-Jährige wolle aber weiter Außenminister bleiben. Am Mittwoch wolle er Sterne-Minister treffen und eventuell seinen Rücktritt ankündigen. Di Maio steht seit Wochen unter Druck. Er selbst äußerte sich nicht zu den Berichten. Zuletzt trat schon Italiens Bildungsminister Lorenzo Fioramonti, der auch der 5-Sterne-Bewegung angehörte, zurück.

Di Maio ist seit 2017 an der Spitze der populistischen Bewegung, die bei der letzten Parlamentswahl noch mehr als 32 Prozent eingefahren hatte. Jedoch ist die Partei seitdem im Sinkflug. Bei der Europawahl kam sie auf nur noch auf 17 Prozent, bei einigen Regionalwahlen sank sie sogar unter zehn Prozent.

Letzten Sommer ließ der Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, die Koalition mit den Sternen platzen. Seitdem regiert die Bewegung mit den Sozialdemokraten (PD). Die Koalition ist allerdings heillos zerstritten. Mehrere Parlamentarier haben die Sterne verlassen. In einigen Umfragen liegt die Partei bei nur noch um die 15 Prozent.

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    Am Sonntag wird unter anderem in der wichtigen Region Emilia-Romagna gewählt. Oppositionschef Salvini rechnet sich mit der Lega große Chancen aus, in roten Hochburgen zu gewinnen. Das wäre ein schwerer Schlag, der die Regierung in Rom ins Wanken bringen könnte.

    Trotz der Probleme innerhalb der Fünf-Sterne-Bewegung dürften ihr derzeit Neuwahlen kaum recht sein, denn nach den jüngsten Umfragen würde sich ihr Stimmanteil im Vergleich zur Parlamentswahl im März 2018 gut halbieren.

    Nichtsdestoweniger dürften die aktuellen politischen Entwicklung die Investoren verunsichern, so dass die italienischen Staatsanleihen trotz ihrer hohen Carry erst einmal unter Abgabedruck geraten sollten. Davon profitieren könnten sowohl die Bonds von der iberischen Halbinsel als auch griechische Staatsanleihen, sofern die Investoren auch im Sub-Investment-Grade-Bereich investieren dürfen.

    Mehr: Die Geschichte eines Flops: Das Grundeinkommen der gescheiterten Populistenregierung funktioniert nicht: Es bringt keinen Anreiz, eine Stelle zu suchen – und es häufen sich Betrugsfälle.

    • dpa
    • rtr
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