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Italien Fünf-Sterne-Chef Di Maio stellt nach Wahlschlappe Vertrauensfrage

Bei der Europawahl erhielt die Fünf-Sterne-Bewegung nur 17,1 Prozent der Stimmen. Jetzt stellt ihr Chef Luigi Di Maio die Vertrauensfrage.
Update: 29.05.2019 - 15:02 Uhr Kommentieren
Fünf-Sterne-Chef Di Maio stellt nach Wahlschlappe Vertrauensfrage Quelle: dpa
Luigi Di Maio

Das Votum finde am Donnerstag über eine Online-Plattform der Partei statt, kündigte der stellvertretende Regierungschef an.

(Foto: dpa)

Rom In Italien stellt der Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, nach den Einbußen bei der Europawahl die Vertrauensfrage. Das Votum finde am Donnerstag über eine Online-Plattform der Partei statt, kündigte der stellvertretende Regierungschef am Mittwoch in einem Eintrag im Fünf-Sterne-Blog an.

„Heute habe ich das Recht zu wissen, was Sie von meinen Aktionen halten“, ergänzte Di Maio. „Ich möchte die Stimme der Bürger hören, die mich vor ein paar Jahren zum politischen Führer gewählt haben.“

Die Fünf-Sterne-Bewegung erhielt bei Europawahl nur 17,1 Prozent der Stimmen – etwa halb so viele wie der Koalitionspartner Lega. Damit rutschte sie auf den dritten Platz ab, noch hinter die sozialdemokratische PD, die lange in der Regierung saß. Der einflussreiche Fünf-Sterne-Senator Gianluigi Paragone kritisierte Di Maio.

Dieser habe zu viel Macht in der Partei und bekleide zu viele Rollen in der Regierung. „Wenn Sie sich wie ein Superman verhalten wollen, müssen Sie beweisen, dass Sie wirklich einer sind“, sagte er der Zeitung „Corriere della Sera“. Der 32-jährige Di Maio ist nicht nur Fünf-Sterne-Chef und stellvertretender Ministerpräsident, sondern auch Industrie- und Arbeitsminister der im Juni vergangenen Jahres gebildeten Regierung.

Lega-Chef Matteo Salvini tritt seit der Abstimmung am Sonntag immer offensiver auf. Er versprach Steuersenkungen und forderte ein Treffen der Europäischen Union, um die Haushaltsregeln zu ändern.

Di Maio steckt in der Zwickmühle: Beugt er sich den Forderungen Salvinis, verliert er den Rückhalt der eigenen Anhänger. Widersetzt er sich dem Lega-Chef, riskiert er den Bruch der ohnehin fragilen Koalition. Von einer Neuwahl würde Umfragen zufolge Salvini profitieren. Salvini sagte am Mittwoch, er sei nicht für eine vorgezogene Parlamentswahl, sondern für eine Fortsetzung der Koalition.

Die Lega errang bei der Europa-Wahl gut 34 Prozent. Damit hat sich das Kräfteverhältnis zwischen Lega und Fünf Sternen umgekehrt. Bei der Parlamentswahl im März 2018 kam die Lega auf rund 17 Prozent. Die Fünf-Sterne-Bewegung holte damals knapp 33 Prozent und wurde mit großem Abstand die stärkste Einzelpartei. Eine Wahl Di Maios zum Regierungschef scheiterte damals am Veto Salvinis.

Mehr: Was das gute Abscheiden der Lega für Italien und die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung bedeutet, lesen Sie hier.

  • rtr
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