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Italienischer Europaminister wirbt bei CSU trotzdem für Zustimmung Buttiglione findet EU-Verfassung nicht gut

Der umstrittene italienische Europaminister Rocco Buttiglione hat bei der CSU um Zustimmung zum EU Verfassungsvertrag geworben. Der Vertrag sei nicht der beste, den man sich wünschen könne, aber der beste, der derzeit erreichbar sei, sagte Buttiglione am Freitag bei der CSU-Klausur im oberbayerischen Wildbad Kreuth. Europa brauche einen solchen Vertrag.
Rocco Buttiglione und Michael Glos in Wildbad Kreuth. Foto: dpa

Rocco Buttiglione und Michael Glos in Wildbad Kreuth. Foto: dpa

HB KREUTH. „Wir müssen uns damit zufrieden geben“, sagte Buttiglione. Vielleicht werde es in der Zukunft Chancen für Änderungen geben. Buttiglione forderte eine stärkere Rolle der Konservativen in Europa, da das linke Lager Europa in den Abgrund zu führen drohe und die Wettbewerbsfähigkeit gefährde. Es gebe zu wenig Kinder in Europa. „Und wir wissen nicht mehr, welche Regeln wir den Einwanderern geben sollten, die zu uns kommen“, sagte Buttiglione, der auch Vorsitzender der italienischen Christdemokraten ist.

Buttiglione sprach sich außerdem für sehr sorgfältige Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei aus. „Ein Beitritt der Türkei ist nicht von derselben Natur wie etwa einer von Spanien oder Großbritannien“, sagte er. Es gebe erhebliche Zweifel an einem Beitritt sowie kulturelle Fragen. Europa müsse kein christlicher Club sein, „aber christlich“. Buttiglione war im vergangenen Jahr eigentlich als EU-Kommissar vorgesehen gewesen. Im Oktober hatte er seine Kandidatur aber wegen umstrittener Äußerungen über Homosexuelle und die Rolle der Frau wieder zurückgezogen.

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