Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Japan Abe siegt bei Oberhauswahl – verfehlt aber Zwei-Drittel-Mehrheit

Japans Regierungschef Abe kann zwar einen Wahlsieg für sich verbuchen. Doch ihm fehlt die für eine Verfassungsänderung nötige Zwei-Drittel-Mehrheit.
Update: 21.07.2019 - 18:48 Uhr Kommentieren
Japans Regierungschef will seit langem die pazifistische Nachkriegsverfassung ändern. Quelle: AFP
Shinzo Abe

Japans Regierungschef will seit langem die pazifistische Nachkriegsverfassung ändern.

(Foto: AFP)

Tokio Bei der Wahl zum japanischen Oberhaus hat der regierende Block von Ministerpräsident Shinzo Abe die erhoffte Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt. Abes Liberaldemokratische Partei und ihr Koalitionspartner Komeito eroberten am Sonntag zwar eine Mehrheit der zur Wahl stehenden Sitze. Japanische Medien berichteten aber, dass sie auch mit Unterstützung weiterer Parteien und unabhängiger Abgeordneter nicht auf die Zwei-Drittel-Mehrheit kommen würden, die Abe braucht, um eine Verfassungsreform angehen zu können.

Im Unterhaus verfügt Abes Regierung bereits über diese Zwei-Drittel-Mehrheit. Doch um Änderungen an der pazifistisch orientierten Nachkriegsverfassung Japans vorschlagen und ein Referendum darüber ansetzen zu können, braucht er diese auch in der zweiten, weniger einflussreichen Kammer, dem Oberhaus.

Abe hatte gehofft, diese Verfassungsänderungen vor dem Ende seiner Amtszeit 2021 umzusetzen. Sein Ziel ist es, Japans Militär auch in internationalen Konflikten zum Einsatz kommen zu lassen. Das ist dem Land nach der bisherigen Verfassung nicht erlaubt. Für eine weitere Amtszeit will Abe nach eigenem Bekunden nicht kandidieren.

Bei der Oberhauswahl wurde über 124 der 245 Sitze entschieden. Alle drei Jahre wird in der Kammer über rund die Hälfte der Sitze abgestimmt. Nach Angaben des öffentlich rechtlichen Rundfunks kamen Abes Partei gemeinsam mit dem Partner Komeito auf 69 der 124 Sitze, neun waren zunächst noch nicht ausgezählt. Um gemeinsam mit einer anderen konservativen Partei und unabhängigen Abgeordneten auf die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit wären 85 nötig gewesen, berichtete der Sender NHK.

Abe zeigte sich dennoch zufrieden mit dem Ergebnis. Die Mehrheit im Oberhaus bedeute ein Mandat für seine Regierungsarbeit, sagte der Ministerpräsident. „Ich glaube, das Volk hat politische Stabilität gewählt und uns dazu angetrieben, unsere Politik und Diplomatie weiterzuverfolgen, um Japans nationale Interessen zu schützen“, sagte er.

Abe hat mit seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei seit 2012 fünf aufeinanderfolgende Parlamentswahlsiege erzielt. Die Opposition versuchte, mit ihren Bedenken über eine bevorstehende Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Privathaushalte und Nachteilen für das öffentliche Rentensystem angesichts einer alternden Bevölkerung bei den Wählern zu punkten. Die wichtigste Oppositionspartei Konstitutionelle Demokratische Partei Japans und drei andere liberale Parteien hatten sich in einigen Wahlbezirken zusammengeschlossen.

In einem Wahllokal in Tokio waren Wähler unterschiedlicher Meinung zu Abes Regierung. Ein Wähler, der seinen Namen nicht nannte, sagte, er habe einen Kandidaten und eine Partei gewählt, die eine Fähigkeit dazu gezeigt hätten, Dinge zu schaffen. Er legte nahe, dass er damit Abes Partei meinte. „Es bringt nichts, meine Stimme für eine Partei oder einen Politiker abzugeben, der derartige Fähigkeiten nicht hat“, sagte er.

Der Fischmarktarbeiter Katsunori Takeuchi sagte, es sei an der Zeit, etwas gegen die Dominanz von Abe und seiner ultrakonservativen Politik zu machen. „Ich denke, die regierende Partei hat die Politik viel zu lange dominiert“, sagte Takeuchi.

Mehr: Japans Regierungschef Shinzo Abe galt als Favorit – jedoch aus Mangel an Alternativen. Sein Sieg könnte sein Mandat für eine umstrittene Verfassungsänderung stärken. Lesen Sie hier mehr.

  • ap
Startseite

Mehr zu: Japan - Abe siegt bei Oberhauswahl – verfehlt aber Zwei-Drittel-Mehrheit

0 Kommentare zu "Japan: Abe siegt bei Oberhauswahl – verfehlt aber Zwei-Drittel-Mehrheit"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote