Japan Neuwahlen Ende Oktober: Japans Regierungschef löst Parlament auf
Fumio Kishida ist erst seit zehn Tagen japanischer Regierungschef.
Tokio Japans neuer Ministerpräsident Fumio Kishida hat das Unterhaus des Parlaments aufgelöst und damit den Weg zu Neuwahlen geebnet. Dies teilte der Präsident des Abgeordnetenhauses Tadamori Oshima am Donnerstag bei einer Plenarsitzung mit. Damit sind die Wähler am 31. Oktober zur Abstimmung über die Zusammensetzung des Unterhauses aufgerufen. Der offizielle Wahlkampf beginnt am kommenden Dienstag.
Kishida erklärte, er bemühe sich um das Mandat der Bürger für seine Politik. Erst vor zehn Tagen hatte das Parlament den früheren Außenminister zum Regierungschef ernannt. Er folgte auf Yoshihide Suga, der kurz zuvor mit seinem Kabinett zurückgetreten war.
Suga hatte sich nur etwa ein Jahr an der Regierungsspitze gehalten. Besonders in der Kritik standen seine Corona-Politik und sein Festhalten an den Olympischen Spielen in Tokio, obwohl sich das Virus in Japan ausbreitete. Daraufhin kündigte Suga an, nicht wieder für den Vorsitz der Liberaldemokratischen Partei LDP zu kandidieren. Im Kampf um dieses Amt setzte sich Kishida in einer parteiinternen Abstimmung durch.
Die LDP regiert seit Jahrzehnten fast ununterbrochen. Die zersplitterte Opposition versucht, sich möglichst koordiniert dagegen zu stellen. Beobachter erwarten jedoch, dass die Regierungskoalition ihre Mehrheit in der Kammer verteidigen wird. Die letzte Unterhauswahl in Japan fand 2017 unter dem damaligen Ministerpräsidenten Shinzo Abe statt.
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