Jerusalem-Entscheidung Keine US-Botschaft in Jerusalem in 2018

Anders als zunächst angekündigt, will US-Präsident Trump wohl vorerst keine Botschaft in Jerusalem eröffnen. Eine Verlegung 2018 sei nicht möglich. Als Grund nennt er unter anderem ausgeschöpfte Finanzkapazitäten.
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Bis zum Ende diesen Jahres werde es keine Verlegung der US-Botschaft geben, erklärte Donald Trump in einem Interview. Es gäbe aber verschiede Szenarien für die geplante Neuregelung. Quelle: AP
Donald Trump

Bis zum Ende diesen Jahres werde es keine Verlegung der US-Botschaft geben, erklärte Donald Trump in einem Interview. Es gäbe aber verschiede Szenarien für die geplante Neuregelung.

(Foto: AP)

WashingtonUS-Präsident Donald Trump will sich mit der geplanten Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem offenbar noch Zeit lassen. In einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters sagte er am Mittwoch auf die Frage, ob dies noch in diesem Jahr geplant sei: „Bis zum Ende des Jahres? Wir sprechen über verschiedene Szenarien.“ Dieser Schritt sei so nicht geplant. „Die Antwort ist Nein.“ Die israelische Regierung rechnet zwar auch damit, dass der Neubau eines Botschaftsgebäudes Jahre dauern dürfte. Es könne aber eine Übergangslösung geben, hieß es am Donnerstag in Regierungskreisen. „Das könnte bedeuten, dass die Botschaft sehr viel früher eröffnet wird“, sagte ein Insider.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte israelischen Journalisten zufolge erklärt, die umstrittene Botschaftsverlegung werde noch 2018 abgewickelt. Er wurde mit den Worten zitiert, dies sei seine feste Überzeugung. Dieses Szenario hatte Trump im Reuters-Interview zurückgewiesen. Der israelische Regierungsmitarbeiter sagte dazu: „Der Präsident und der Ministerpräsident sagen nichts Unterschiedliches.“ In israelischen Medien wurde über eine Übergangslösung spekuliert, wonach die US-Botschaft bis zur Fertigstellung des Neubaus bereits zeitweise von einem anderen Gebäude in Jerusalem aus arbeiten könnte.

Trump hatte Jerusalem Anfang Dezember als israelische Hauptstadt anerkannt und angekündigt, dass die US-Botschaft von Tel Aviv dorthin umziehen werde. Damit löste er ein Wahlkampfversprechen ein und sorgte gleichzeitig für heftige Kritik insbesondere bei den Palästinensern. Sie betrachten das seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 von Israel besetzte Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines künftigen Staates. Die radikalislamische Hamas rief nach Trumps Entscheidung zum Aufstand auf.

US-Außenminister Rex Tillerson sagte im Dezember, die diplomatische Vertretung werde vermutlich frühestens in drei Jahren verlegt und selbst dies sei angesichts der damit verbundenen Logistik ein ambitionierter Zeitplan.

Trump sagte, es werde eine „wunderschöne Botschaft, die weniger als 1,2 Milliarden Dollar kostet“. So hoch sind nach Trumps Worten auch die Kosten der neuen US-Botschaft in London, die noch von Trumps Vor-Vorgänger George W. Bush in Auftrag gegeben worden war. Trump sagte vergangene Woche einen Besuch in London zur Eröffnung der Botschaft ab und empörte sich, mit der Bausumme sei das „Budget furchtbar überschritten“ worden.

  • rtr
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