Türkei plant Militäreinsatz im Irak

„Es wird eine grenzüberschreitende Operation im Irak gegen die PKK geben, wir werden sie gemeinsam mit der irakischen Regierung durchführen“, zitieren türkische Medien Cavusoglu, der sich derzeit in Wien aufhält.
Die Türkei hat in den vergangenen anderthalb Jahren ihre Außenpolitik verschärft. Neben einer angriffslustigen Rhetorik stehen für Staatschef Erdogan auch präventive Maßnahmen im Vordergrund. So kreuzt die türkische Marine nicht nur durch die Ägäis, um Flüchtlinge aufzusammeln, sondern auch, um umstrittene Territorien gegen Griechenland zu verteidigen. Zuletzt bedrängte eine türkische Fregatte ein Schiff, das vor Zypern nach Bodenschätzen suchen wollte.

In Nordsyrien geht das türkische Militär seit dem 20. Januar gegen die verbotene PKK vor. Die Führung in Ankara beruft sich dabei auf ihr Selbstverteidigungsrecht. Aus der Region sollen viele Anschläge in der Türkei geplant worden sein. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags schreibt in einer völkerrechtlichen Bewertung, die türkische Regierung bleibe „den konkreten Beweis für das Vorliegen eines das Selbstverteidigungsrecht auslösenden bewaffneten Angriffs schuldig“, heißt es in einem Artikel der Tagesschau.

Das dürfte Erdogan und seinen Außenminister kaum stören. Sie wissen einen Großteil der Bevölkerung auf ihrer Seite. Zwei Jahre lang wurde das Land fast im Wochenrhythmus mit Anschlägen übersät. Verantwortlich waren neben der Terrorgruppe IS auch die PKK sowie mehrere kleinere türkische Gruppierungen. Der blutige Putschversuch im Juli 2016 schließlich scheint das Fass zum Überlaufen gebracht zu haben: Erdogan wird in Zukunft mit aller Härte verhindern wollen, dass die Bedrohungslage weiter zunimmt.

Im Irak wird am 12. Mai gewählt. Danach könnte der Militäreinsatz in Syrien enden, erklärte Cavusoglu den Berichten zufolge. Gleichzeitig könnte dann der neue Einsatz starten, berichtet unter anderem CNN Türk. Demnach wird die Präsenz der PKK im Norden des Landes auch als Bedrohung für die Kurdische Autonomieregion in Irak (KRG) gesehen. Die PKK ist zwar kurdischen Ursprungs, jedoch mit der KRG verfeindet. „Auch wenn die Operation in Nordsyrien noch nicht beendet ist, haben wir die Kapazitäten, zwei Militäreinsätze zur selben Zeit durchzuführen“, wird Cavusoglu zitiert.

Bei der aktuellen „Operation Olivenzweig“ in Nordsyrien sollen bisher mehr als 3000 Mitglieder der bekämpften Gruppierungen neutralisiert worden sein. Die Türkei nutzt diesen Term, wenn sie von getöteten oder festgenommenen Gegnern spricht, ohne detailliert dazwischen zu unterscheiden. Bis Anfang der Woche wurden bei Gefechten 59 türkische Soldaten getötet.