Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Kanzlerin in Tiflis Angela Merkel bremst Hoffnung auf baldigen EU-Beitritt Georgiens

Die Bundeskanzlerin wünscht sich eine engere Zusammenarbeit der EU mit Georgien. Beitrittsverhandlungen stünden jedoch zunächst anderen zu.
Update: 24.08.2018 - 09:50 Uhr Kommentieren
Die Bundeskanzlerin diskutierte an der Iwane-Dschawachischwili-Universität mit Studierenden. Quelle: dpa
Angela Merkel in Tiflis

Die Bundeskanzlerin diskutierte an der Iwane-Dschawachischwili-Universität mit Studierenden.

(Foto: dpa)

TiflisBundeskanzlerin Angela Merkel hat die Hoffnung Georgiens auf einen EU-Beitritt in absehbarer Zeit gebremst. Man wolle eine engere Zusammenarbeit, sagte Merkel am Freitag in einer Diskussion mit Studenten in der georgischen Hauptstadt Tiflis. „Aber wir dürfen auch von europäischer Seite nicht zu viel zu schnell versprechen“, fügte sie auf die Frage nach einem Zeitpunkt eines möglichen EU-Beitritts hinzu.

Es gehe nicht nur darum, dass Georgien die Kriterien für eine Aufnahme in die EU erfüllen müsse. „Die EU muss auch in der Lage sein, neue Länder aufzunehmen“, betonte Merkel. So müsse die EU überlegen, wie sie etwa ihre Außenpolitik besser koordinieren könne. Sie habe etwa einen „kleinen europäischen Sicherheitsrat“ vorgeschlagen, in dem nicht alle EU-Mitglieder vertreten sein müssten.

Nun gehe es zunächst darum, Beitrittsverhandlungen mit den Westbalkan-Staaten aufzunehmen und zu führen. Georgien gehöre „zum nächsten Ring“, sagte Merkel. In den nächsten zehn Jahren gehe es zunächst darum, das Freihandelsabkommen und das Assoziierungsabkommen mit Leben zu erfüllen.

In der „Zwischenphase“ müsse man sehen, wie man enger zusammenarbeiten könne, „ohne immer gleich über die formale Mitgliedschaft zu sprechen“.

Die Europawahl im kommenden Jahr wird nach Ansicht Merkels zu einer großen Auseinandersetzung zwischen pro- und antieuropäischen Kräften werden. „Wir werden sicherlich einen sehr harten Wahlkampf für die europäischen Wahlen haben“, sagte sie. Auf die Sorgen der Menschen angesichts der Globalisierung und Digitalisierung gebe es zwei Antworten. Die proeuropäischen Kräfte wüssten, dass jedes einzelne Land zu klein sei, um die Werte und Interessen noch zu vertreten. Man setze sich gemeinsam etwa für die soziale Marktwirtschaft oder Würde des Menschen ein, wolle mit anderen Partnern und multilateral arbeiten.

Auf der anderen Seite gebe es die Tendenz zur nationalen Abschottung. „Diese Tendenzen halte ich für sehr gefährlich“, sagte Merkel. Das Denken dieser politischen Gruppen basiere darauf, dass man keine Win-win-Situationen erzeugen könne, sondern gegeneinander arbeiten müsse. Sie glaube, dass diese Abschottung „ins Elend führe“. Die europäische Integration sei deshalb „kein Selbstläufer“ mehr. Man müsse entschieden gegen jene kämpfen, die mit „kleinen Hassparolen“ Ängste schüren wollten. „Dagegen muss man ganz fest vorgehen. Das ist ein großer Kampf.“

Am Donnerstag hatte Georgiens Ministerpräsident Mamuka Bachtadse das Ziel seines Landes betont, Mitglied der EU und der Nato werden zu wollen. Wie bei anderen ehemaligen Sowjetrepubliken hat Russland dagegen aber Vorbehalte.

Russland hatte 2008 in Georgien militärisch interveniert und die Abspaltung der beiden Landesteile Südossetien und Abchasien durchgesetzt. Georgien hat noch keinen Antrag auf Aufnahme von Beitrittsverhandlungen gestellt.

Brexit 2019
  • rtr
Startseite

Mehr zu: Kanzlerin in Tiflis - Angela Merkel bremst Hoffnung auf baldigen EU-Beitritt Georgiens

0 Kommentare zu "Kanzlerin in Tiflis: Angela Merkel bremst Hoffnung auf baldigen EU-Beitritt Georgiens"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote