Katalonien Spanien steht noch Schlimmeres bevor

Erklären die Separatisten die Unabhängigkeit, könnte Spaniens Ministerpräsident Rajoy Kataloniens Regionalregierung absetzen. Dabei gibt es Alternativen zum „Ja“ oder „Nein“ in der Abspaltungsfrage. Eine Analyse.
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„Auf Wiedersehen, Spanien!“ – Katalanen wollen Herr im eigenen Haus sein

BarcelonaDas Desaster beim illegalen Referendum in Katalonien hat Spanien in einen politischen Ausnahmezustand befördert. Und einiges deutet darauf hin, dass sich die Lage noch in dieser Woche weiter verschlimmern könnte. Der nächste Knall steht bereits unmittelbar bevor: Der katalanische Premier Carles Puigdemont will nun das Parlament entscheiden lassen, ob seine Regierung einseitig die Unabhängigkeit erklären soll. Das ist wohlgemerkt dasselbe Parlament, in dem die Separatisten mit ihrer Mehrheit bereits am 6. September gegen die spanische Verfassung verstoßen und innerhalb eines Tages das Gesetz für das Referendum durchgepeitscht haben.

Die Separatisten fühlen sich nach dem brutalen Einsatz spanischer Polizeikräfte gestärkt. Puidgemont erklärte noch Sonntagnacht: „Wir haben uns das Recht auf einen unabhängigen Staat verdient.“ Der spanische Premier Mariano Rajoy hat ihnen genau die Bilder geliefert, die sie brauchten. Sie eignen sich bestens, um ihrer Sache in den eigenen Reihen, aber auch international die Rechtfertigung zu verleihen, die ihr politisch fehlt.

Sollte Puigdemont tatsächlich diese Woche noch eine Republik Katalonien ausrufen, würde er Rajoy damit einmal mehr zu einer Antwort drängen. Spaniens Premier könnte dann zu seinem mächtigsten Mittel greifen und die katalanische Regierung absetzen. Bisher hat Rajoy davon abgesehen, um den Konflikt nicht noch mehr anzuheizen. Doch wenn die Separatisten sich weiter über die Verfassung und legale Regeln hinwegsetzen, wird ihm womöglich nichts anderes übrig bleiben, als deren Vorgehen auf diese Weise zu beenden.

Eine Absetzung der katalanischen Regierung würde deren Anhänger aber erneut und jetzt wohl noch massiver und womöglich militanter auf die Straßen treiben. Man will sich nach den Zusammenstößen von diesem Sonntag lieber nicht ausmalen, was dann in Katalonien los wäre.

Puigdemont sollte so viel Verantwortungsgefühl besitzen, sein Blatt nicht zu überreizen. Immerhin gibt es offenbar selbst innerhalb seiner Regierung unterschiedliche Ansichten über das weitere Vorgehen. Die einen wollen die Unabhängigkeit wie ursprünglich angekündigt innerhalb von 48 Stunden einseitig erklären. Andere fordern Neuwahlen in Katalonien, aus denen die Separatisten nun wohl gestärkt hervorgehen würden und dann mit einer breiten Legitimation der Wähler ihren Unabhängigkeitsplan verfolgen könnten – bei den vergangenen Wahlen erreichten sie zwar die Mehrheit der Sitze, aber nicht die der Stimmen in der Bevölkerung. Die dritte Gruppe fordert den Beschluss zur Abspaltung, aber erst in sechs Monaten, um erst einmal die Lage zu beruhigen und Spielraum für Verhandlungen zu haben.

„Schlagstöcke statt Dialog“
La Repubblica: „Die Wunde ist tiefer geworden“
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„Jetzt, wo die Urnen geschlossen oder beschlagnahmt sind, jetzt, wo sich die Rauchbomben auflösen und das Blut der Hunderten Verletzten auf den Bürgersteigen Barcelonas trocknet, stehen Katalonien und Spanien exakt dort, wo sie auch ohne den Gewaltausbruch gestanden hätten. Die Stimmen auszuzählen, ist vollkommen unnütz. Die Unabhängigkeitsbefürworter werden den Sieg erklären und den Prozess zur Loslösung einleiten. Die Regierung in Madrid erklärt das Referendum für null und nichtig. Es muss zwischen beiden Parteien nun zum Dialog kommen, den sie beide aus bloßem politischen Kalkül bisher verweigert haben. Aber die Wunde ist tiefer geworden. Und sie hat sich entzündet: Durch das, was die Spanier als sezessionistischen Putsch definieren. Und durch das, was die Katalanen eine ungerechtfertigte Unterdrückung ihrer Grundrechte sehen.“

(Quelle: dpa)

Rzeczpospolita, Polen: „Generationenlange Konsequenzen“
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„Man darf nicht vergessen, dass das Referendum, das ohne offizielles Wählerverzeichnis und Kontrolle über die Ausgabe von Stimmzetteln stattfand, nicht Grundlage für die Anerkennung der Unabhängigkeit Kataloniens sein kann. Insbesondere, da viele Spanien treue Katalanen nicht an der Abstimmung teilnehmen wollten, die das Verfassungsgericht für unrechtmäßig befunden hatte. (...) Die in diesen Tagen getroffenen Entscheidungen können jahre- oder sogar generationenlange Konsequenzen haben (...) Wenn die Abstimmung auch nur von einem Land des vereinigten Europas anerkannt wird, fällt nicht nur die spanische Demokratie, sondern die EU selbst, die ohne die gegenseitige Loyalität ihrer Mitgliedstaaten nicht existieren kann. Es kommen Erinnerungen an die tragischen Ereignisse auf, die zum Spanischen Bürgerkrieg 1936 geführt haben. (...) Rajoy muss auf schnellsten Weg den Frieden wiederherstellen und den Dialog mit den katalanischen Regierenden aufnehmen.“

24 Tschassa, Bulgarien: „Schlagstöcke statt Dialog“
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„Es liegt auf der Hand, dass falls sich Katalonien von Spanien abspalten sollte, ähnliche Forderungen in ganz Europa als ungewollte Kettenreaktion kursieren werden. Alle Forderungen der Katalanen hätten aber auf den Tisch gelegt werden sollen, und man hätte im Dialog zwischen Barcelona und Madrid konstruktive Lösungen suchen müssen. Stattdessen starrt ganz Europa darauf, wie Polizisten mit Hämmern, Äxten, Schlagstöcken und Gummipatronen versuchen, die Abstimmung auf Anordnung der Regierung in Spanien zu vereiteln.“

Hospodarske noviny, Tschechien: „Spanien seinen Kampf um Katalonien verloren“
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„Bis zu diesem Punkt konnte niemand mit Sicherheit sagen, ob die Katalanen sich für Unsicherheit in Form der Unabhängigkeit entscheiden würden. Jetzt kann es daran kaum noch Zweifel geben, ungeachtet dessen, wie viele Menschen tatsächlich ihre Stimme abgeben konnten. Denn die Palette der Argumente für ein unabhängiges Katalonien ist nun um einen Aspekt reicher – den Zorn. Bis jetzt wäre es völlig überzogen gewesen, Parallelen zwischen dem heutigen demokratischen, prosperierenden und an der europäischen Integration teilhabenden Spanien mit der Franco-Diktatur zu ziehen. Doch nun wird es für die Katalanen zumindest auf der emotionalen Ebene einfach sein, die Gummigeschosse vom Sonntag mit den Knüppeln und der militärischen Unterdrückung General Francos zu vergleichen. Mit diesem Tag hat Spanien seinen Kampf um Katalonien verloren.“

Sme, Slowakei: „Nicht klar, warum die Katalanen gehen wollen“
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„Erwarten wir nicht allzu viel an lauten Protesten aus dem Rest der Welt, dem bisher noch nicht wirklich klar geworden ist, warum sich die Katalanen dem beunruhigenden Trend zur Teilung und des Auseinanderbrechens anschließen wollen. Dass nur wenige Spanier und noch weniger Katalanen oder Basken der Madrider Regierung vertrauen, heißt noch nicht, dass Franzosen oder Finnen ihnen zustimmen müssen – oder den Zerfall eines EU-Mitgliedslandes unterstützen wollen.“

Rossijskaja Gaseta, Russland: „Ja zur Demokratie“
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„Umfragen zufolge gab es bislang weniger Anhänger einer Abspaltung von Spanien als Verfechter des Status Quo – etwa 40 Prozent. Doch seit die Emotionen wegen der Abstimmung hochgekocht sind, geht es den Menschen darum, überhaupt ihre Meinung äußern zu dürfen. Madrid spricht ihnen das Recht darauf ab und verweist auf die Gesetze des Landes. Doch mehr als 80 Prozent der Katalanen geht es genau darum. „Ja zur Demokratie“ war die häufigste Losung auf Transparenten, auf Stickern, an Balkonen und sonst wo.“

Dennik N, Slowakei: „So sieht Demokratie nicht aus“
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„Es ist möglich, dass auch weiterhin nicht die Mehrheit der Katalanen die Unabhängigkeit will, sondern nur eine laute Minderheit. Doch die Regierung in Madrid tut alles dafür, das zu ändern – so dass die Unabhängigkeitsbefürworter die Mehrheit werden und stärkere Argumente bekommen. Falls nämlich bisher die Mehrheit der Katalanen nicht die Unabhängigkeit wollte, dann will sie zumindest das Recht, darüber selbst entscheiden zu dürfen. Und dieses Recht kategorisch abzulehnen, die Menschen mit Gewalt vom Referendum abzuhalten, brutal auf Wähler einzuschlagen, die zu den Abstimmungslokalen kommen, so sieht Demokratie nicht aus. Weitere Gespräche abzulehnen und stattdessen rohe Gewalt anzuwenden, war das Schlimmste, das die spanische Regierung machen konnte. Damit hat sie alles dafür getan, Katalonien zu verlieren.“

So oder so wird das Regieren für Mariano Rajoy jetzt nicht leichter. Die baskische Partei PNV hat ihm bereits vor dem Referendum ihre Stimme für die Verabschiedung des Budgets verweigert – weil sie erst sehen wollte, wie der Konflikt in Katalonien verläuft. Das Baskenland hat selbst jahrelang eine Trennung von Spanien gefordert. Die Terrororganisation ETA, die dafür hunderte Menschen ermordete, hat sich erst vor wenigen Monaten entwaffnet.

Die linkspopulistische Partei Podemos forderte bereits ein Misstrauensvotum gegen die konservative Regierung von Rajoy. Die Bürgermeisterin von Barcelona, die ein Parteienbündnis unter Beteiligung von Podemos leitet, hat Rajoys Rücktritt gefordert. Beides dürfte aber schwer werden, weil die beiden anderen großen Parteien im spanischen Parlament, die Sozialisten und die liberalen Ciudadanos, Rajoy in Sachen Katalonien den Rücken stärken. Ciudadanos hat ihre Wurzeln in Katalonien, als Partei, die aus der Ablehnung gegen die Separatisten entstanden ist.

Keine Lösung in Sicht
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42 Kommentare zu "Katalonien: Spanien steht noch Schlimmeres bevor"

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  • Übrigens, aus 1 Mrd. Menschen auf dem schwarzen Kontinent werden es in den nächsten 30 Jahren 2 Mrrd.

    Gegenwärtig befinden sich weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Voraussichtlich wird die Anzahl auf rund 200 Mio. Menschen ansteigen, nicht zuletzt auch durch Klimaveränderungern.

    Sicher ist, es werden immer mehr Menschen den Weg nach Europa mit vornehmlichen Ziel Deutschland einschlagen.

    Monatlich sind es gegenwärtig im Jahre 2017 nur bescheidene 15-20.000 Menschen die zu uns strömen.

    Der kleine Erdogan braucht die EU nicht, der aktuell mehrere Millionen Flüchtlinge von der Balkanroute abhält.

    Na ja, sein Leben hat ja jeder selbst in der Hand und wir sind alle mobil.

    Und das ist gut so.


  • Herr Henseler,

    sofern die Thesen und Forschungsergebnisse von der Uni Bremen des Herrn Prof. Dr. Dr. Heinsohn über den Youth Bulge zutreffen und sich für mich verdichten sollten, wäre ich dann schon mal bis spätestens 2030 weg. Am besten bevor die Nordamerikaner die Brücken hochmachen.

    Er will denn 200 Mio. reisewillige Menschen aufhalten, die u.a. auch wegen den Klimaveränderungrn gezwungen sein werden.

    Sie können ja dann hier bleiben. Man muss ja nicht glauben, dass es unserem kleinen Kontinent und dem kleinen Deutschland Schaden wird.

    Wir haben ja schon mit 1 Komma Mio. Menschen unsere Probleme. Zumindest lokal.

  • Herr Heck, das ist doch mal ein konstruktiver Vorschlag. Wir wandern aus Europa
    aus und uebergeben unseren Erdteil den Afrikanern. Damit kriegen wir dann Afrika
    wo es schoen warm ist. Damit werden viele Probleme geloest.

  • Herr Metz, umgekehrt wird ein Schuh draus. Ein "Spexit" mit Verlust des Euro waere
    eine Katastrophe fuer das Land, und es gibt in Spanien ueberhaupt keine Stimmung
    dafuer. Die Barça-Anhaenger (und die haben NICHT die Mehrheit in Katalonien
    moechten durchaus in der EU und im Euro bleiben und moeglichst viele Subventionen aus Bruessel erhalten. Und dass es in Spanien keine Radikalisierung
    gibt zeigen die Wahlergebnisse der Sozialisten und sonstigen Linken.

  • Wer wissen will, wieso gerade in Spanien eine solch explosive Stimmung herrscht, der beschäftige sich zunächst einmal mit Demographie und ihren Auswirkungen.
    Was waren denn die VORAUSSETZUNGEN für den Arabischen Frühling (und ebenso den Krieg in Syrien)?
    "Huntington hat in seinem Buch auch jene Länder genannt, deren JUGENDANTEIL nach Prognosen der Vereinten Nationen in den nächsten Jahren auf mindestens 20% steigen wird. Im jetzigen Jahrzehnt handelt es sich um Ägypten, Iran, Saudi-Arabien und Kuwait. Noch beunruhigender wird für uns die Entwicklung in Staaten sein, die Huntington aus Gründen ihres Altersaufbaus ab 2010 für gefährdet hält: Pakistan, Irak, Afghanistan und Syrien." (Frank Schirrmacher: Das Methusalem Komplott, München: Karl Blessing Verlag, 2004, S. 51)
    Kommt zu einem hohen Jugendanteil nun eine andauernde hohe Jugendarbeitslosigkeit dazu, dann führt das zu Perspektivlosigkeit und (wie insbesondere in den muslimischen Staaten) zu religiös-ideologischer Radikalisierung als "Ausweg". In Spanien nun haben wir ebenfalls einen extrem hohen Anteil an Jugendarbeitslosigkeit. Spanien würde hier nur noch eine Radikalkur mit Euro-Austritt und Rückkehr zur Peseta helfen. Da die EU jedoch eine "Transferunion" anstrebt, wird dagegen die Arbeitslosigkeit verfestigt, was auch die politische Radikalisierung (insbesondere unter den Jugendlichen) verstärken wird.

  • Genau so hat es 1991 in Slowenien angefangen, der Anfang vom Ende der Bundesrepublik Jogoslawien.
    Seinerzeit hatten die Slowenen genau so wie jetzt die Katalanen keine Lust mehr, den zentristischen Rest zu finanzieren.
    Gegen das Volk , wenn es einig ist, kann niemand Politik machen auch nicht die spanische Zentrale in Madrid gegen Katalonien.
    Den Zentralisten in Madrid genau so wie bald den polit-technokratischen Zentralisten in Brüssel "schlägt die Stunde".
    Dieser Prozess ist unausweichlich, wenn gegen das Volk und seine Selbstbestimmung versucht wird Politik zu machen.

  • Ein Fall für die "Europäische Gendarmerietruppe", da die Condor nicht mehr existiert.
    Die Wertegemeinschaft darf sich nicht von innen zersetzen lassen. Die Integration ist auf alle Fälle mit allen Mitteln durchzusetzen. Das Friedensprojekt ist wichtiger als irgend welche fehlgeleitete europäische Volksgruppen, die ohnehin durch Afrikaner ersetzt werden.

  • Warum darf für Katalonien eigentlich nicht gelten, was unter kräftiger Führung Deutschlands damals für das Kosovo durchgesetzt und sofort anerkannt wurde: ein Unabhängigkeitsreferendum. Auch die serbische Verfassung sah ein solches Referendum nicht vor. Das Selbstbestimmungsrecht gilt für alle oder keinen. Das die Katalanen ein Volk im Sinn des Völkerrechts sind, ist unstreitig und auf die Frage, ob das Volk unterdrückt wird, kommt es nicht an. Das Spanien im Gegensatz zu Serbien Mitglied der EU ist, ist ebenfalls kein Argument. Die damalige Entscheidung pro Selbstbestimmungsrecht und kontra staatliche Integrität fällt der EU jetzt als Präjudiz auf die Füße und nimmt ihr jede Argumente zu Gunsten von Madrid.

  • Die Mehrheit der Katalanenl keine Unabhaengigkeit. Katalonien wird nicht unter-
    drueckt, und den Politikern die Unabhaengigkeit fordern geht es um Jobs for the boys, Eine Unabhaengigkeit kaeme fuer Katalonien sehr viel teurer als die derzeitigen Transferzahlungen, die es in jedem Land der Welt gibt.

  • Legion Condor - siehe bei Wicki-
    Die Legion Condor war eine Luftwaffen-Einheit der deutschen Wehrmacht im Spanischen Bürgerkrieg, die bei verdeckten Operationen, das heißt ohne deutsche Uniformen oder Hoheitszeichen auf der Seite der gegen die spanische Republik putschenden Falangisten unter General Francisco Franco eingesetzt war. Sie wurde 1936 unter strengster Geheimhaltung aufgebaut, griff in mehrere bedeutende Schlachten ein und hatte maßgeblichen Anteil am Sieg der Putschisten. Ihre Existenz wurde sowohl von der NS-Regierung des Deutschen Reiches als auch von der der spanischen Falange bis 1939 geleugnet.

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