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Katalonien Spaniens Spalter einigen sich

In der Revoluzzer-Hochburg Katalonien haben die Separatisten in letzter Minute doch noch Neuwahlen verhindert. Damit wächst der Druck auf Madrid, möglichst bald eine tragfähige Regierung zu bilden.
10.01.2016 - 10:09 Uhr
Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas Quelle: dpa
Katalonien

Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas

(Foto: dpa)

Madrid Für die Separatisten ist es die Rettung, für den bisherigen Anführer der Bewegung, den amtierenden Regierungschef Artur Mas, das Aus: An seiner Person scheiterten seit der Wahl am 27. September die Gespräche für eine Regierungsbildung. Gestern Nachmittag hat Mas den Weg frei gemacht für einen alternativen Kandidaten. Der künftige Ministerpräsident von Katalonien wird der gelernte Journalist und bisherige Bürgermeister von Gerona, Carles Puigdemont. Der 51-Jährige hat die Katalanische Nachrichten-Agentur mitgegründet und die englischsprachige Regionalzeitung „Catalonia Today“ geleitet. Er gehört wie Mas der konservativen Partei Convergència Democràtica de Catalunya (CDC) an.

Die Einigung verhindert buchstäblich in letzter Minute Neuwahlen. Bis Sonntag mussten die Parteien eine Regierung bilden, sonst wäre ein erneuter Urnengang unvermeidlich gewesen. Es wäre der vierte in sechs Jahren gewesen und hätte die Unabhängigkeitsbewegung nach Meinung zahlreicher Experten geschwächt.

Mas, der sein persönliches Schicksal an den Kampf für einen eigenen katalanischen Staat geknüpft hat, ist der große Verlierer. Seine Partei CDC hatte sich für die Wahlen Ende September mit der linksnationalistischen Esquerra Republica de Catalunya (ERC) zu dem Wahlbündnis Junts pel Sí (gemeinsam für das Ja) zusammen geschlossen - um sicher zu gehen, dass sie die Mehrheit erhalten.

Doch dazu hat es nicht gereicht. Mas‘ Wahlbündnis brauchte im Parlament die Unterstützung der antikapitalistischen CUP, um auf eine Mehrheit zu kommen. Die CUP  fordert nicht nur die Unabhängigkeit der Region, sondern auch einen Austritt Kataloniens aus der Nato und aus dem Euro. Vor allem aber hielt sie ihrem Wahlkampfversprechen fest, keinen Regierungschef  Mas zu unterstützen. Sie lehnt ihn wegen seiner Sparpläne und der Verwicklung seiner Partei und seines Ziehvaters Jordi Pujol in diverse Korruptionsskandale ab.

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