Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Katalonien-Streit Puigdemont verzichtet auf katalanisches Präsidentenamt

Der frühere katalanische Präsident verzichtet auf seine Wiederwahl – und schlägt stattdessen Unabhängigkeitsbefürworter Jordi Sánchez vor.
Update: 01.03.2018 - 23:46 Uhr Kommentieren
Der ehemalige Chef Regionalregierung Kataloniens wird seine Kandidatur zurückziehen. Quelle: dpa
Carles Puidgemont

Der ehemalige Chef Regionalregierung Kataloniens wird seine Kandidatur zurückziehen.

(Foto: dpa)

Madrid Zehn Wochen nach der Neuwahl in Katalonien kann die spanische Konfliktregion auf eine Wiederbelebung der stockenden Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung hoffen. Der umstrittene Separatisten-Chef Carles Puigdemont erklärte am Donnerstagabend seinen Verzicht auf die Regionalpräsidentschaft und machte so den Weg für einen Alternativ-Kandidaten frei.

In einem auf Twitter geposteten Video nannte Puigdemont seinen Verzicht allerdings „vorläufig“. Das sei „unter den aktuellen Umständen der einzige Weg, eine neue Regierung“ in Katalonien bilden zu können, erklärte der 54-Jährige. Er rief auch kämpferisch: „Wir werden nie aufgeben, wir werden nie abtreten.“

Puigdemont hält sich seit Monaten in Belgien auf, um den Ermittlungen der spanischen Justiz unter anderem wegen Rebellion zu entkommen. Deshalb waren sowohl die Zentralregierung in Madrid als auch die Justiz gegen seine Kandidatur für die Regionalpräsidentschaft.

Zeitungsberichten zufolge werde er vorschlagen, an Stelle seiner Person den Unabhängigkeitsbefürworter Jordi Sánchez zum Präsident Kataloniens zu wählen. Sánchez sitzt allerdings unter dem Vorwurf des Aufruhrs in Untersuchungshaft in Madrid.

Katalonien verharrt seit der Wahl des neuen Parlaments in der gegenseitigen Blockade von Separatisten und Gegnern einer Abspaltung. Das Regionalparlament in Barcelona wählte am Donnerstag in der ersten Plenumssitzung seit der Neuwahl im Dezember keine Regierung.

Damit wird die autonome Region weiter kommissarisch von der Zentralregierung in Madrid geleitet. Mit der Mehrheit der Separatisten verabschiedeten die Abgeordneten aber einen Antrag, in dem Puigdemont symbolisch als neuer Regierungschef anerkannt wird.

Puigdemont hatte im Oktober die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien ausgerufen und damit gegen die Verfassung verstoßen. Daraufhin leitete die Justiz Ermittlungen wegen Rebellion gegen Puigdemont und andere führende Separatisten ein. Puigdemont floh ins belgische Exil.

Mehrere Separatisten wurden in Spanien inhaftiert. Pläne, Puigdemont in Abwesenheit zum neuen Regierungschef wählen zu lassen, scheiterten. Im Parlament in Barcelona haben auch nach der Neuwahl die separatistischen Parteien eine Mehrheit.

In Madrid warnte der Chef der Zentralregierung, Mariano Rajoy, die neue katalanische Regierung dürfe nur aus unbescholtenen Personen bestehen. Aus seiner Sicht kommen damit Separatisten, gegen die die Justiz ermittelt, nicht für Posten in der neuen Regierung infrage.

  • rtr
  • dpa
Startseite

Mehr zu: Katalonien-Streit - Puigdemont verzichtet auf katalanisches Präsidentenamt

0 Kommentare zu "Katalonien-Streit: Puigdemont verzichtet auf katalanisches Präsidentenamt"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote