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Kommentar: Ende gut, nicht alles gut

  • Jochen Hoenig (Brüssel)

Ende gut, alles gut. Mitnichten! José Barroso hat mit der Bestätigung seiner neuen EU-Kommission durch das Europäische Parlament die unerwartet hoch liegende Hürde im zweiten Anlauf endlich genommen. Noch nicht im Amt musste der portugiesische Ex-Regierungschef bereits vor Amtsantritt schmerzhafte Erfahrungen sammeln: Die Regierungschefs hatten ihm Kommissionskandidaten ohne ausreichende Europa-Erfahrung geschickt, die die Parlamentarier in ihre Heimat zurückschickten.

Das Parlament zeigte Zähne. Die Attacke galt nicht Barroso, sondern selbstherrlichen Regierungen, die Europas Demokratie nicht ganz verstanden haben. Aber auch Barroso hat die Grenzen seiner Macht unterschätzt, als er an den kritisierten Anwärtern festhielt. Dies schwächt ihn. Sein Start steht unter keinem guten Stern. Ob dieser in fünf Jahren zum Ende seiner Amtszeit leuchten wird, hängt weder vom Parlament noch von der Kommission ab.

Barrosos Vision, Europa wettbewerbsfähiger zu machen und den Wohlstand der Bürger zu steigern, steht und fällt mit der Entschlossenheit der Regierungen der Mitgliedstaaten, Initiativen und Vorschläge der Barroso-Kommission umzusetzen.

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