Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Konferenz der Kommunistischen Partei Stabilität statt Stimulus: Chinas Regierung setzt Wirtschaftsrahmen für 2020

Trotz des sich verlangsamenden Wirtschaftswachstums will China auf wirtschaftliche Stabilität setzen – und Finanzspritzen nur gezielt einsetzen.
12.12.2019 - 16:04 Uhr Kommentieren
Die Kommunistische Partei unter Xi Jinping hat den Wirtschaftsausblick auf das kommende Jahr gewagt. Quelle: dpa
Parade zum 70. Geburtstag der Volksrepublik China

Die Kommunistische Partei unter Xi Jinping hat den Wirtschaftsausblick auf das kommende Jahr gewagt.

(Foto: dpa)

Peking Für China bleibt auch im Jahr 2020 die wirtschaftliche Stabilität oberste Priorität. Die Kommunistische Partei kündigte zudem an, die Wirksamkeit seiner Fiskalpolitik verbessern und bei der Geldpolitik weiterhin „umsichtig“ bleiben zu wollen, teilte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstagabend nach dem Ende einer Zusammenkunft der führenden Parteikader mit. „Das Treffen wies darauf hin, dass sich der grundlegende Trend der wirtschaftlichen Stabilität und der langfristigen Verbesserung Chinas nicht geändert hat“, hieß es.

Von Dienstag bis Donnerstag kam die Elite der Kommunistischen Partei Chinas in Peking für die sogenannte alljährliche Zentrale Wirtschafts-Arbeitskonferenz zusammen. Das unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindende Treffen gilt als sehr wichtig, weil sich auf ihr die Führung des Landes über Chinas Wirtschaft berät und die Ziele für das nächste Jahr feststeckt. Wie auch in den Jahren zuvor veröffentlichte Xinhua erst nach Tagungsende eine Erklärung.

So steht in ihr, dass sich 2020 das Wirtschaftswachstum in einem „angemessenen Rahmen“ halten werde, ohne eine konkrete Zahl zu nennen. Normalerweise wird diese Zielvorgabe erst auf dem Volkskongress bekanntgegeben.

Für 2019 hatte Peking eine Spanne von sechs bis 6,5 Prozent festgesetzt. Obwohl China im dritten Quartal nur sechs Prozent erreichte – der tiefste Stand seit 27 Jahren – und angesichts eines sich kontinuierlich verlangsamenden Wirtschaftswachstums, gehen die meisten Analysten davon aus, dass China seine selbst gesetzte Vorgabe dieses Jahr erreichen wird. Für 2020 rechnen aber viele mit einem Wachstum unter sechs Prozent.  

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Kommendes Jahr ist für China von großer Bedeutung. Zwischen 2010 bis 2020, so hatte die kommunistische Partei versprochen, wolle man das Bruttoinlandsprodukt des Landes und das Einkommen der Menschen verdoppeln und China zu einer „bescheiden wohlhabenden“ Nation machen. Dafür braucht es 2020 aber ein Wirtschaftswachstum von mindestens sechs Prozent.

    Im Vorfeld der Arbeitskonferenz hatten renommierte chinesische Ökonomen bereits angefangen, über die Wichtigkeit der sechs Prozent Schwelle für nächstes Jahr zu diskutieren. Während Yu Yongding, Wirtschaftswissenschaftler an der renommierten chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften und Regierungsberater, zu einer „expansionistischen Fiskalpolitik“ und „lockeren Geldpolitik“ riet, um über sechs Prozent zu kommen und damit „die beste Antwort auf US Präsident Donald Trumps Politik zu geben“, argumentierte Wang Yiming, Vize-Chef des Thinktanks des chinesischen Staatsrates, die sechs Prozent seien „keine spezielle Schwelle“ und die Zahl nicht so wichtig wie die Qualität und Nachhaltigkeit des Wirtschaftswachstum.

    Steigerung der Verschuldung möglich

    Neben dem schon seit mehr als einem Jahr andauernden Handelskrieg mit den Vereinigten Staaten setzt der Wirtschaft vor allem Chinas Kampagne gegen Überschuldung und systematische Risiken im Finanzsystem zu. 2018 und 2019 galten sie als erstgenannte und damit oberste Priorität, vor der Armutsbekämpfung und dem Umweltschutz.

    Die Reihenfolge hatte sich aber in einer Verlautbarung des Politbüros vergangene Woche geändert; die Schuldenbekämpfung fiel an dritter Stelle. Song Houze, Wirtschaftsanalyst am Thinktank MacroPolo wertete das als Zeichen einer Neuordnung. „Peking hält seinen Zeitplan für den Schuldenabbau inzwischen selbst für zu aggressiv“, meint er. 

    Konkret bedeute die Verlautbarung der Arbeitskonferenz, erklärt Wu Chaoming, Chefökonom der Investmentbank Fortune Securities, dass man 2020 eine „leichte Steigerung der Verschuldung“ zulassen werde. Vor allem die Staatsverschuldung, die derzeit nach Angaben des Institute of International Finance bei 52,3 Prozent im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt liegt, habe noch Luft nach oben.

    Dennoch glauben Analysten nicht, dass es nächstes Jahr großangelegte Stimulus Pakete, wie Peking sie nach der Finanzkrise von 2008 verabschiedet hatte, geben wird. Stattdessen hieß es bei Xinhua, dass man eine Feinabstimmung der im Jahr 2019 ausgegebenen Unterstützungsmaßnahmen vornehmen wolle.

    Die Fiskalpolitik werde proaktiv sein und bei der Geldpolitik werde man „umsichtig“ bleiben und die wirtschaftlichen Anpassungen vorausschauender, gezielter und effektiver gestalten wird. Song ist der Ansicht, dass damit unter anderem weitere Steuersenkungen vorgenommen werden könnten.

    Dem herstellenden Gewerbe soll mit mittel- und langfristigen Finanzierungsmitteln unter die Arme gegriffen werden; während Kredite und die Geldversorgung „im Einklang mit dem Wirtschaftswachstum“ sein müsse, so Xinhua. Zudem wurde eine Senkung des Gesamtniveaus von Einfuhrzöllen gefordert.

    Mehr: US-Präsident Trump erklärt, dass ein „großer Deal mit China“ sehr nahe wäre. Die sich anbahnende Entspannung im Handelsstreit beflügelt die Märkte.

    Startseite
    Mehr zu: Konferenz der Kommunistischen Partei - Stabilität statt Stimulus: Chinas Regierung setzt Wirtschaftsrahmen für 2020
    0 Kommentare zu "Konferenz der Kommunistischen Partei: Stabilität statt Stimulus: Chinas Regierung setzt Wirtschaftsrahmen für 2020"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%