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Konflikt mit den USA Scholz und Macron rufen Iran zu Besonnenheit auf

Sowohl der französische Präsident als auch der deutsche Vizekanzler rufen Iran zu einer Entschärfung des Konflikts auf. Man dürfe nicht in eine noch größere Krise geraten.
30.07.2019 - 23:57 Uhr Kommentieren
Eine Eskalation des Konflikts mit dem Iran müsse laut Macron und Scholz vermieden werden. Quelle: AP
Öltanker in der Straße von Hormus

Eine Eskalation des Konflikts mit dem Iran müsse laut Macron und Scholz vermieden werden.

(Foto: AP)

Berlin, Paris Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen iranischen Kollegen Hassan Ruhani in einem Telefongespräch dazu angehalten, Spannungen im Verhältnis mit den USA zu entschärfen. Macron betonte, dass die Voraussetzungen für eine Deeskalation geschaffen werden müssten, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den Élyséepalast. Es sei die Aufgabe Frankreichs, alle Anstrengungen zu unternehmen, um sicherzustellen, dass alle Parteien zu offenen Verhandlungen bereit seien. Der französische Präsident bleibe in Kontakt mit Ruhani und US-Präsident Donald Trump.

Auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die wachsenden Spannungen mit dem Iran zu Besonnenheit aufgerufen. „Deutschland muss alles tun, eine weitere Eskalation im Persischen Golf zu verhindern“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Das Ziel von allen verantwortungsvollen Politikerinnen und Politikern muss es sein, sehr nüchtern und überlegt die Lage zu beobachten und nicht schlafwandelnd in eine noch größere Krise zu geraten.“ Deshalb stimme sich die Bundesregierung eng mit Großbritannien und Frankreich ab.

Trotz der Spannungen im Persischen Golf kämpft Frankreich um den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran, aus dem die USA ausgestiegen sind. Der französische Präsident versucht derzeit, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Macron handele „in Absprache“ mit Deutschland und Großbritannien und sei „in Kontakt“ mit Russland und China, so der Élyséepalast. Am 19. August will Macron Kremlchef Wladimir Putin in der Mittelmeerresidenz Fort Brégançon an der Riviera empfangen – dort macht Macron derzeit Urlaub. Dieses Treffen und der G7-Gipfel Ende August im südwestfranzösischen Badeort Biarritz bieten dem Élyséepalast zufolge neue Möglichkeiten, sich im Iran-Konflikt auszutauschen.

In Bezug auf die jüngsten Zwischenfälle mit Öltankern in der Straße von Hormus ging Vizekanzler Olaf Scholz ging nach dem Vorabbericht nicht auf die förmliche Bitte der USA ein, sich an der Sicherung der Handelsroute in der Straße von Hormus zu beteiligen. Die US-Botschaft in Berlin bestätigte, die Anfrage sei auch an die Regierungen in Paris und London gestellt worden. Nach Angriffen auf Öltanker in der strategisch wichtigen Wasserstraße, die vom Persischen Golf in den Golf von Oman führt, haben die USA Verbündete zu einem gemeinsamen Einsatz aufgerufen. Die Regierung in Washington macht den Iran für die Angriffe verantwortlich, der die Vorwürfe zurückweist.

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    Nach der Festsetzung eines britischen Öltankers durch iranisches Militär in der Straße von Hormus strebt auch die Regierung in London einen europäischen Marineeinsatz auf der Route an. Frankreich, Italien und Dänemark haben ihre Unterstützung signalisiert.

    Mehr: Die Bundesregierung lehnt die Politik des maximalen Drucks auf Iran ab. Auch die Union sieht die US-Operation im Golf von Persien skeptisch.

    • dpa
    • rtr
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